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Document 62013TJ0685
Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO)
Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO)
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 21. Januar 2015 – Copernicus‑Trademarks/HABM – Blue Coat Systems (BLUECO)
(Rechtssache T‑685/13)
„Gemeinschaftsmarke — Widerspruchsverfahren — Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BLUECO — Ältere Gemeinschaftswortmarke BLUE COAT — Relatives Eintragungshindernis — Verwechslungsgefahr — Unterscheidungskraft der älteren Marke — Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
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1. |
Gemeinschaftsmarke — Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke — Relative Eintragungshindernisse — Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke — Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke — Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 18, 39, 45, 46) |
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2. |
Gemeinschaftsmarke — Beschwerdeverfahren — Klage beim Unionsrichter — Befugnisse des Gerichts — Kontrolle der Rechtmäßigkeit der von den Beschwerdekammern erlassenen Entscheidungen — Prüfung der tatsächlichen Umstände im Licht zuvor bei den Instanzen des Amts nicht eingereichter Unterlagen — Ausschluss (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 65) (vgl. Rn. 21) |
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3. |
Gemeinschaftsmarke — Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke — Relative Eintragungshindernisse — Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke — Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke — Wortmarken BLUECO und BLUE COAT (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 25‑27, 53‑56) |
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4. |
Gemeinschaftsmarke — Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke — Relative Eintragungshindernisse — Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke — Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke — Geringe Unterscheidungskraft der älteren Marke — Auswirkung (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 50) |
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 8. Oktober 2013 (Sache R 2028/2012‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Blue Coat Systems, Inc. und der Copernicus‑Trademarks Ltd
Tenor
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1. |
Die Klage wird abgewiesen. |
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2. |
Die Copernicus‑Trademarks Ltd trägt die Kosten. |