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Document 32016R0796

Eisenbahnagentur der Europäischen Union – Gewährleistung eines sicheren und interoperablen Eisenbahnraums

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Eisenbahnagentur der Europäischen Union – Gewährleistung eines sicheren und interoperablen Eisenbahnraums

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) 2016/796 über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Mit dieser Verordnung wird eine Eisenbahnagentur der Europäischen Union (im Folgenden „Agentur“) eingerichtet. Ziel der Agentur ist es,

  • zur weiteren Entwicklung und zum reibungslosen Funktionieren eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums ohne Grenzen beizutragen;
  • ein hohes Maß an Eisenbahnsicherheit und Interoperabilität* zu gewährleisten;
  • die Wettbewerbsposition des Eisenbahnsektors zu verbessern.

Die Verordnung ist einer von drei Gesetzgebungsakten, die die technischen Aspekte des vierten Eisenbahnpakets regeln, dessen Ziel die Wiederbelebung des Eisenbahnsektors und die Bereitstellung einer besseren Dienstleistungsqualität und einer höheren Auswahl für Fahrgäste ist. Die Verordnung gilt im Zusammenspiel mit der Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems und der Richtlinie über Eisenbahnsicherheit.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die wichtigsten Ziele der Agentur für das Eisenbahnsystem der EU sind:

  • Entwicklung eines gemeinsamen Konzepts für die Sicherheit;
  • Erhöhung des Interoperabilitätsniveaus;
  • Verfolgung der Entwicklungen in den nationalen Eisenbahnvorschriften, um die nationalen Behörden, die im Bereich der Sicherheit und Interoperabilität der Eisenbahn tätig sind, zu unterstützen; und
  • Förderung der Optimierung der Verfahren.

Eisenbahnsicherheit

Im Bereich der Eisenbahnsicherheit hat die Agentur u. a. folgende Aufgaben:

  • Empfehlungen an die Europäische Kommission zu gemeinsamen Sicherheitsindikatoren, -methoden und -zielen sowie zur Ausstellung von Bescheinigungen für die für Sicherheit zuständigen Stellen aussprechen;
  • Erteilung, Erneuerung, Änderung und Einschränkung oder Widerruf von Sicherheitsbescheinigungen und Zusammenarbeit mit nationalen Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang;
  • Förderung des Austausches von Informationen über sicherheitsbedingte Unfälle, Störungen und Beinaheunfälle.

Interoperabilität

Die Agentur hat eine Reihe von Aufgaben zur Verbesserung der Interoperabilität, indem technische Hürden abgebaut werden. Dazu zählen:

  • Empfehlungen an die Kommission zur Überarbeitung der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität;
  • Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Eisenbahnfahrzeugen und von Fahrzeugtypen. Die Agentur ist außerdem ermächtigt, diese Genehmigungen zu erneuern, zu ändern, auszusetzen oder aufzuheben;
  • Genehmigung der streckenseitigen Ausrüstung für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS).

Nationale Vorschriften

Die Agentur ist beauftragt, die Konformität der nationalen Vorschriften mit den grundlegenden Anforderungen an die Eisenbahnsicherheit und Interoperabilität sicherzustellen. Insbesondere

  • prüft sie die vorgelegten Entwürfe sowie bestehende nationale Vorschriften auf Konformität und stellt sicher, dass sie nicht zu einer willkürlichen Diskriminierung führen;
  • Die Agentur verwaltet ein spezielles IT-System, das die nationalen Vorschriften sowie annehmbare nationale Konformitätsnachweise enthält.

ERTMS

Die Agentur ist als Systembehörde tätig, um die koordinierte Entwicklung des ERTMS in der Union im Einklang mit den einschlägigen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität sicherzustellen.

Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum

Die Agentur hat eine Reihe Aufgaben im Zusammenhang mit der Überwachung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums, dazu zählen:

  • Leistung und Entscheidungsfindung nationaler Sicherheitsbehörden;
  • die benannten Konformitätsbewertungsstellen;
  • Fortschritte im Bereich der Sicherheit und Interoperabilität im Eisenbahnverkehr.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 15. Juni 2016 (mit einem dreijährigen Übergangszeitraum für Aufgaben im Zusammenhang mit der Genehmigung, Zertifizierung und streckenseitigen Genehmigung) in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

Interoperabilität: die Eignung eines Eisenbahnsystems für den sicheren und durchgehenden Zugverkehr, indem den erforderlichen Leistungskennwerten entsprochen wird.

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 1-43)

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44-101)

Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über Eisenbahnsicherheit (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 102-149)

Letzte Aktualisierung: 22.11.2016

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