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Document 32012D0745
Council Implementing Decision 2012/745/CFSP of 3 December 2012 implementing Decision 2011/486/CFSP concerning restrictive measures directed against certain individuals, groups, undertakings and entities in view of the situation in Afghanistan
Durchführungsbeschluss 2012/745/GASP des Rates vom 3. Dezember 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
Durchführungsbeschluss 2012/745/GASP des Rates vom 3. Dezember 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
ABl. L 332 vom 4.12.2012, p. 22–28
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(HR)
In force
4.12.2012 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 332/22 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2012/745/GASP DES RATES
vom 3. Dezember 2012
zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2011/486/GASP des Rates vom 1. August 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan (1), insbesondere auf Artikel 5 und Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Rat hat am 1. August 2011 den Beschluss 2011/486/GASP angenommen. |
(2) |
Am 13. und 15. August, 19. und 25. Oktober sowie 2. November 2012 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß Nummer 30 der Resolution 1988 (2011) des Sicherheitsrats eingesetzt wurde, die Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert und geändert. |
(3) |
Der Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP sollte daher entsprechend aktualisiert und geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 3. Dezember 2012.
Im Namen des Rates
Der Präsident
N. SYLIKIOTIS
(1) ABl. L 199 vom 2.8.2011, S. 57.
ANHANG
I. Die Einträge für Personen und Einrichtungen in der im Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP aufgeführten Liste erhalten die Fassung der nachstehenden Einträge.
A. Mit den Taliban verbundene Personen
1. |
Nik Mohammad Dost Mohammad (alias Nik Mohammad) Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Handelsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1957. Geburtsort: Dorf Zangi Abad, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Nurzai an. Tag der VN-Bezeichnung: 31.1.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Die Bezeichnung von Nik Mohammad erfolgte am 31. Januar 2001, da er als stellvertretender Handelsminister des Taliban-Regimes unter die Bestimmungen der Resolutionen 1267 (1999) und 1333 (2000) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen hinsichtlich der Handlungen und Aktivitäten der Taliban-Regierung fiel. |
2. |
Atiqullah Titel: a) Haji; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für öffentliche Arbeiten während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1962. Geburtsort: a) Bezirk Tirin Kot, Provinz Uruzgan, Afghanistan, b) Bezirk Arghandab. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) 2010 Mitglied der Politischen Kommission des Obersten Rates der Taliban; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Alizai an. Tag der VN-Bezeichnung: 31.1.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Nach der Einnahme von Kabul durch die Taliban im Jahr 1996 wurde Atiqullah auf einen Posten in Kandahar berufen. 1999 oder 2000 wurde er zum Ersten Stellvertretenden Landwirtschaftsminister und danach zum Stellvertretenden Minister für öffentliche Arbeiten des Taliban-Regimes ernannt. Nach dem Sturz des Taliban-Regimes wurde Atiqullah zum operativen Taliban-Offizier im Süden Afghanistans. 2008 wurde er Stellvertreter des Taliban-Gouverneurs der Provinz Helmand, Afghanistan. |
3. |
