1.9.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 230/20

(1)

Die Richtlinie 2005/94/EG legt bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen zur Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie die Mindestbekämpfungsmaßnahmen fest, die beim Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind.

(2)

Die Richtlinie 2005/94/EG enthält außerdem Vorschriften für die Einführung der Schutzimpfung gegen die Aviäre Influenza von Geflügel und anderen in Gefangenschaft wie in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gehaltenen Vögeln, und schreibt vor, dass die Kommission Durchführungsvorschriften hierzu festlegen muss. Gemäß dieser Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten der Kommission auch ihre Programme zur Schutzimpfung von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln vorlegen.

(3)

Die Entscheidung 2006/474/EG der Kommission vom 6. Juli 2006 über Maßnahmen zur Verhütung der Übertragung hoch pathogener Aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 auf in Zoos, in amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren in den Mitgliedstaaten gehaltene Vögel und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/744/EG (3) legt Vorschriften fest zur Verhütung der Übertragung hoch pathogener Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gehaltene Vögel. Außerdem enthält sie Vorschriften für die Impfung von in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gehaltenen Vögeln und Durchführungsbestimmungen für die Vorlage von Impfplänen der Mitgliedstaaten bei der Kommission.

(4)

Für eine solche Schutzimpfung sollten nur Impfstoffe verwendet werden, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (4) oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (5) zugelassen wurden.

(5)

Die Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die Haltung von Wildtieren in Zoos (6) definiert die von dieser Richtlinie erfassten Zoos. Im Interesse der Kohärenz der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte diese Definition für die Zwecke der vorliegenden Entscheidung berücksichtigt werden.

(6)

Gemäß der Entscheidung 2006/474/EG hat die Kommission 17 von den Mitgliedstaaten vorgelegte Pläne zur Schutzimpfung von Zoovögeln gegen die Aviäre Influenza genehmigt. 14 Mitgliedstaaten haben Schutzimpfungspläne eingeführt. Im Allgemeinen wurden bei etwa 45 000 geimpften Vögeln keine unerwünschten Reaktionen festgestellt; die meisten Vogelarten haben eine signifikante Immunreaktion auf die zweimalige Verabreichung der verwendeten Impfstoffe gezeigt.

(7)

Darüber hinaus haben die Erfahrungen mit der letzten Impfkampagne, das Gutachten des wissenschaftlichen Gremiums für Tiergesundheit und Tierschutz der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit vom 1. Februar 2007 über die Schutzimpfung von Zoovögeln gegen die Aviäre Influenza der Subtypen H5 und H7 und das Gutachten vom 11. Mai 2007 über die Impfung von Hausgeflügel und in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln gezeigt, dass es sinnvoll ist, die Schutzimpfungspläne auf alle hoch pathogenen Formen der Aviären Influenza der Subtypen H5 und H7 auszudehnen, denn dabei wird das Risiko berücksichtigt, das wilde Zugvögel mit sich bringen, die aus Gebieten kommen, in denen Fälle der Aviären Influenza bei Wildvögeln oder Ausbrüche bei Geflügel auftreten, sowie die Möglichkeit des Ausbruchs bei Geflügel im gleichen Mitgliedstaat, einem benachbarten Mitgliedstaat oder einem Drittland, der den Gesundheitszustand der in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gehaltenen Vögel gefährden könnte.

(8)

Ferner sollten die verwaltungstechnischen Anforderungen an die Genehmigung und Durchführung von Schutzimpfungsplänen geändert werden, sofern die Seuchenbekämpfung hierdurch nicht gefährdet wird. Dementsprechend sollten bei der vorliegenden Entscheidung Vorschriften zur Verwaltungsvereinfachung berücksichtigt werden.

(9)

Des Weiteren ist es sinnvoll, bestimmte Schutzimpfungspläne, die gemäß der Entscheidung 2006/474/EG genehmigt wurden, als für die Zwecke der vorliegenden Entscheidung genehmigt zu betrachten. Dementsprechend sollten diese Pläne in Anhang III der vorliegenden Entscheidung aufgeführt werden.

(10)

Seit der Annahme der Entscheidung 2006/474/EG haben bestimmte Mitgliedstaaten Schutzimpfungspläne zur Genehmigung gemäß der genannten Entscheidung vorgelegt. Diesen Mitgliedstaaten wurden die Vorschriften der vorliegenden Entscheidung mitgeteilt. Da diese Pläne den Vorschriften der vorliegenden Entscheidung entsprechen, sollten sie genehmigt und in Anhang III aufgenommen werden.

(11)

Der Klarheit halber sollte die Entscheidung 2006/474/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.

(12)

Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

anzuwenden sind zur Verhütung der Ausbreitung der hoch pathogenen Aviären Influenza von wild lebenden Vögeln oder von Ausbrüchen bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln auf andere in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gehaltene Vögel;

b)

für die Schutzimpfung von anderen Vögeln gelten, die in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gehalten werden.

a)

die Definitionen gemäß Artikel 2 der Richtlinie 2005/94/EG;

b)

die Definition von Zoos gemäß Artikel 2 der Richtlinie 1999/22/EG;

c)

die Definition von amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 92/65/EWG.

a)

geplante Änderungen an ihren genehmigten Schutzimpfungsplänen;

b)

das Datum der Beendigung der Schutzimpfung von Vögeln, die in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren gehalten werden.