31976L0603

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FÜNFZEHNTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 21 . JUNI 1976

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE DER RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 76/603/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VIERZEHNTE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 8 . JUNI 1976 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VORGENANNTEN RICHTLINIE IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

IN EINER FRÜHEREN ÄNDERUNG DER RICHTLINIE IST BEI DEN ANWENDUNGSBEDINGUNGEN FÜR OLEANDOMYCIN FÜR GEFLÜGEL EIN FEHLER UNTERLAUFEN , DER ZU BERICHTIGEN IST .

DIE BESTIMMUNGEN DER ANHÄNGE BETREFFEND STOFFE MIT ANTIOXYDIERENDER WIRKUNG , EMULGATOREN UND STABILISATOREN MÜSSEN DEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN , DIE HIERFÜR AUF DEM LEBENSMITTELSEKTOR GETROFFEN WURDEN , ANGEPASST WERDEN .

DIE ANWENDUNG DER COCCIDIOSTATICA DECOQUINAT UND MONENSIN-NATRIUM FÜR HÜHNER UND ROBENIDIN FÜR HÜHNER UND TRUTHÄHNE , BIS JETZT IN ANHANG II , WURDEN IN DER GEMEINSCHAFT WEITGEHEND ERPROBT .

ES ERSCHEINT DAHER ANGEBRACHT , SIE AB SOFORT UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ZUZULASSEN .

DIE MEHRZAHL DER KONSERVIERENDEN STOFFE , FÜR DIE GEMEINSCHAFTLICHE REGELN IM LEBENSMITTELBEREICH BESTEHEN , WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT AUCH ZUR HALTBARMACHUNG VON FUTTERMITTELN VERWENDET . ES ERSCHEINT DESHALB ANGEBRACHT , SIE IN DEN ANHÄNGEN AUFZUFÜHREN .

FÜR DIE VERWENDUNG BESTIMMTER ZUSATZSTOFFE , DIE ZUR GRUPPE DER ANTIBIOTIKA , COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL , EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDIKKUNGS - UND GELIERMITTEL , FÄRBENDE STOFFE , WACHSTUMSFÖRDERER UND HILFSSTOFFE GEHÖREN UND SICH IN ANHANG II BEFINDEN , IST EINE WEITERE ERPROBUNG ERFORDERLICH . FOLGLICH IST IHR ZULASSUNGSZEITRAUM ZU VERLÄNGERN .

DA FÜR DIE AUFZUCHT VON JUNGTIEREN IN VERSCHIEDENEN MITGLIEDSTAATEN DIE VERWENDUNG VON ANTIBIOTIKA AUS ANHANG I MIT EINEM HÖHEREN GEHALT ALS HIERIN FESTGELEGT ERFORDERLICH IST , ERSCHEINT ES ANGEBRACHT , DIESE VERWENDUNG AUF NATIONALER EBENE UNTER EINGESCHRÄNKTEN BEDINGUNGEN ZUZULASSEN . SIE DARF KEINE RISIKEN FÜR DIE GESUNDHEIT VON TIEREN UND MENSCHEN NACH SICH ZIEHEN .

DA DIE VERWENDUNG DES ANTIBIOTIKUMS AVOPARCIN FÜR HÜHNER UND SCHWEINE IN EINIGEN MITGLIEDSTAATEN ERFOLGREICH ERPROBT WURDE , IST ES UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN ZUMINDEST AUF NATIONALER EBENE ZUZULASSEN , BIS ES AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ZUGELASSEN WERDEN KANN .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG WERDEN ENTSPRECHEND DEN NACHSTEHENDEN ARTIKELN GEÄNDERT .

ARTIKEL 2

ANHANG I WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . TEIL A " ANTIBIOTIKA " .

FÜR DEN ZUSATZSTOFF E 704 " OLEANDOMYCIN " WIRD DER IN DER SPALTE " MINDESTGEHALT " ANGEGEBENE WERT " 5 " SOWIE DER IN DER SPALTE " HÖCHSTGEHALT " ANGEGEBENE WERT " 20 " FÜR " TRUTHÄHNE " UND " SONSTIGES GEFLÜGEL AUSGENOMMEN ENTEN , GÄNSE , LEGEHENNEN , TAUBEN " DURCH DIE WERTE " 2 " BZW . " 10 " ERSETZT .

2 . IN TEIL B " STOFFE MIT ANTIOXYDIERENDER WIRKUNG " WERDEN DIE BESTEHENDEN VERFÜGUNGEN DURCH FOLGENDEN WORTLAUT ERSETZT : ( SIEHE ABL . ) .

3 . TEIL D " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " .

NACHSTEHENDE POSITIONEN WERDEN HINZUGEFÜGT : ( SIEHE ABL . ) .

4 . TEIL E " EMULGATOREN " WIRD GESTRICHEN UND DURCH NACHSTEHENDEN WORTLAUT ERSETZT : ( SIEHE ABL . ) .

5 . TEIL G " STABILISATOREN " WIRD GESTRICHEN UND DURCH NACHSTEHENDEN WORTLAUT ERSETZT : ( SIEHE ABL . ) .

ARTIKEL 3

ANHANG II WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . TEIL A " ANTIBIOTIKA "

1.1 IN PUNKT 2 " ERYTHROMYCIN " WERDEN IN DER SPALTE " TIERART " DIE WORTE " MASTHÜHNER , SCHWEINE " UND IN DEN SPALTEN " MINDESTGEHALT " UND " HÖCHSTGEHALT " DIE WERTE " 5 " BEZIEHUNGSWEISE " 20 " BEI DIESEN BEIDEN TIERARTEN EINGEFÜGT .

1.2 FÜR DIE ZUSATZSTOFFE NR . 2 " ERYTHROMYCIN " , NR . 6 " TYLOSIN " , NR . 17 " LINCOMYCIN " , NR . 18 " BACITRACIN-METHYLEN-DISALICYLAT " SOWIE FÜR DIE ANWENDUNG DES ZUSATZSTOFFES NR . 15 " ZINKBACITRACIN " FÜR ENTEN WIRD DAS DATUM 30 . JUNI 1976 IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1977 ERSETZT .

1.3 FÜR DEN ZUSATZSTOFF NR . 3 " HYGROMYCIN B " WIRD DAS DATUM 30 . JUNI 1976 IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1976 ERSETZT .

1.4 DIE POSITION NR . 15 " ZINK-BACITRACIN " WIRD WIE FOLGT ERGÄNZT : ( SIEHE ABL . ) .

1.5 FOLGENDE POSITIONEN WERDEN HINZUGEFÜGT : ( SIEHE ABL . ) .

2 . TEIL B " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " .

2.1 IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " WIRD DAS DATUM 30 . JUNI 1976 DURCH DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1977 FÜR NACHSTEHENDE POSITIONEN ERSETZT :

NR . 2 " DIMETRIDAZOL "

NR . 4 " FURAZOLIDON "

NR . 6 " NICARBAZIN "

NR . 7 " NITROFURAZON "

NR . 8 " SULFAQUINOXALIN "

NR . 9 " SULFAQUINOXALIN + PYRIMETHAMIN "

NR . 10 " SULFAQUINOXALIN + DIAVERIDIN "

NR . 11 " SULFADIMETHOXYN + DIAVERIDIN "

NR . 12 " RONIDAZOL "

NR . 13 " BIFURAN " ( NITROFURAZON + FURAZOLIDON )

NR . 19 " 3,5-DINITROSALIZYLSÄURE ( 5-NITROFURFURYLIDEN ) "

NR . 20 " AMPROLIUM + SULFAQUINOXALIN + ETHOPABAT "

NR . 21 " AMPROLIUM + SULFAQUINOXALIN + ETHOPABAT + PYRIMETHAMIN "

2.2 IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " WIRD DAS DATUM 30 . JUNI 1976 DURCH DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1978 FÜR NACHSTEHENDE POSITIONEN ERSETZT :

NR . 14 " METHYLBENZOQUAT "

NR . 16 " METICLORPINDOL + METHYLBENZOQUAT "

2.3 DIE POSITIONEN NR . 1 " DECOQUINAT " , NR . 17 " MONENSIN-NATRIUM " UND NR . 18 " ROBENIDIN " WERDEN GESTRICHEN .

3 . TEIL C " EMULGATOREN " WIRD GESTRICHEN UND DURCH NACHSTEHENDEN WORTLAUT ERSETZT : ( SIEHE ABL . ) .

4 . TEIL D " STABILISATOREN " WIRD GESTRICHEN UND DURCH NACHSTEHENDEN WORTLAUT ERSETZT : ( SIEHE ABL . ) .

5 . TEIL E " SONSTIGE " WIRD GESTRICHEN UND DURCH NACHSTEHENDEN WORTLAUT ERSETZT : ( SIEHE ABL . ) .

6 . NACHSTEHENDER TEXT WIRD HINZUGEFÜGT : ( SIEHE ABL . ) .

ARTIKEL 4

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN BIS SPÄTESTENS 31 . DEZEMBER 1976 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 5

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 21 . JUNI 1976

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 160 VOM 22 . 6 . 1976 , S . 11 .