Accept Refuse

EUR-Lex Access to European Union law

Back to EUR-Lex homepage

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document 32017R0825

Programm zur Unterstützung von Strukturreformen

Programm zur Unterstützung von Strukturreformen

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) 2017/825 – Auflegung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen für den Zeitraum 2017-2020

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Mit dieser Verordnung wird ein Programm der Europäischen Union (EU) eingerichtet, das institutionelle, administrative und wachstumsfördernde Strukturreformen in EU-Ländern unterstützen soll.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Ziele

Um die angestrebten Ziele zu erreichen, wird das Programm zur Unterstützung von Strukturreformen (SRSP) nationale Behörden bei Maßnahmen unterstützen, die der Reform und Stärkung von Institutionen, der politischen Steuerung, der öffentlichen Verwaltung sowie des Wirtschafts- und Sozialsektors dienen. Das SRSP soll zu Verbesserungen in folgenden Bereichen führen:

  • Zusammenhalt,
  • Wettbewerbsfähigkeit,
  • Produktivität,
  • nachhaltiges Wachstum,
  • Schaffung von Arbeitsplätzen und
  • Investitionen.

Diese Unterstützung erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU, unter anderem durch einen effizienten, wirksamen und transparenten Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds.

Anwendungsbereich

Die Unterstützung von wachstumsfördernden Reformen kann auf Ersuchen von EU-Ländern für verschiedene Politikbereiche gewährt werden:

  • politische Steuerung und öffentliche Verwaltung – Unterstützung von institutionellen Reformen und effizienter, dienstleistungsorientierter öffentlicher Verwaltung, unter anderem durch:
  • Steuereinnahmen und öffentliche Finanzverwaltung – Modernisierung der nationalen Steuerverwaltungssysteme, Bekämpfung der Steuerhinterziehung usw.;
  • Wachstum und Rahmenbedingungen für Unternehmen – Verbesserung des Investmentklimas sowie von energie- und klimapolitischen Maßnahmen, Förderung der Energieunion, Verbesserungen in Bezug auf die Verwaltung der öffentlichen Vermögenswerte, den Handel und ausländische Direktinvestitionen usw.;
  • Arbeitsmarkt, Gesundheits- und Sozialwesen – Unterstützung in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Gesundheitsversorgungssysteme, Arbeitsmarktpolitik einschließlich des sozialen Dialogs, Armutsbekämpfung usw.; und
  • Finanzdienstleistungssektor und Zugang zu Finanzierungen – Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kapitalmarktunion, Förderung des finanziellen Grundwissens, Finanzstabilität usw.

Merkmale des SRSP

  • Ein Haushalt in Höhe von 142,8 Millionen EUR für den Zeitraum 2017-2020, bestehend aus Mittelzuweisungen für technische Hilfe, die auf Initiative der Europäischen Kommission im Rahmen der europäischen Struktur- und Investitionsfonds an den SRSP übertragen werden.
  • Umsetzung durch die Kommission (Unterstützungsdienst für Strukturreformen) gemäß den Bestimmungen der EU-Haushaltsordnung (Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012).
  • Die Kommission und die begünstigen Länder fördern im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten Synergien und sorgen für eine wirksame Koordinierung zwischen dem SRSP und anderen Finanzierungsprogrammen und -instrumenten der EU.
  • Die Kommission überwacht die Durchführung der aus dem Programm finanzierten Maßnahmen. Sie misst außerdem die erzielten Fortschritte anhand der Indikatoren, die in der SRSP-Verordnung festgelegt sind.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 20. Mai 2017 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) 2017/825 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über die Auflegung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen für den Zeitraum 2017-2020 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 1305/2013 (ABl. L 129 vom 19.5.2017, S. 1-16)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320-469)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 487-548)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 06.12.2017

nach oben