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Document 32011D0659
2011/659/CFSP: Political and Security Committee Decision EUJUST LEX-Iraq/2/2011 of 30 September 2011 concerning the appointment of the Head of Mission of the European Union Integrated Rule of Law Mission for Iraq, EUJUST LEX-Iraq
2011/659/GASP: Beschluss EUJUST LEX-IRAQ/2/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. September 2011 über die Ernennung des Missionsleiters der integrierten Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ
2011/659/GASP: Beschluss EUJUST LEX-IRAQ/2/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. September 2011 über die Ernennung des Missionsleiters der integrierten Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ
ABl. L 263 vom 7.10.2011, p. 16–16
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
|
7.10.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 263/16 |
BESCHLUSS EUJUST LEX-IRAQ/2/2011 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 30. September 2011
über die Ernennung des Missionsleiters der integrierten Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ
(2011/659/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf den Beschluss 2010/330/GASP des Rates vom 14. Juni 2010 betreffend die integrierte Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß dem Beschlusses 2010/330/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zum Zweck der Ausübung der politischen Kontrolle und der strategischen Leitung der integrierten Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak (EUJUST LEX-IRAQ) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters. |
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(2) |
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat vorgeschlagen, Brigadegeneral László HUSZÁR mit Wirkung vom 1. Oktober 2011 zum Missionsleiter von EUJUST LEX-IRAQ zu ernennen — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Brigadegeneral László HUSZÁR wird ab dem 1. Oktober 2011 zum Leiter der EUJUST LEX-IRAQ ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 30. September 2011.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Der Vorsitzende
O. SKOOG
(1) ABl. L 149 vom 15.6.2010, S. 12.