Abdul Kabir Mohammad Jan (alias A. Kabir) Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Zweiter Stellvertreter, Wirtschaftliche Angelegenheiten, Ministerrat des Taliban-Regimes; b) Gouverneur der Provinz Nangarhar während des Taliban-Regimes; c) Chef der östlichen Zone während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1963. Geburtsort: a) Bezirk Pul-e-Khumri oder Baghlan Jadid, Provinz Baghlan, Afghanistan; b) Bezirk Neka, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) An terroristischen Operationen im Osten Afghanistans beteiligt; b) sammelt Geld von Drogenhändlern; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; d) gehört dem Stamm der Zadran an. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Abdul Kabir Mohammad Jan war Mitglied des von Mohammed Omar im Oktober 2006 ausgerufenen Hohen Taliban-Führungsrats und wurde im Oktober 2007 zum Militärbefehlshaber der östlichen Zone ernannt. |
4. |
Mohammad Naim Barich Khudaidad (alias a) Mullah Naeem Barech, b) Mullah Naeem Baraich, c) Mullah Naimullah, d) Mullah Naim Bareh, e) Mohammad Naim, f) Mullah Naim Barich, g) Mullah Naim Barech, h) Mullah Naim Barech Akhund, i) Mullah Naeem Baric, j) Naim Berich, k) Haji Gul Mohammed Naim Barich, l) Gul Mohammad, m) Haji Ghul Mohammad, n) Gul Mohammad Kamran). Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Zivilluftfahrt während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1975. Geburtsort: a) Dorf Lakhi, Region Hazarjuft, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; b) Dorf Laki, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; c) Dorf Lakari, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; d) Darvishan, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; e) Dorf De Luy Wiyalah, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit Juni 2008 Mitglied des Taliban-Rates in Gerd-e-Jangal; b) seit März 2010 Mitglied der Militärkommission der Taliban; c) Taliban-Mitglied, seit 2008 zuständig für die Provinz Helmand, Afghanistan; d) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; e) gehört dem Stamm der Barich an. Tag der VN-Bezeichnung: 23.2.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Mohammad Naim ist Mitglied des Taliban-Rates in Gerdi Jangal. Er war ehemals Stellvertreter von Akhtar Mohammad Mansour Shah Mohammed, einem ranghohen Mitglied der Taliban-Führung. Unter Mohammad Naims Kontrolle steht ein Militärstützpunkt im Grenzgebiet zwischen Afghanistan und Pakistan. |
5. |
Abdul Baqi Basir Awal Shah (alias Abdul Baqi) Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Gouverneur der Provinzen Khost und Paktika während des Taliban-Regimes; b) Stellvertretender Minister für Information und Kultur während des Taliban-Regimes; c) Konsularabteilung, Außenministerium während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Ungefähr im Zeitraum 1960–1962. Geburtsort: a) Jalalabad-Stadt, Provinz Nangarhar, Afghanistan; b) Bezirk Shinwar, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinz Nangarhar (2008). Tag der VN-Bezeichnung: 23.2.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Abdul Baqi war zunächst Gouverneur der Provinzen Khost und Paktika für das Taliban-Regime. Er wurde anschließend zum Stellvertretenden Minister für Information und Kultur ernannt. Er diente außerdem in der Konsularabteilung des Außenministeriums des Taliban-Regimes. 2003 war Abdul Baqi an gegen die Regierung gerichteten militärischen Aktivitäten in den Bezirken Shinwar, Achin, Naziyan und Dur Baba der Provinz Nangarhar beteiligt. Ab 2009 organisierte er militante Aktivitäten in der gesamten östlichen Region, insbesondere in der Provinz Nangarhar und in Jalalabad-Stadt. |
6. |
Rustum Hanafi Habibullah (alias a) Rostam Nuristani; b) Hanafi Sahib) Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für öffentliche Arbeiten während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1963. Geburtsort: Dara Kolum, Bezirk Do Aab, Provinz Nuristan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, seit Mai 2007 zuständig für die Provinz Nuristan; b) gehört dem Stamm der Nuristani an; c) soll Anfang 2012 verstorben sein. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. |
