Bekämpfung der Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen: das Programm Daphne III (2007-2013)

Mit dem Programm Daphne III wird das Ziel verfolgt, alle Formen von Gewalt, insbesondere körperliche, sexuelle und psychische Gewalt, gegen Kinder, Jugendliche und Frauen zu verhindern und zu bekämpfen. Ein weiteres Ziel ist der Schutz von Opfern und gefährdeten Gruppen, um auf dem gesamten Gebiet der Union ein hohes Maß an Schutz der körperlichen und psychischen Gesundheit, an Wohlbefinden und sozialem Zusammenhalt herbeizuführen. Dieses Programm bildet die dritte Phase des Daphne-Programms und deckt den Zeitraum 2007-2013 ab.

RECHTSAKT

Beschluss Nr. 779/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 zur Auflegung eines spezifischen Programms (2007-2013) zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen sowie zum Schutz von Opfern und gefährdeten Gruppen (Programm Daphne III) als Teil des Generellen Programms „Grundrechte und Justiz".

ZUSAMMENFASSUNG

Ziel des Programms Daphne III ist es, jegliche Form von Gewalt (körperliche, sexuelle und psychische) gegen Kinder, Jugendliche und Frauen im öffentlichen oder privaten Bereich zu verhüten und zu bekämpfen und die Opfer und gefährdeten Gruppen zu schützen. Es ergänzt die in den Mitgliedstaaten bestehenden Programme und stützt sich auf die Politikansätze und Ziele, die in den beiden vorhergehenden Daphne-Programmen (Daphne und Daphne II) festgelegt wurden.

Die Finanzausstattung für das Programm beläuft sich auf 116,85 Mio. EUR für den Zeitraum 2007-2013.

Geltungsbereich und Teilnahme am Programm

Die Begünstigten des Programms sind Kinder, Jugendliche (12-25 Jahre) und Frauen, die Opfer von Gewalt sind oder einer solchen Gefahr ausgesetzt sind. Diese Gruppen werden, auch in den Fällen, in denen sie zusehen müssen, wie auf einen nahen Verwandten Gewalt ausgeübt wird, als Gewaltopfer betrachtet.

Das Programm richtet sich an Zielgruppen wie Familien, Lehrer, Sozialarbeiter, Polizei, medizinisches Personal und Justizbedienstete, Nichtregierungsorganisationen (NRO) und die Behörden.

Es steht den Mitgliedstaaten der Union und den Ländern der Europäischen Freihandelszone (EFTA), die Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftraum (EWR) sind, und unter bestimmten Bedingungen auch den Beitrittsländern und den Balkanländern offen.

Vorschläge können von privaten oder öffentlichen Organisationen und Institutionen (lokale Behörden, Hochschulfakultäten und Forschungszentren) eingereicht werden, die im Bereich der Prävention und der Bekämpfung von Gewalt oder der Unterstützung von Opfern tätig sind.

Ziele des Programms

Die Hauptziele des Programms sind:

• Unterstützung und Förderung der NRO und anderen Organisationen, die sich gegen Gewalt einsetzen;
• Errichtung multidisziplinärer Netze zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den NRO;
• Entwicklung und Durchführung von Sensibilisierungsmaßnahmen für bestimmte Personengruppen;
• Verbreitung der im Rahmen der zwei früheren Daphne-Programme erzielten Ergebnisse;
• Gewährleistung des Austausches von Informationen und bewährten Praktiken, zum Beispiel durch Studienbesuche und Personalaustausch;
• Untersuchung von Gewaltphänomenen und ihren Auswirkungen auf die Opfer und die Gesellschaft (Kosten für das Gesundheitswesen, soziale und wirtschaftliche Kosten);
• Entwicklung von Unterstützungsprogrammen für Opfer und gefährdete Personen sowie von Interventionsprogrammen für die Täter.

Unterstützte Aktionen

Um diese Ziele zu erreichen, werden im Rahmen des Programms drei Arten von Maßnahmen unterstützt:

• Maßnahmen der Europäischen Kommission: Forschungsarbeiten, Meinungsumfragen und Erhebungen, Sammlung und Verbreitung von Daten, Seminare, Konferenzen und Sachverständigensitzungen, Einrichtung und Pflege von Websites usw.;
• grenzübergreifende Projekte von gemeinschaftlichem Interesse, an denen mindestens zwei Mitgliedstaaten beteiligt sind;
• Unterstützung von NRO und anderen Organisationen, die ein Ziel von allgemeinem europäischem Interesse verfolgen.

Durchführung

Die Gemeinschaftsfinanzierung kann erfolgen in Form von:

• Finanzhilfen (maßnahmenbezogene Finanzhilfen oder Betriebskostenzuschüsse) auf der Grundlage von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen;
• öffentlichen Aufträgen für ergänzende Maßnahmen (zum Beispiel Ausgaben für Information und Kommunikation, Überwachung und Bewertung), um den Erwerb von Dienstleistungen und Gütern zu finanzieren.

Jedes Jahr nimmt die Kommission ein Arbeitsprogramm an, in dem die Schwerpunkte festgelegt werden und eine vorläufige Aufteilung der für Zuschüsse vorgesehenen Mittel vorgeschlagen wird. Darüber hinaus veröffentlicht sie jedes Jahr eine Liste der im Rahmen des Programms finanzierten Projekte.

Daphne III ergänzt die Programme „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte" und „ Solidarität und Steuerung der Migrationsströme ", das 7. Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung, die Programme „ PROGRESS " und „ Mehr Sicherheit im Internet " sowie die Aktivitäten des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen.

Überwachung und Bewertung

Die Begünstigten der Finanzierung müssen technische und finanzielle Berichte über die Durchführung der Maßnahmen sowie innerhalb von drei Monaten nach Beendigung der Maßnahme einen Abschlussbericht vorlegen. Eine Überwachung und Finanzkontrolle wird ebenfalls durchgeführt.

Die Kommission unterbreitet dem Parlament und dem Rat (spätestens am 31. März 2011) einen Zwischenbericht über die Durchführung der Projekte und die Ergebnisse sowie (spätestens am 31. Dezember 2014) einen Bericht über die Ex-post-Bewertung der Durchführung und der Ergebnisse des Programms. In der Zwischenzeit, das heißt spätestens am 31. Mai 2012, legt sie eine Mitteilung über die Fortführung des Programms vor.

Hintergrund

Das spezifische Programm „Daphne III" ist Teil des Generellen Programms „Grundrechte und Justiz", das zusammen mit den Programmen „Solidarität und Steuerung der Migrationsströme" und „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte" die Instrumente ersetzt, die die Kommission im Bereich der Justiz, der Freiheit und der Sicherheit verwaltete. Diese neuen Programme fügen sich in den Finanzrahmen 2007-2013 ein.

Letzte Änderung: 07.09.2007