Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware, die eigens dazu bestimmt ist, in das Signalgerät eines bestimmten Modells eines Kraftfahrzeugs eingebaut zu werden.

Die Ware besteht aus zwei miteinander verbundenen Baugruppen gedruckter Schaltungen, wobei jede Baugruppe passive Elemente (Kondensatoren und Widerstände) und aktive Elemente (Dioden, Leuchtdioden (LEDs), Transistoren und integrierte Schaltkreise) enthält. Eine Baugruppe ist mit einer Schnittstelle für den Anschluss an das Beleuchtungssystem des Kraftfahrzeugs versehen.

Die LEDs bewirken die Signale.

 (1) Siehe Abbildung.

8512 90 90

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8512, 8512 90 und 8512 90 90.

Da die Ware aus Baugruppen gedruckter Schaltungen (siehe die KN-Erläuterungen zu der Unterposition 8443 99 10, die zusammengesetzte elektronische Schaltungen umfasst) besteht, erfüllt sie nicht die Bedingungen für Halbleiterbauelemente und elektronische integrierte Schaltungen (siehe Anmerkung 8 zu Kapitel 85). Daher ist die Einreihung in die Positionen 8541 und 8542 ausgeschlossen.

Da die Ware nicht vollständig ist, sondern eigens dazu bestimmt ist, zusammen mit anderen Bestandteilen wie den Linsen, in der Signalanlage eines Kraftfahrzeugs verwendet zu werden, ist die Einreihung in den KN-Code 8512 20 00 ausgeschlossen.

Daher ist die Ware als Bestandteil eines elektrischen Beleuchtungs- oder Signalgeräts von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art in den KN-Code 8512 90 90 einzureihen.