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Document 32013R0952

Zollkodex der Union

Zollkodex der Union

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

WAS IST DER ZWECK DER VERORDNUNG?

Die Verordnung enthält den Zollkodex der Union (UZK), in dem die allgemeinen Vorschriften und Verfahren festgelegt sind, die auf die sowohl in das als auch aus dem Zollgebiet der Europäischen Union verbrachten Waren Anwendung finden, und der an moderne Handelsmodelle und Kommunikationsinstrumente angepasst ist.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Der UZK und die dazugehörigen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte (die von der Europäischen Kommission gemäß der Verordnung erlassen wurden) sollen Folgendes bewirken:

  • größere Rechtssicherheit und Einheitlichkeit für Unternehmen;
  • Verbesserung der Klarheit für Zollbeamte in der EU;
  • Abschluss des Übergangs zu einem vollständig papierlosen elektronischen Zollsystem;
  • Vereinfachung der Regeln und der Zollverfahren und Erleichterung einer effizienteren Zollbehandlung im Einklang mit den heutigen Anforderungen;
  • Stärkung schnellerer Zollverfahren für gesetzestreue und vertrauenswürdige Unternehmen (zugelassene Wirtschaftsbeteiligte);
  • Schutz der finanziellen und wirtschaftlichen Interessen der EU und der Mitgliedstaaten der EU sowie Gewährleistung der Sicherheit der EU-Bürger.

Änderungen

Die Verordnung wurde bereits mehrmals geändert, die Änderungen umfassen:

  • Verordnung (EU) 2016/2339, die Ausnahmen von der Zollanmeldung für Waren, die das Zollgebiet der EU vorübergehend auf dem See- oder Luftweg verlassen haben, vorsieht;
  • Verordnung (EU) 2019/474, mit der das Zollgebiet auf Anfrage eines Mitgliedstaates erweitert wurde und einige technische Änderungen eingeführt wurden;
  • Verordnung (EU) 2019/632, die es den Zollbehörden und Unternehmen ermöglicht, bis spätestens 2025, wenn neue oder modernisierte IT-Systeme eingeführt werden, für eine begrenzte Zahl von Zollformalitäten weiterhin bestehende IT-Systeme oder papierbasierte Verfahren zu nutzen.

Die delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte wurden ebenfalls bereits mehrfach geändert (siehe die konsolidierten Fassungen im Abschnitt „Verbundene Dokumente“ weiter unten).

Elektronische Zollsysteme

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/414 legt die technischen Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Zollsysteme fest. Mit Wirkung vom 29. März 2021 ersetzt sie die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1026 und hebt sie auf. Die Verordnung gilt für:

Sie gilt außerdem für die folgenden elektronischen Systeme:

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie gilt in vollem Umfang seit dem 1. Mai 2016. Die Verordnung (EG) Nr. 450/2008 und ihre nachträglichen Änderungen wurden durch die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 überarbeitet und ersetzt.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (Neufassung) (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1-101)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Durchführungsverordnung (EU) 2021/414 der Kommission vom 8. März 2021 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 81 vom 9.3.2021, S. 37-64)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss – Aktionsplan für den Ausbau der Zollunion (COM(2020) 581 final vom 28.9.2020)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Zweiter Zweijahresbericht über die Entwicklung der EU-Zollunion und ihrer Governance (SWD(2020) 213 final vom 28.9.2020)

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2151 der Kommission vom 13. Dezember 2019 zur Festlegung des Arbeitsprogramms für die Entwicklung und Inbetriebnahme der im Zollkodex der Union vorgesehenen elektronischen Systeme (ABl. L 325 vom 16.12.2019, S. 168-182)

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament – Erster Zweijahresbericht über die Entwicklung der EU-Zollunion und ihrer Governance (COM(2018) 524 final vom 5.7.2018)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung des Zollkodex der Union und die Ausübung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 284 (COM(2018) 39 final vom 22.1.2018)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss – Entwicklung der Zollunion der EU und ihrer Governance (COM(2016) 813 final vom 21.12.2016)

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 1-557)

Siehe konsolidierte Fassung.

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558-893)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 17.05.2021

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