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Document 32012D0171
Council Implementing Decision 2012/171/CFSP of 23 March 2012 implementing Decision 2010/639/CFSP concerning restrictive measures against Belarus
Durchführungsbeschluss 2012/171/GASP des Rates vom 23. März 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
Durchführungsbeschluss 2012/171/GASP des Rates vom 23. März 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
ABl. L 87 vom 24.3.2012, p. 95–102
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(HR)
No longer in force, Date of end of validity: 31/10/2012
24.3.2012 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/95 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2012/171/GASP DES RATES
vom 23. März 2012
zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2010/639/GASP (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Rat hat am 25. Oktober 2010 den Beschluss 2010/639/GASP angenommen. |
(2) |
Angesichts der ernsten Lage in Belarus sollten weitere Personen und Organisationen in die in Anhang V des Beschlusses 2010/639/GASP enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen werden. |
(3) |
Die Angaben zu einer der in Anhang V des Beschlusses 2010/639/GASP aufgeführten Personen sollten auf den neuesten Stand gebracht werden. |
(4) |
Anhang V des Beschlusses 2010/639/GASP sollte entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang V des Beschlusses 2010/639/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Personen werden in Anhang V des Beschlusses 2010/639/GASP aufgenommen.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 23. März 2012.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
C. ASHTON
(1) ABl. L 280 vom 26.10.2010, S. 18.
ANHANG I
Der Eintrag zu der nachstehend aufgeführten Person erhält folgende Fassung:
|
Name Transkription der belarussischen Schreibweise Transkription der russischen Schreibweise |
Name (belarussische Schreibweise) Name |
Name (russische Schreibweise) |
Geburtsort und Geburts-datum |
Funktion/Position |
||||||||||||||||
1. |
Mazouka Anzhalika Mikhailauna Mazovko, Anzhelika Mikhailovna (Mazovka Anzhelika Mikhailovna) |
Мазоўка Анжалiка Мiхайлаўна |
Мазовкo Анжелика Михайловна (Мазовкa Анжелика Михайловна) |
|
Richterin am Sovetski Bezirksgericht in Minsk. Sie verurteilte 2010-2011 in folgenden Fällen Vertreter der Zivilgesellschaft wegen ihrer friedlichen Proteste zu Haftstrafen:
Sie verhängte wiederholt Haftstrafen gegen Teilnehmer an friedlichen Protesten und trägt somit Verantwortung für die Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der demokratischen Opposition in Belarus. |
ANHANG II
Personen und Einrichtungen nach Artikel 2
Personen
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Namen Transkription der belarussischen Schreibweise Transkription der russischen Schreibweise |
Namen (belarussische Schreibweise) |
Namen (russische Schreibweise) |
Geburtsort und Geburtsdatum |
Funktion/Position |
1. |
Chyzh, Iury Aliaksandravich (Chyzh, Yury Aliaksandravich) Chizh, Iuri Aleksandrovich (Chizh, Yuri Aleksandrovich) |
ЧЫЖ, Юрый Аляксандравiч |
ЧИЖ, Юрий Александрович |
Geburtsort: Soboli, Bierezowskij Rajon, Brestkaja Oblast (Соболи, Березовский район, Брестская область) Geburtsdatum 28.3.1963 Nummer des Reisepasses: SP 0008543 (derzeitige Gültigkeit zweifelhaft). |
Iury Chyzh bietet dem Lukaschenko-Regime finanzielle Unterstützung durch seine Holdinggesellschaft LLC Triple, die in zahlreichen Sektoren der belarussischen Wirtschaft tätig ist, u.a. auf der Grundlage von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen des Regimes. Seine Positionen als Sportfunktionär, insbesondere Präsident des Fußballvereins FC Dynamo Minsk und Vorsitzender des belarussischen Verbands der Ringer, bestätigen seine Verbindung zum Regime. |
2. |
Anatoly Ternavsky |
Анатолий Тернавский |
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Geboren 1950 |
Unterhält enge Verbindungen zu Familienmitgliedern von Präsident Lukaschenko; Sponsor des "President's Sports Club". Ternavskys Geschäfte mit Öl und Ölprodukten sind Beweis für seine engen Beziehungen zum Regime, angesichts des staatlichen Monopols des Ölraffineriesektors und der Tatsache, dass nur einige Einzelpersonen im Ölsektor tätig sein dürfen. Seine Gesellschaft Univest-M ist einer der beiden größten privaten Ölexporteure in Belarus. |
3. |
Zhuk Alena Siamionauna (Zhuk Alena Syamionauna) Zhuk Elena Semenovna (Zhuk Yelena Semyonovna) |
Жук Алена Сямёнаўна |
Жук Елена Семеновна |
|
Richterin am Bezirksgericht Pervomayskij in Vitsebsk. Am 24. Februar 2012 verurteilte sie Syarhei Kavalenka, der seit Anfang Februar 2012 als politischer Gefangener gilt, zu zwei Jahren und einem Monat Gefängnis wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen. Sie war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der Menschenrechte einer Person, da sie Syarhei Kavalenka das Recht auf ein faires Verfahren verweigerte. Syarhei Kavalenka hatte zuvor eine Bewährungsstrafe erhalten, weil er in Vitsebsk eine verbotene historische weiß-rot-weiße Flagge ausgehängt hatte. Die anschließend von Alena Zhuk verhängteStrafe war angesichts der Art des Vergehens unverhältnismäßig scharf und stand nicht im Einklang mit der Strafprozessordnung von Belarus. Ihr Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
