31999R0045

VERORDNUNG (EG) Nr. 45/1999 DER KOMMISSION vom 11. Januar 1999 zur Änderung der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung hinsichtlich des Widerrufs der Zulassung bestimmter Zusatzstoffe der Gruppe Coccidiostatika und andere Arzneimittel

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2821/98 (2), insbesondere auf Artikel 9g Absatz 3 Buchstabe a),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anhang I der Richtlinie 70/524/EWG vor dem 1. Januar 1988 eingetragene Substanzen der Gruppe der Coccidiostatika und andere Arzneimittel sind ab 1. April 1998 vorläufig zugelassen und zwecks Neubewertung der Verwendung als Zusatzstoffe unter der Verantwortung des für das Inverkehrbringen Verantwortlichen in Anhang B Kapitel I der genannten Richtlinie übernommen.

Die Kommission ist verpflichtet, die vorläufige Zulassung der Substanzen der Gruppe der Coccidiostatika und anderen Arzneimittel zurückzuziehen, wenn bis 1. Oktober 1998 die für die Unterlagen zu den bisherigen Genehmigungen Verantwortlichen oder ihre Bevollmächtigten über den bei der Kommission Bericht erstattenden Mitgliedstaat keine neuen Anträge mit Monographie und technischer Spezifikation gestellt haben.

Da bezüglich der Substanzen der Gruppe der Coccidiostatika und anderen Arzneimittel Arprinocid, Dinitolmid und Ipronidazol keine Anträge gestellt worden sind, die Anforderungen der Richtlinie 70/524/EWG somit nicht erfuellt sind, sollten die Zulassung der betreffenden Zusatzstoffe aufgehoben und deren Eintragung in Anhang B Kapitel I der genannten Richtlinie gestrichen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Eintragungen in Anhang B Kapitel I der Richtlinie 70/524/EWG der nachstehenden, zur Gruppe der Coccidiostatika und anderen Arzneimittel gehörenden Stoffe, werden gestrichen:

- Arprinocid,

- Dinitolmid,

- Ipronidazol.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 30. September 1999 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Januar 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1.

(2) ABl. L 351 vom 29. 12. 1998, S. 4.