7. |
Mohammad Wali Mohammad Ewaz (alias Mohammad Wali) Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für die Prävention von Lastern und die Propagierung von Tugend während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1965. Geburtsort: a) Dorf Jelawur, Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Dorf Siyachoy, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll im Dezember 2006 verstorben sein; b) gehörte dem Stamm der Ghilzai an. Tag der VN-Bezeichnung: 31.1.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: In seiner Position im Ministerium für die Prävention von Lastern und die Propagierung von Tugend während des Taliban-Regimes hat Mohammad Wali häufig Folter und andere Mittel zur Einschüchterung der Bevölkerung eingesetzt. Mohammad Wali bleibt auch nach dem Sturz des Taliban-Regimes weiterhin bei den Taliban in der Provinz Kandahar, Afghanistan, aktiv. |
8. |
Sayed Esmatullah Asem Abdul Quddus (alias a) Esmatullah Asem; b) Asmatullah Asem; c) Sayed Esmatullah Asem) Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Stellvertretender Minister für die Prävention von Lastern und die Propagierung von Tugend während des Taliban-Regimes; b) Generalsekretär der Afghanischen Rothalbmond-Gesellschaft während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1967. Geburtsort: Qalayi Shaikh, Bezirk Chaparhar, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit Mai 2007 Mitglied des Obersten Rates der Taliban; b) soll sich in der Grenzregion Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) Mitglied der Taliban-Schura von Peshawar; d) zuständig für die Aktivitäten der afghanischen Taliban in den Stammesgebieten unter Bundesverwaltung, Pakistan (2008); e) seit 2012 führender Experte für Selbstmordanschläge mit USBV. Tag der VN-Bezeichnung: 23.2.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Zum Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste diente Sayed Esmatullah Asem auch als Generalsekretär der Afghanischen Rothalbmond-Gesellschaft (ARCS) während des Taliban-Regimes. Im Mai 2007 wurde er Mitglied der Taliban-Führung. Er war ferner 2009 Mitglied eines regionalen Taliban-Rates. Sayed Esmatullah Asem war Befehlshaber einer Gruppe von Taliban-Kämpfern im Bezirk Chaparhar in der Provinz Nangarhar, Afghanistan. Er war 2007 Taliban-Befehlshaber in der Provinz Konar und entsandte Selbstmordattentäter in mehrere Provinzen in Ostafghanistan. Ende 2008 war Sayed Esmatullah Asem Leiter eines Taliban-Stützpunkts im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan. |
9. |
Ahmad Taha Khalid Abdul Qadir Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Paktia, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1963. Geburtsort: a) Provinz Nangarhar, Afghanistan; b) Provinz Khost, Afghanistan; c) Dorf Siddiq Khel, Bezirk Naka, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinz Nangarhar (2011); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Zadran an; d) enger Mitarbeiter von Sirajjudin Jallaloudine Haqqani. Tag der VN-Bezeichnung: 23.2.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Taha war außerdem Ende 2001 unter dem Taliban-Regime Gouverneur der Provinz Kunar. Im September 2009 war er im Auftrag der Taliban zuständig für die Provinz Wardak. |
10. |
Mohammad Shafiq Ahmadi Fatih Khan (alias Mohammad Shafiq Ahmadi) Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Samangan während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zeitraum 1956–1957. Geburtsort: Dorf Charmistan, Bezirk Tirin Kot, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: Gehört dem Stamm der Hottak an. Tag der VN-Bezeichnung: 23.2.2001. |