4. |
Lutau Dzmitry Mikhailavich Lutov Dmitri Mikhailovich (Lutov Dmitry Mikhailovich) |
Лутаў Дзмiтрый Мiхайлавiч |
Лутов Дмитрий Михайлович |
|
Staatsanwalt im Verfahren gegen Syarhei Kavalenka, der zu zwei Jahren und einem Monat Gefängnis wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen verurteilt wurde. Syarhei Kavalenka hatte zuvor eine Bewährungsstrafe erhalten, weil er in Vitsebsk eine weiß-rot-weiße Flagge, das Symbol der Oppositionsbewegung, an einem Weihnachtsbaum aufgehängt hatte. Die anschließend von der Richterin verhängte Strafe war angesichts der Art des Vergehens unverhältnismäßig scharf und stand nicht im Einklang mit der Strafprozessordnung von Belarus. Das Vorgehen von Lutau stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
5. |
Atabekau Khazalbek Bakhtibekavich Atabekov Khazalbek Bakhtibekovich |
Атабекаў Хазалбек Бактiбекавiч |
Атабеков Хазалбек Баxтибекович (Атабеков Кхазалбек Баxтибекович) |
|
Oberst, Befehlshaber einer Sonderbrigade der Truppen des Innenministeriums in Uruchie, einem Vorort von Minsk. Er leitete seine Einheit bei der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010, bei der übertriebene Gewalt eingesetzt wurde. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
6. |
Charnyshou Aleh Chernyshev Oleg A. |
Чарнышоў Алег |
Черышев Олег А |
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Oberst, Leiter der Terrorismusbekämpfungseinheit "Alpha" des KGB. Er war persönlich an der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung von Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 beteiligt. Sein Vorgehenstellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
7. |
Arlau Aliaksey (Arlau Aliaksei) Arlau Aliaksandr Uladzimiravich Orlov Aleksei (Orlov Alexey) Orlov Aleksandr Vladimirovich (Orlov Alexandr Vladimirovich) |
Apлaў Аляксей Apлaў Аляксандр Уладзiмiравiч |
Opлов Алексей Opлов Александр Владимирович |
|
Oberst, Leiter des KGB-Gefängnisses in Minsk. Er war persönlich verantwortlich für die grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung von Gefangenen in den Wochen und Monaten nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
8. |
Sanko Ivan Ivanavich Sanko Ivan Ivanovich |
Санько Iван Iванавiч |
Санько Иван Иванович |
|
Major, ranghoher Ermittler des KGB. Er leitete die Ermittlungen, bei denen gefälschte Beweismittel gegen Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 verwendet wurden. Sein Vorgehen stellte eine eindeutige Verletzung der Menschenrechte durch die Verweigerung des Rechts auf ein faires Verfahren und der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
9. |
Traulka Pavel Traulko Pavel |
Траулька Павел |
Траулько Павел |
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Oberstleutnant, ehemaliges Mitglied der militärischen Spionageabwehr des KGB (derzeit Leiter des Pressedienstes des neu gebildeten Ermittlungsausschusses von Belarus). Er fälschte Beweismittel und setzte Drohungen ein, um Geständnisse von Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für den Einsatz grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafen und die Verweigerung des Rechts auf ein faires Verfahren. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbareVerletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
10. |
Sukhau Dzmitri Viachaslavavich (Sukhau Dzimitry Vyachyaslavavich) Sukhov Dmitri Vyacheslavovich (Sukhov Dmitry Viacheslavovich) |
Сухаў Дзмiтрi Вячаслававiч |
Сухов Дмитрий Вячеславович |
|
Oberstleutnant, Mitglied der militärischen Spionageabwehr des KGB; er fälschte Beweismittel und setzte Drohungen ein, um Geständnisse von Oppositionsaktivisten im KGB-Gefängnis in Minsk nach der Niederschlagung der Protestdemonstration nach den Wahlen in Minsk am 19. Dezember 2010 zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der grundlegenden Menschenrechte von politischen Gefangenen und Oppositionsaktivisten durch den Einsatz übertriebener Gewalt gegen sie. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
11. |
Alinikau Siarhei Aliaksandravich (Alinikau Siarhey Alyaksandravich) Aleinikov Sergei Aleksandrovich |
Алиникаў Сяргей Аляксандравич |
Алeйникoв Сергей Aлександрович |
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Major, Leiter einer operativen Einheit der Strafkolonie IK-17 in Shklov; er übte Druck auf politische Gefangene aus, indem er ihr Recht auf Korrespondenz und Zusammenkünfte verweigerte, er erteilte Befehle, um sie einer strengeren Strafbehandlung und Durchsuchungen zu unterziehen, und er setzte Drohungen ein, um Geständnisse zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der Menschenrechte von politischen Gefangenen und Oppositionsaktivisten durch den Einsatz übertriebener Gewalt gegen sie. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
