Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

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(2)

(3)

Ein handbetriebener mechanischer Apparat zur Abgabe einer Flüssigkeit in einen Behälter für titrimetrische Untersuchungen (ein sogenannter Digitaltitrator).

Der Apparat verfügt über eine regelbare mechanische Zuführung, die Raum für eine Patrone, einen Dosierknopf, ein mechanisches Zählwerk, einen Knopf zum Zurücksetzen des Zählwerks und einen Handgriff bietet.

Der Titrator ist eine präzise Abgabevorrichtung, die mit jeder Drehung des Dosierknopfes einen Tropfen der Titrierlösung in die zu untersuchende Flüssigkeit (den Analyten) abgibt. Die Tropfen enthalten eine bestimmte Menge der Titrierlösung. Die Zahl der durch den Titrator abgegebenen Tropfen wird auf dem Zählwerk angezeigt.

Das Untersuchungsergebnis hängt von der Reaktion des Analyten auf die ausgegebene Menge Titrierlösung ab. Die Menge der Titrierlösung wird durch Multiplikation der Zahl der Tropfen mit dem spezifischen Volumen der verwendeten Titrierlösung bestimmt.

8479 89 97

Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Positionen KN 8479, 8479 89 und 8479 89 97.

Da der Apparat nicht fortlaufend Flüssigkeitsmengen bewegt, ist die Einreihung als Pumpe in Position 8413 ausgeschlossen.

Der Apparat nimmt keine chemische Untersuchung der Titrierlösung oder des Analyten vor. Daher ist die Einreihung als Apparat für chemische Untersuchungen in Position 9027 ausgeschlossen.

Obwohl der Apparat zu einer chemischen Untersuchung beiträgt, kommt er nicht als Teil oder Zubehör solcher Apparate gemäß Anmerkung 2 a) zu Kapitel 90 in Betracht.

Der Apparat dient nicht zur Messung der Volumeneinheiten einer Flüssigkeit, die durch eine Leitung fließt. Daher ist die Einreihung als Gerät in Position 9028 ausgeschlossen.

Der Apparat zählt die Tropfen, misst aber nicht die abgegebene Menge. Daher ist die Einreihung als Gerät in Position 9031 ausgeschlossen.

Da der Apparat nicht nur die Gesamtzahl der Einheiten (Tropfen) zählt, sondern vor allem eine bestimmte Flüssigkeitsmenge abgibt, fungiert er als Bürette mit einem mechanischen Zählwerk.

Der Apparat ist daher in KN-Code 8479 89 97 als anderes mechanisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.