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Document 52019DC0406

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT Bericht über die Umsetzung der nationalen Strategien zur Integration der Roma 2019

COM/2019/406 final

Brüssel, den 5.9.2019

COM(2019) 406 final

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT EMPTY

Bericht über die Umsetzung der nationalen Strategien zur Integration der Roma 2019

{SWD(2019) 320 final}


EINLEITUNG

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 4. Dezember 2018 eine Evaluierung des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma (National Roma Integration Strategies, NRIS) bis 2020. 1 Sie umfasste eine Bewertung des EU-Rahmens und der anschließenden Bereitstellung anderer europäischen Politik-, Rechts- und Finanzierungsinstrumente zur Integration der Roma. 2 Um das Bild zu vervollständigen konzentriert sich dieser Bericht über das Jahr 2019 auf die nationale Umsetzung der Maßnahmen zur Integration der Roma.

Die wichtigsten Quellen der Bewertung sind:

·Berichte der nationalen Roma-Kontaktstellen (National Roma Contact Points, NRCP), 3

·Berichte der Zivilgesellschaft aus dem EP-Pilotprojekt „Roma Civil Monitor“, 4

·Daten zur Situation der Roma von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (Agency for Fundamental Rights, FRA), 5

·eine Meta-Evaluierung von Maßnahmen zur Roma-Integration, 6

Dieser Bericht fasst die wichtigsten Trends bei den Politikbereichen des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma (Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge, Wohnen), sowie bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Antiziganismus zusammen. In jedem Bereich hebt der Bericht die Situation der Roma hervor, fasst die wesentlichen Typen der Integrationsmaßnahmen, Ergebnisse und Herausforderungen bei deren Umsetzung (nach den Berichten der NRCP) zusammen und formuliert Lehren für die Politik unter Hervorhebung erfolgversprechender Ansätze und Prioritäten (basierend auf bestehenden Evaluierungen, 7 Feedback der Zivilgesellschaft und der NRCP).

I. Substantive Politikbereiche

In diesem Bericht werden die Maßnahmen gemäß der Empfehlung des Rates für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma 8 beschrieben. Dabei spiegelt die Zahl der Maßnahmen nicht notwendigerweise die Ziele oder die Wirksamkeit der Bemühungen wider. Die meisten Maßnahmen bei Bildung und der Bekämpfung von Diskriminierung und beim Antiziganismus sind auf Roma ausgerichtet. Bei der Förderung des Wohnens besteht ein Gleichgewicht zwischen auf Roma ausgerichteten und allgemeinen Maßnahmen. Bei der Beschäftigung und zu einem geringerer Grad bei der Gesundheitsfürsorge stützen sich die Mitgliedstaaten überwiegend auf Mainstream-Maßnahmen, die auch der Förderung der Roma-Integration dienen.

1. Bildung

1.1. Fokus der Maßnahmen

Die meisten Mitgliedstaaten (MS) investieren in Maßnahmen zur Reduzierung des Schulabbruchs (18 MS). Die nächst häufigen Maßnahmen beinhalten: die Berücksichtigung der Bedürfnisse einzelner Schüler in Zusammenarbeit mit deren Familien (14 MS), die Verbesserung des Zugang zu frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung sowie deren Qualität (13 MS), und die Förderung der Roma bei der Teilhabe an und Abschluss von sekundärer und tertiärer Bildung (11 MS). Es gab auch Bemühungen bei der Bekämpfung von schulischer Segregation, der Anwendung integrativer Lehrmethoden sowie dem Erwerb von den Erfordernissen des Arbeitsmarkts angepassten Kompetenzen (je 12 MS).