11. |
Abdul Wahab Abdul Ghafar (alias Abdul Wahab) Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Geschäftsträger der Taliban in Riad (Saudi-Arabien); b) Erster Sekretär, Taliban-Botschaft, Islamabad (Pakistan). Geburtsdatum: um 1973. Geburtsort: Dorf Kuzbahar, Bezirk Khogyani, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Quetta-Rates der Taliban (2010); b) Tod in Pakistan im Dezember 2010 bestätigt; c) gehörte dem Stamm der Khogyani an. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. |
12. |
Abdul Qadeer Basir Abdul Baseer (alias a) Abdul Qadir; b) Ahmad Haji; c) Abdul Qadir Haqqani; d) Abdul Qadir Basir) Titel: a) General; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Militärattaché, Taliban-Botschaft, Islamabad (Pakistan). Geburtsdatum: 1964. Geburtsort: a) Bezirk Surkh Rod, Provinz Nangarhar, Afghanistan; b) Bezirk Hisarak, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Reisepassnummer: D 000974 (afghanischer Pass). Weitere Angaben: a) Finanzberater für den Militärrat der Taliban in Peshawar und Leiter der Finanzkommission der Taliban in Peshawar; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Abdul Qadeer Abdul Baseer diente 2009 als Kassenverwalter für die Taliban in Peshawar (Pakistan). Anfang 2010 war er Finanzberater für den Militärrat der Taliban in Peshawar und Leiter der Finanzkommission der Taliban in Peshawar. Er überbringt persönlich Gelder von der Schura der Taliban-Führung an Taliban-Gruppen in ganz Pakistan. |
13. |
Mohammad Sadiq Amir Mohammad Titel: a) Alhaj; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Leiter der Afghan Trade Agency, Peshawar, Pakistan. Geburtsdatum: 1934. Geburtsort: a) Provinz Ghazni, Afghanistan; b) Provinz Logar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Reisepassnummer: SE 011252 (afghanischer Reisepass). Weitere Angaben: Angeblich verstorben. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Mohammad Sadiq Amir Mohammad war Mitglied der neuen Majlis-Schura, die angeblich im Oktober 2006 von Mohammed Omar ausgerufen wurde. |
14. |
Agha Jan Alizai (alias a) Haji Agha Jan Alizai; b) Hajji Agha Jan; c) Agha Jan Alazai; d) Haji Loi Lala; e) Loi Agha; f) Abdul Habib) Titel: Haji. Geburtsdatum: a) 15.10.1963; b) 14.2.1973; c) 1967; d) um 1957. Geburtsort: a) Dorf Hitemchai, Provinz Helmand, Afghanistan; b) Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Leitete ein Drogenhandelsnetz in Helmand, Afghanistan; b) unternahm regelmäßig Reisen nach Pakistan. Tag der VN-Bezeichnung: 4.11.2010. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Agha Jan Alizai leitete eines der größten Drogenhandelsnetze in Helmand, Afghanistan, und versorgte die Taliban mit Finanzmitteln als Gegenleistung für den durch die Taliban gewährten Schutz seiner Drogenhandelsaktivitäten. 2008 willigte eine Gruppe von Drogenhändlern, darunter Alizai, ein, den Taliban als Gegenleistung für deren Zusicherung, den Drogentransport zu organisieren, eine Steuer auf Mohnanbauflächen zu entrichten. Die Taliban stimmten ferner zu, für die Sicherheit der Drogenhändler und ihrer Lagerstätten zu sorgen, während die Drogenhändler wiederum den Taliban-Kämpfern Obdach gewähren und für ihren Transport sorgen würden. Alizai war außerdem in den Kauf von Waffen für die Taliban verwickelt und reiste regelmäßig nach Pakistan, um dort hochrangige Taliban-Führer zu treffen. Alizai vermittelte ferner die Beschaffung von gefälschten iranischen Pässen für Taliban-Mitglieder, so dass diese zur Ausbildung nach Iran reisen konnten. 2009 versorgte Alizai einen Taliban-Führer mit einem Pass und Finanzmitteln für die Reise nach Iran. |
15. |
