This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Leitsätze des Beschlusses
Leitsätze des Beschlusses
Beschluss des Gerichtshofes (Siebte Kammer) vom 15. Dezember 2010.
Karen Goncharov gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Aus Akronymen bestehende Marken - Ältere Marke DSB - Wortzeichen DSBW - Widerspruchsverfahren - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Bildliche Ähnlichkeit - Klangliche Ähnlichkeit - Unzulässigkeit - Tatsachenwürdigung.
Rechtssache C-156/10 P.