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Document 31993R0631
Commission Regulation (EEC) No 631/93 of 17 March 1993 re- establishing the levying of customs duties on products falling within CN codes 6401 and 6402, originating in Thailand and Indonesia, to which the preferential tariff arrangements set out in Council Regulation (EEC) No 3831/90 apply
Verordnung (EWG) Nr. 631/93 der Kommission vom 17. März 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Thailand und Indonesien, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
Verordnung (EWG) Nr. 631/93 der Kommission vom 17. März 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Thailand und Indonesien, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
ABl. L 67 vom 19.3.1993, p. 14–14
(ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT)
No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1993
31993R0631
Verordnung (EWG) Nr. 631/93 der Kommission vom 17. März 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Thailand und Indonesien, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
Amtsblatt Nr. L 067 vom 19/03/1993 S. 0014 - 0014
VERORDNUNG (EWG) Nr. 631/93 DER KOMMISSION vom 17. März 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Thailand und Indonesien, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden. Für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Thailand und Indonesien beträgt der individuelle Plafond 1 213 000 ECU. Am 13. Januar 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Thailand und Indonesien den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand und Indonesien wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Ab 22. März 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand und Indonesien in die Gemeinschaft wiedereingeführt: /* Tabellen: S. ABl. */ Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 17. März 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.