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Green Paper: Towards a new culture for urban mobility
Grünbuch: Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt
Grünbuch: Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt
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Grünbuch: Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt
Durch dieses Grünbuch sollen die Diskussion über die spezielle Problematik des Nahverkehrs angestoßen und praktikable Lösungen auf europäischer Ebene entwickelt werden. In den Stadtgebieten leben 60 % der europäischen Bevölkerung, und fast 85 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU werden dort erwirtschaftet. Die Städte kämpfen mit zahlreichen Problemen, wie Verkehrsüberlastung und Umweltverschmutzung, die die europäische Union 1 % ihres BIP kosten. Angesichts dieser Fragen muss die EU eine Rolle spielen können, in der sie zur Diskussion anhält und die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Gebietskörperschaften fördert.
RECHTSAKT
Grünbuch der Kommission vom 25.9.2007 „Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt“ [KOM(2007) 551 endgültig – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].
ZUSAMMENFASSUNG
Dieses Grünbuch ist das Ergebnis einer umfassenden öffentlichen Anhörung, die 2007 durchgeführt wurde. Es leitet eine zweite Konsultationsrunde ein, die am 15. März 2008 endet. Da die Mobilität in der Stadt ein Vorteil für Wachstum und Beschäftigung und eine absolute Voraussetzung für eine Politik der nachhaltigen Entwicklung ist, wird die Kommission auf der Grundlage dieser Anhörung eine globale Strategie in Form eines Aktionsplans vorschlagen.
Die Zielgruppe dieser Anhörung ist besonders groß. Zu ihr gehören Stadtbewohner, Verkehrsnutzer, Arbeitgeber und Arbeitnehmer von Verkehrsunternehmen, Unternehmen, Behörden und betroffene Verbände. Die darauf aufbauende Strategie wird auch die Erfahrungen einbeziehen, die die Kommission in diesem Bereich mit der CIVITAS-Initiative sowie mit dem Grünbuch von 1995 und ihrer Mitteilung zum „Bürgernetz“ bereits gesammelt hat.
Ein zentraler Ansatz der künftigen Strategie ist die erforderliche Integration der verschiedenen Facetten der Mobilitätspolitik für die Stadt in einem einzigen Konzept. Auf europäischer Ebene könnten sich dadurch beispielsweise folgende Vorteile ergeben:
Die Kommission schlägt vor, die Entstehung einer echten „Kultur der Mobilität in der Stadt“ zu fördern, die die wirtschaftliche Entwicklung, die Zugänglichkeit der Städte, die Verbesserung der Lebensqualität und den Umweltschutz umfasst.
Im Grünbuch werden im Hinblick auf dieses Ziel fünf Herausforderungen genannt:
Verbesserung des Verkehrsflusses in den Städten
Eines der größten Probleme in den Städten ist die Verkehrsüberlastung. Staus wirken sich auf wirtschaftlicher und sozialer Ebene aus und beeinträchtigen die Umwelt. Im Grünbuch werden mögliche Abhilfemaßnahmen genannt:
Reduzierung der Umweltverschmutzung
Obwohl der technologische Fortschritt den Bau saubererer Autos ermöglicht, entsteht in den Städten noch immer ein großer – und noch weiter zunehmender - Teil der CO2-Emissionen. Die Schadstoffemissionen konnten, vor allem durch die schrittweise Verschärfung der EURO-Emissionsnormen, gesenkt werden. Weiter wurde ein Rechtsrahmen für die Verwendung von Biokraftstoffen geschaffen. Dennoch ist die ökologische Situation nicht zufriedenstellend.
Die Kommission schlägt vor:
Intelligenterer Nahverkehr…
Das Programm Galileo ermöglicht die Entwicklung zahlreicher Anwendungen für Intelligente Verkehrssysteme (IVS). Es gibt sie zwar schon, aber sie werden derzeit noch zu wenig genutzt. Die Kommission schlägt vor:
…mit leichterem Zugang
Personen eingeschränkter Mobilität, Behinderten oder älteren Menschen, muss der Zugang zur städtischen Verkehrsinfrastruktur einfach gemacht werden. Nach Ansicht der am Grünbuch Beteiligten müssen der Komodalität größere Aufmerksamkeit geschenkt und integrierte Lösungen stärker unterstützt werden.
In den größeren Ballungsräumen gibt es einen Trend zur Stadtrandbesiedlung und Umlandzersiedlung. Wenn das Verkehrsnetz nicht ausreichend eng verknüpft ist, besteht in bestimmten Zonen die Gefahr der sozialen Isolierung. Die Kommission schlägt folgende Denkansätze vor:
Sicherheit
Im Jahr 2005 kamen in der EU 41600 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben. Zwei Drittel der Unfälle und ein Drittel der Unfalltoten sind in Stadtgebieten zu beklagen. Die Opfer sind dabei meistens die schwächsten Straßenverkehrsteilnehmer, nämlich Fahrradfahrer und Fußgänger. Das Problem der persönlichen Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln hält im Übrigen die Bürger häufig von der Benutzung bestimmter Verkehrsträger ab. Von den möglichen Lösungen empfiehlt die Kommission folgende:
Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt
Im Grünbuch wird weiter unterstrichen, dass eine neue Kultur der Mobilität in der Stadt auch durch Erziehung, Schulung und Bewusstseinsbildung geschaffen werden muss. Die EU könnte Schulungen und Austauschmaßnahmen anregen, beispielsweise:
Zur Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen werden im Grünbuch mehrere Möglichkeiten vorgeschlagen:
Letzte Änderung: 07.03.2008