32004R0738

Verordnung (EG) Nr. 738/2004 der Kommission

vom 21. April 2004

zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Peras de Rincón de Soto und Brioche vendéenne)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel(1), insbesondere auf Artikel 6 Absätze 3 und 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 haben Spanien in Bezug auf die Bezeichnung "Peras de Rincón de Soto" die Eintragung als Ursprungsbezeichnung und Frankreich in Bezug auf die Bezeichnung "Brioche vendéenne" die Eintragung als geografische Angabe beantragt.

(2) Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der genannten Verordnung wurde festgestellt, dass die Eintragungsanträge der Verordnung entsprechen und namentlich sämtliche in Artikel 4 vorgesehenen Angaben enthalten.

(3) Nach Veröffentlichung der Bezeichnungen im Anhang dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union(2) wurde gegen diese bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingelegt.

(4) Diese Bezeichnungen sind daher in der Gemeinschaft als geschützte Ursprungsbezeichnung bzw. geschützte geografische Angabe in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben einzutragen.

(5) Der Anhang dieser Verordnung ergänzt den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission(3) -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 wird durch die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bezeichnungen ergänzt. Diese Bezeichnungen werden als geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) bzw. als geschützte geografische Angabe (g.g.A.) in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. April 2004

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 208 vom 24.7.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).

(2) ABl. C 186 vom 6.8.2003, S. 9 (Peras de Rincón de Soto).

ABl. C 187 vom 7.8.2003, S. 2 (Brioche vendénne).

(3) ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 11. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 465/2004 (ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 27).

ANHANG

UNTER ANHANG I EG-VERTRAG FALLENDE ERZEUGNISSE, DIE FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG BESTIMMT SIND

Obst, Gemüse und Getreide

SPANIEN

Peras de Rincón de Soto (g.U.)

LEBENSMITTEL GEMÄß ANHANG I DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2081/92

Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck

FRANKREICH

Brioche vendéenne (g.g.A.)