EUR-Lex Access to European Union law

Back to EUR-Lex homepage

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document 62010CO0156

Leitsätze des Beschlusses

Beschluss des Gerichtshofes (Siebte Kammer) vom 15. Dezember 2010.
Karen Goncharov gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Aus Akronymen bestehende Marken - Ältere Marke DSB - Wortzeichen DSBW - Widerspruchsverfahren - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Bildliche Ähnlichkeit - Klangliche Ähnlichkeit - Unzulässigkeit - Tatsachenwürdigung.
Rechtssache C-156/10 P.

Tenor

Tenor

Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Siebte Kammer) beschlossen:

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Herr Goncharov trägt die Kosten.

Top