Saleh Mohammad Kakar Akhtar Muhammad (alias Saleh Mohammad) Geburtsdatum: a) Um 1962; b) 1961. Geburtsort: a) Dorf Nalgham, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Dorf Sangesar, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Leitete ein organisiertes Schmugglernetz in den Provinzen Kandahar und Helmand, Afghanistan; b) betrieb zuvor Labors zur Heroinherstellung in Band-e-Timor, Provinz Kandahar, Afghanistan; c) besaß eine Kraftfahrzeughandlung in Mirwais Mena, Bezirk Dand in der Provinz Kandahar, Afghanistan; d) 2008/2009 festgenommen und in Haft in Pakistan (2011); e) durch Heirat familiäre Verbindung zu Mullah Ubaidullah Akhund Yar Mohammad Akhund; f) gehört dem Stamm der Kakar an. Tag der VN-Bezeichnung: 4.11.2010. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Saleh Mohammad Kakar ist ein Drogenhändler, der ein organisiertes Schmugglernetz in den Provinzen Kandahar und Helmand, Afghanistan, angeführt hat, das für den logistischen und finanziellen Bedarf der Taliban tätig war. Vor seiner Festnahme durch afghanische Behörden betrieb Saleh Mohammad Kakar unter dem Schutz der Taliban Labors zur Heroinherstellung in der Region Band-e-Timor der Provinz Kandahar. Kakar unterhielt Kontakte zu leitenden Taliban-Führern, trieb in deren Namen Geld bei Drogenhändlern ein und verwaltete und versteckte Gelder führender Taliban-Mitglieder. Er war ferner verantwortlich für die Abwicklung von Steuerzahlungen an die Taliban im Auftrag von Drogenhändlern. Kakar besaß eine Kraftfahrzeughandlung in Kandahar und hat den Taliban Fahrzeuge zur Verwendung bei Selbstmordattentaten bereitgestellt. |
16. |
Sangeen Zadran Sher Mohammad (alias a) Sangin; b) Sangin Zadran; c) Sangeen Khan Zadran; d) Sangeen; e) Fateh; f) Noori) Titel: a) Maulavi (alternative Schreibweise: Maulvi); b) Mullah. Geburtsdatum: a) Um 1976; b) um 1979. Geburtsort: Tang Stor Khel, Bezirk Ziruk, Provinz Paktika, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Schattengouverneur der Provinz Paktika, Afghanistan, und Befehlshaber des Haqqani Network, einer den Taliban nahestehenden Gruppe von Aktivisten, die im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan operiert; hochrangiger Stellvertreter von Sirajuddin Lallaloudine Haqqani. b) gehört dem Stamm der Kharoti an. Tag der VN-Bezeichnung: 16.8.2011. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Sangeen Zadran ist ein Führer von Aufständischen in der Provinz Paktika, Afghanistan, und ein Befehlshaber des Haqqani Network. Das Haqqani Network, eine den Taliban nahestehende Gruppe von Aktivisten, die im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan operiert, stand an der Spitze der Aktivitäten von Aufständischen in Afghanistan und ist für zahlreiche aufsehenerregende Anschläge verantwortlich. Zadran ist ein hochrangiger Stellvertreter des Führers des Haqqani Network, Sirajuddin Haqqani. Sangeen Zadran wirkt an der Leitung von Anschlägen in Südostafghanistan mit und soll die Verbringung von ausländischen Kämpfern nach Afghanistan geplant und koordiniert haben. Ferner war Sangeen Zadran an zahlreichen Anschlägen mit unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV) beteiligt. Neben seiner Beteiligung an derartigen Anschlägen war Sangeen Zadran auch an der Entführung afghanischer und ausländischer Staatsbürger im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan beteiligt. |
17. |
Jan Mohammad Madani Ikram Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Geschäftsträger, Taliban-Botschaft, Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Geburtsdatum: Zeitraum 1954-1955. Geburtsort: Dorf Siyachoy, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Alizai an. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. |
18. |