12. |
Shamionau Vadzim Iharavich Shamenov Vadim Igorevich (Shamyonov Vadim Igorevich) |
Шамёнаў Вадзiм Iгаравiч |
Шамёнов Вадим Игоревич |
|
Hauptmann, Leiter einer operativen Einheit der Strafkolonie IK-17 in Shklov. Er übte Druck auf politische Gefangene aus, indem er ihr Recht auf Korrespondenz verweigerte, und er setzte Drohungen ein, um Geständnisse zu erzwingen. Er war unmittelbar verantwortlich für die Verletzung der Menschenrechte von politischen Gefangenen und Oppositionsaktivisten durch den Einsatzgrausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafen. Sein Vorgehen stellte eine unmittelbare Verletzung der internationalen Verpflichtungen von Belarus im Bereich der Menschenrechte dar. |
Einrichtungen
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Namen Transkription der belarussischen Schreibweise Transkription der russischen Schreibweise |
Namen (belarussische Schreibweise) |
Namen (russische Schreibweise) |
Informationen zur Identifizierung |
Gründe für die Aufnahme in die Liste |
1. |
LLC Delovaya Set |
ООО Деловая сеть |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
2. |
CJSC Sistema investicii i inovacii |
ЗАО Системы инвестиций и инноваций |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
3. |
PUC Sen-Ko |
ЧУП Сен-Ко |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
4. |
PUC BT Invest |
ЧУП БТ Инвест |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
5. |
The Spirit and Vodka Company Aquadiv |
Малиновщизненский спиртоводочный завод Аквадив |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
6. |
Beltekh Holding |
Белтех Холдинг |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
7. |
Spetspriborservice |
Спецприборсервис |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
8. |
Tekhnosoyuzpribor |
Техносоюзприбор |
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Die Einrichtung wird von Vladimir Peftiyev kontrolliert. |
9. |
LLC Triple |
ООО ТРАЙПЛ |
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Pobediteley Avenue 51/2, Room 15 220035 Minsk Республика Беларусь, 220035 Минск, проспект Победителей, дом 51, корпус 2, помещение 15 |
Holdinggesellschaft von Iury Chyzh. Iury Chyzh bietet dem Lukaschenko-Regime finanzielle Unterstützung, insbesondere durch seine Holdinggesellschaft LLC Triple. |
10. |
JLLC Neftekhimtrading |
СООО НефтеХимТрейдинг |
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Eingetragen 2002 in Minsk |
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
11. |
CJSC Askargoterminal |
ЗАО Аскарготерминал |
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Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
12. |
LLC Triple Metal Trade |
ООО Трайплметаллтрейд |
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Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
13. |
JSC Berezovsky KSI |
ОАО Березовский комбинат силикатных изделий |
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|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
14. |
JV LLC Triple-Techno |
СП ООО Трайпл-Техно |
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|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
15. |
JLLC Variant |
СООО Вариант |
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|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
16. |
JLLC Triple-Dekor |
СООО Трайпл-Декор |
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|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
17. |
JCJSC QuartzMelProm |
СЗАО Кварцмелпром |
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Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
18. |
JCJSC Altersolutions |
СЗАО Альтерсолюшнс |
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|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
19. |
JCJSC Prostoremarket |
СЗАО Простомаркет |
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|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
20. |
JLLC AquaTriple |
СП ООО Акватрайпл |
|
|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
21. |
LLC Rakowski browar |
ООО Ракаўскi бровар |
|
|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
22. |
MSSFC Logoysk |
ГСОК Логойск |
|
|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
23. |
Triple-Agro ACC |
Трайпл-Агро |
|
|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
24. |
CJCS Dinamo-Minsk |
ЗАО ФК Динамо-Минск |
|
|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
25. |
JLLC Triplepharm |
СООО Трайплфарм |
|
|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
26. |
LLC Triple-Veles |
СООО Трайплфарм |
|
|
Tochtergesellschaft der LLC Triple. |
27. |
Univest-M |
Юнивест |
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Die Einrichtung wird von Anatoly Ternavsky kontrolliert. |
28. |
FLLC Unis Oil |
ИООО Юнис Ойл |
|
|
Tochtergesellschaft der Univest-M. |
29. |
JLLC UnivestStroyInvest |
СООО ЮнивестСтройИнвест |
|
|
Tochtergesellschaft der Univest-M. |