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Document 32011D0488

Durchführungsbeschluss 2011/488/GASP des Rates vom 1. August 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

ABl. L 199 vom 2.8.2011, p. 74–75 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 30/11/2011; Aufgehoben durch 32011D0782

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2011/488/oj

2.8.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 199/74


DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2011/488/GASP DES RATES

vom 1. August 2011

zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss 2011/273/GASP des Rates vom 9. Mai 2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Rat hat am 9. Mai 2011 den Beschluss 2011/273/GASP angenommen.

(2)

Angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien ist es angebracht, der im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP enthaltenen Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, weitere Personen hinzuzufügen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Personen, die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden der Liste der Personen und Organisationen im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP hinzugefügt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 1. August 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. DOWGIELEWICZ


(1)  ABl. L 121 vom 10.5.2011, S. 11.


ANHANG

Personen nach Artikel 1

A.   Personen

 

Name

Angaben zur Identität (Geburtsdatum, Geburtsort…)

Gründe

Zeit-punkt der Aufnah-me in die Liste

1.

Mohammad Mufleh

 

Leiter des militärischen Abschirmdienstes der Stadt Hama, Beteiligung an der Repression gegen Demonstranten.

1.8.2011

2.

Generalmajor Tawfiq Younes

 

Leiter der Abteilung für innere Sicherheit des Nachrichtendienstes, Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung.

1.8.2011

3.

Mohammed Makhlouf (alias Abu Rami)

geboren am 19.10.1932 in Latakia, Syrien

Enger Verbündeter und Onkel mütterlicherseits von Bashar und Mahir al-Assad, Geschäftspartner und Vater von Rami, Ihab und Iyad Makhlouf.

1.8.2011

4.

Ayman Jabir

geboren in Latakia

Verbündeter des Mahir al-Assad bei der Shabiha-Miliz, direkte Beteiligung an der Repression und am gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung und Koordinierung von Gruppen der Shabiha-Miliz

1.8.2011

5.

General Ali Habib Mahmoud

geboren 1939 in Tartous; am 3. Juni 2009 zum Verteidigungsminister ernannt

Verteidigungsminister, verantwortlich für das Verhalten und die Einsätze der an der Repression und am gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung beteiligten syrischen Streitkräfte.

1.8.2011


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