Abdul Manan Mohammad Ishak Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Erster Sekretär, Taliban-Botschaft, Riad (Saudi-Arabien); b) Handelsattaché, Taliban-Botschaft, Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Geburtsdatum: Zeitraum 1940-1941. Geburtsort: Dorf Siyachoy, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Abdul Manan wurde ein ranghoher Taliban-Befehlshaber in den Provinzen Paktia, Paktika und Khost in Ostafghanistan. Er war u. a. verantwortlich für die Verbringung von Taliban-Kämpfern und Waffen über die afghanisch-pakistanische Grenze. |
19. |
Din Mohammad Hanif (alias a) Qari Din Mohammad; b) Iadena Mohammad) Titel: Qari. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Minister für Planung des Taliban-Regimes; b) Minister für das Hochschulwesen während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1955; b) 1.1.1969 (als Iadena Mohammad). Geburtsort: a) Dorf Shakarlab, Bezirk Yaftali Pain, Provinz Badakhshan, Afghanistan; b) Badakhshan (als Iadena Mohammad). Staatsangehörigkeit: afghanisch. Reisepassnummer: OA 454044 (als Iadena Mohammad). Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban, zuständig für die Provinzen Takhar und Badakhshan; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung: 25.1.2001. |
B. Mit den Taliban verbundene Einrichtungen und andere Gruppen und Unternehmen
1. |
Haji Khairullah Haji Sattar money exchange (alias a) Hai Khairullah Money Exchange; b) Haji Khair Ullah Money Service; c) Haji Salam Hawala; d) Haji Hakim Hawala; e) Haji Alim Hawala; f) Sarafi-yi Haji Khairullah Haji Satar Haji Esmatullah; g) Haji Khairullah- Haji Sattar Sarafi; h) Haji Khairullah and Abdul Sattar and Company.) Anschrift: a) Branch Office 1: i) Chohar Mir Road, Kandahari Bazaar, Quetta City, Baluchistan Province, Pakistan; ii) Room number 1, Abdul Sattar Plaza, Hafiz Saleem Street, Munsafi Road, Quetta, Baluchistan Province, Pakistan; iii) Shop number 3, Dr. Bano Road, Quetta, Baluchistan Province, Pakistan; iv) Office number 3, Near Fatima Jinnah Road, Dr. Bano Road, Quetta, Baluchistan Province, Pakistan; v) Kachara Road, Nasrullah Khan Chowk, Quetta, Baluchistan Province, Pakistan; vi) Wazir Mohammad Road, Quetta, Baluchistan Province, Pakistan; b) Branch Office 2: Peshawar, Khyber Paktunkhwa Province, Pakistan; c) Branch Office 3: Moishah Chowk Road, Lahore, Punjab Province, Pakistan; d) Branch Office 4: Karachi, Sindh Province, Pakistan; e) Branch Office 5: i) Larran Road number 2, Chaman, Baluchistan Province, Pakistan; ii) Chaman Central Bazaar, Chaman, Baluchistan Province, Pakistan; f) Branch Office 6: Shop number 237, Shah Zada Market (auch bekannt als Sarai Shahzada), Puli Khisti area, Police District 1, Kabul, Afghanistan, Telefon: +93-202-103386, +93-202-101714, 0202-104748, Mobil: +93-797-059059, +93-702-222222; g) Branch Office 7: i) Shops number 21 and 22, 2nd Floor, Kandahar City Sarafi Market, Kandahar City, Kandahar Province, Afghanistan; ii) New Sarafi Market, 2nd Floor, Kandahar City, Kandahar Province, Afghanistan; iii) Safi Market, Kandahar City, Kandahar Province, Afghanistan; h) Branch Office 8: Gereshk City, Nahr-e Saraj District, Helmand Province, Afghanistan; i) Branch Office 9: i) Lashkar Gah Bazaar, Lashkar Gah, Lashkar Gah District, Helmand Province, Afghanistan; ii) Haji Ghulam Nabi Market, 2nd Floor, Lashkar Gah District, Helmand Province, Afghanistan; j) Branch Office 10: i) Suite numbers 196-197, 3rd Floor, Khorasan Market, Herat City, Herat Province, Afghanistan; ii) Khorasan Market, Shahre Naw, District 5, Herat City, Herat Province, Afghanistan; k) Branch Office 11: i) Sarafi Market, Zaranj District, Nimroz Province, Afghanistan; ii) Ansari Market, 2nd Floor, Nimroz Province, Afghanistan; l) Branch Office 12: Sarafi Market, Wesh, Spin Boldak District, Afghanistan; m) Branch Office 13: Sarafi Market, Farah, Afghanistan; n) Branch Office 14: Dubai, Vereinigte Arabische Emirate; o) Branch Office 15: Zahedan, Iran; p) Branch Office 16: Zabul, Iran. Steuer- und Lizenznummer: a) pakistanische nationale Steuernummer: 1774308; b) pakistanische nationale Steuernummer: 0980338; c) pakistanische nationale Steuernummer: 3187777; d) afghanische Lizenznummer für Geldtransferdienste: 044. Weitere Angaben: a) Im Jahr 2011 wurde Haji Khairullah Haji Sattar Money Exchange von der Talibanführung genutzt, um den Befehlshabern der Taliban Geldmittel zur Bezahlung der Kämpfer und Einsätze in Afghanistan zukommen zu lassen; b) verbunden mit Abdul Sattar Abdul Manan und Khairullah Barakzai Khudai Nazar. Tag der VN-Bezeichnung: 29.6.2012. Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste: Haji Khairullah Haji Sattar Money Exchange (HKHS) ist gemeinsames Eigentum von Abdul Satar Abdul Manan und Khairullah Barakzai Khudai Nazar. Satar und Khairullah waren gemeinsame Betreiber von Geldwechsel- und -transferdiensten in Afghanistan, Pakistan und Dubai (Vereinigte Arabische Emirate). Die Führer der Taliban nahmen die Dienste von HKHS in Anspruch, um ihren Schattengouverneuren und Befehlshabern Geldmittel zukommen zu lassen und Hawala-Überweisungen (informelle Geldüberweisungen) für die Taliban entgegenzunehmen. Im Jahr 2011 überwies die Talibanführung den Befehlshabern der Taliban in Afghanistan Geldmittel über HKHS. Ende 2011 wurde die HKHS-Niederlassung in Lashkar Gah (Provinz Helmand, Afghanistan) für Geldüberweisungen an den Taliban-Schattengouverneur der Provinz Helmand genutzt. Mitte 2011 nahm ein Befehlshaber der Taliban die Dienste einer HKHS-Niederlassung im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan für die Bezahlung von Kämpfern und Einsätzen in Afghanistan in Anspruch. Nachdem die Taliban monatlich einen ansehnlichen Bargeldbetrag in dieser HKHS-Niederlassung einzahlten, konnten die Befehlshaber der Taliban von jeder HKHS-Niederlassung aus auf diese Mittel zugreifen. Angehörige der Taliban nahmen 2010 die Dienste von HKHS in Anspruch, um Geldmittel an Hawalas in Afghanistan zu überweisen, wo dann die jeweiligen Befehlshaber darauf zugreifen konnten. Ende 2009 kontrollierte der Leiter der HKHS-Niederlassung in Lashkar Gah die Flüsse von Finanzmitteln der Taliban über HKHS. |
II. Die nachstehenden Einträge werden der Liste im Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP hinzugefügt.
A. Mit den Taliban verbundene Personen
1. |
Abdul Rauf Zakir (alias Qari Zakir) Titel: Qari. Geburtsdatum: Zwischen 1969 und 1971. Geburtsort: Provinz Kabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Weitere Angaben: a) Zuständig für Selbstmordanschläge des Haqqani Network unter Sirajuddin Jallaloudine Haqqani und verantwortlich für die Operationen in den Provinzen Kabul, Takhar, Kundus und Baghlan; b) ist für die Ausbildung von Selbstmordattentätern zuständig und stellt Anleitungen zum Bau von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV) zur Verfügung Tag der VN-Bezeichnung: 5.11.2012. |
B. Mit den Taliban verbundene Einrichtungen und andere Gruppen und Unternehmen
1. |
Haqqani Network (alias HQN) Weitere Angaben: a) Netzwerk von Taliban-Kämpfern im Grenzgebiet zwischen der Provinz Khost (Afghanistan) und Nordwaziristan (Pakistan); b) gegründet von Jalaluddin Haqqani und gegenwärtig geführt von seinem Sohn Sirajuddin Jallaloudine Haqqani; weitere auf die Liste gesetzte Mitglieder sind unter anderem Nasiruddin Haqqani, Sangeen Zadran Sher Mohammad, Abdul Aziz Abbasin, Fazl Rabi, Ahmed Jan Wazir, Bakht Gul und Abdul Rauf Zakir; c) verantwortlich für Selbstmordanschläge und gezielte Tötungen sowie Entführungen in Kabul und anderen afghanischen Provinzen; d) steht in Verbindung mit Al-Qaida, der Islamischen Bewegung Usbekistans, Tehrik-e Taliban Pakistan, Lashkar i Jhangvi und Jaish-i-Mohammed. Tag der VN-Bezeichnung: 5.11.2012. |