31983L0466

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( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 147 VOM 6 . 6 . 1983 , S . 18 .

DREIUNDVIERZIGSTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 28 . JULI 1983

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 83/466/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE ZWEIUNDVIERZIGSTE RICHTLINIE DER KOMMISSION 83/266/EWG ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER RICHTLINIE 70/524/EWG IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

EINIGE ZUSATZSTOFFE DER GRUPPE " COCCIDIOSTATIKA " UND " KONSERVIERENDE STOFFE " , DIE BISHER FÜR BESTIMMTE VERWENDUNGSZWECKE AUF EINZELSTAATLICHER EBENE ZUGELASSEN WAREN , WURDEN EINGEHEND GEPRÜFT UND KÖNNEN AUFGRUND DER GEMACHTEN ERFAHRUNGEN UND DER UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE FÜR DIE VORGESEHENEN VERWENDUNGSZWECKE AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ZUGELASSEN WERDEN .

DIE UNTERSUCHUNGEN ÜBER NEUE VERWENDUNGSMÖGLICHKEITEN DES ANTIBIOTIKUMS " AVOPARCIN " WURDEN IN VERSCHIEDENEN MITGLIEDSTAATEN ERFOLGREICH ABGESCHLOSSEN . ES IST ANGEZEIGT , DIESE NEUEN VERWENDUNGSZWECKE VORLÄUFIG BIS ZUR ZULASSUNG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE AUF EINZELSTAATLICHER EBENE ZUZULASSEN .

DA DIE UNTERSUCHUNGEN ÜBER VERSCHIEDENE , IN ANHANG II BEFINDLICHE ZUSATZSTOFFE NOCH NICHT ABGESCHLOSSEN SIND UND SIE DESHALB NUR AUF EINZELSTAATLICHER EBENE ZUGELASSEN WERDEN KÖNNEN , ERWEIST SICH EINE VERLÄNGERUNG DER GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG DIESER STOFFE FÜR EINEN BESTIMMTEN ZEITRAUM ALS ERFORDERLICH .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES _

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG WERDEN WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ANHANG I

A ) TEIL D " COCCIDIOSTATIKA UND ANDERE ARZNEIMITTEL "

AA ) WIRD UNTER DER POSITION E 755 " METICLORPINDOL " IN DER SPALTE " SONSTIGE BESTIMMUNGEN " BEI MASTHÜHNERN UND PERLHÜHNERN DIE ANGABE " 3 TAGE " DURCH DIE ANGABE " 5 TAGE " ERSETZT ;

BB ) WIRD DIE POSITION E 757 " MONENSIN-NATRIUM " WIE FOLGT ERGÄNZT : ( S . ABL . )

CC ) WIRD FOLGENDE POSITION ANGEFÜGT : ( S . ABL . )

B ) WIRD IN TEIL G " KONSERVIERENDE STOFFE " FOLGENDE POSITION ANGEFÜGT : ( S . ABL . )

2 . IN ANHANG II

A ) TEIL A " ANTIBIOTIKA "

AA ) WIRD DIE POSITION NR . 22 " AVOPARCIN " WIE FOLGT ERGÄNZT : ( S . ABL . )

BB ) IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " WIRD BEI DER FOLGENDEN POSITION DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1983 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1984 ERSETZT : NR . 25 " NOSIHEPTID " .

B ) IN TEIL B " COCCIDIOSTATIKA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " :

AA ) WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " BEI FOLGENDEN POSITIONEN DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1983 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1984 ERSETZT :

NR . 6 NICARBAZIN ,

NR . 19 NIFURSOL ,

NR . 22 HALOFUGINON ;

BB ) WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " BEI FOLGENDEN POSITIONEN DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1983 DURCH DAS DATUM 30 . JUNI 1984 ERSETZT :

NR . 20 AMPROLIUM-SULFAQUINOXALIN-ETHOPABAT ( MISCHUNG : 18 TEILE VON A ) , 10,8 TEILE VON B ) UND 0,9 TEILE VON C ) )

NR . 21 AMPROLIUM-SULFAQUINOXALIN-ETHOPABAT-PYRIMETHAMIN ( MISCHUNG : 20 TEILE VON A ) , 12 TEILE VON B ) , 1 TEIL VON C ) UND 1 TEIL VON D ) ) ;

C ) IN TEIL D " KONSERVIERENDE STOFFE "

AA ) WIRD DER WORTLAUT DER POSITION NR . 5 DURCH FOLGENDEN TEXT ERSETZT : ( S . ABL . )

BB ) WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " BEI FOLGENDEN POSITIONEN DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1983 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1984 ERSETZT :

NR . 16 NATRIUMNITRIT ( E 250 ) ,

NR . 19 1,2-PROPANDIOL ;

D ) IN TEIL G " BINDEMITTEL , FLIESSHILFSSTOFFE UND GERINNUNGSHILFSSTOFFE " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " BEI FOLGENDEN POSITIONEN DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1983 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1984 ERSETZT :

NR . 1 BENTONIT UND MONTMORILLONIT ,

NR . 2 VERMICULIT ,

NR . 3 KAOLINIT-TONE , ASBESTFREI ,

NR . 4 STEATIT , CHLORITHALTIG ( SONSTIGE NATÜRLICHE MISCHUNGEN , AUSGENOMMEN MISCHUNG E 554 ) .

ARTIKEL 2

DIE MITGLIEDSTAATEN ERLASSEN DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN , UM DEN BESTIMMUNGEN DES ARTIKELS 1 ZIFFER 1 BIS SPÄTESTENS ZUM 1 . DEZEMBER 1983 NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 3

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 28 . JULI 1983

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION