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Document 32009D0879

    Beschluss des Europäischen Rates vom 1. Dezember 2009 zur Wahl des Präsidenten des Europäischen Rates

    ABl. L 315 vom 2.12.2009, p. 48–48 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/05/2012

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2009/879/oj

    2.12.2009   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 315/48


    BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN RATES

    vom 1. Dezember 2009

    zur Wahl des Präsidenten des Europäischen Rates

    (2009/879/EU)

    DER EUROPÄISCHE RAT —

    gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Mit dem Vertrag von Lissabon wird das neue Amt des Präsidenten des Europäischen Rates geschaffen.

    (2)

    Der Präsident des Europäischen Rates sollte gewählt werden —

    HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

    Artikel 1

    Herr Herman VAN ROMPUY wird für die Zeit vom 1. Dezember 2009 bis zum 31. Mai 2012 zum Präsidenten des Europäischen Rates gewählt.

    Artikel 2

    Dieser Beschluss wird Herrn Herman VAN ROMPUY vom Generalsekretär des Rates mitgeteilt.

    Er wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

    Geschehen zu Brüssel am 1. Dezember 2009.

    Im Namen des Europäischen Rates

    Der Präsident

    F. REINFELDT


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