Verfahren 2018/0331/COD COM (2018) 640:
Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer
Online-Inhalte Ein Beitrag der Europäischen Kommission zur Tagung der Staats- und Regierungschefs vom 19.–20. September 2018
in Salzburg
Abgeschlossen (Angenommener Rechtsakt:
32021R0784 )
Art: Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
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Rat
Rat
Wirtschafts- und Sozialausschuss
Wirtschafts- und Sozialausschuss
Europäisches Parlament
Europäisches Parlament
Europäische Kommission
Europäische Kommission
Verfahrensschritte: 2018/0331/COD
Alle ausklappen / Alle einklappen
Veröffentlichung im Amtsblatt
Datum der Veröffentlichung
17/05/2021
CELEX-Nummer des Hauptdokuments:
32021R0784
Signatur
Europäisches Parlament & Rat
Europäisches Parlament & Rat
Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
29/04/2021
Zweite Lesung
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
18/12/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
07/12/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
10/12/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
03/12/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
05/12/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
14/09/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
27/11/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
30/04/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
18/03/2021
Europäisches Parlament
Europäisches Parlament
Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
28/04/2021
Erste Lesung
Europäisches Parlament
Europäisches Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung
Standpunkt des EP in erster Lesung
17/04/2019
Standpunkt des Rates in 1. Lesung und Begründung
Standpunkt des Rates in 1. Lesung und Begründung
16/03/2021
Standpunkt des Rates in 1. Lesung und Begründung
Standpunkt des Rates in 1. Lesung und Begründung
19/03/2021
Standpunkt des Rates in 1. Lesung und Begründung
Standpunkt des Rates in 1. Lesung und Begründung
15/03/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
05/03/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
10/03/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
27/01/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
03/03/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
22/05/2019
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
18/03/2019
Europäische Kommission
Europäische Kommission
Annahme der Mitteilung der Kommission zum in 1. Lesung festgelegten Standpunkt des Rates
Annahme der Mitteilung der Kommission zum in 1. Lesung festgelegten Standpunkt des Rates
17/03/2021
Verantwortliche Person:
Ylva JOHANSSON
Verantwortliche Dienststelle:
Generaldirektion Migration und Inneres
Entscheidungsmodus:
Schriftliches Verfahren
Adressat des Rechtsakts:
Europäisches Parlament ; Rat der Europäischen Union
Adressat zur Unterrichtung:
Europäischer Ausschuss der Regionen ; Die nationalen Parlamente
Obligatorische Anhörung:
Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss
Rechtsgrundlage:
12016E294 -P6
Verfahren:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Dokumente:
COM/2021/123/FINAL
CELEX-Nummer des Hauptdokuments:
52021PC0123
Stellungnahmen
Wirtschafts- und Sozialausschuss
Wirtschafts- und Sozialausschuss
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
12/12/2018
Zuständige Stelle:
Fachgruppe Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft
Berichterstatter:
José Antonio MORENO DÍAZ
Verfahren:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Plenarsitzung:
539
Datum der Plenarsitzung:
12/12/2018 -
13/12/2018
Dokumente:
EESC 2018-04761
CELEX-Nummer des Hauptdokuments:
52018AE4761
Vorschlag
Europäische Kommission
Europäische Kommission
Annahme durch die Kommission
Annahme durch die Kommission
12/09/2018
Verantwortliche Person:
Dimitris AVRAMOPOULOS
Verantwortliche Dienststelle:
Generaldirektion Migration und Inneres
Mitverantwortliche Person:
Julian KING ; Mariya GABRIEL
Entscheidungsmodus:
Schriftliches Verfahren
Adressat des Rechtsakts:
Europäisches Parlament ; Rat der Europäischen Union
Adressat zur Unterrichtung:
Europäischer Ausschuss der Regionen
Obligatorische Anhörung:
Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss ; Die nationalen Parlamente
Rechtsgrundlage:
12016E114 ; 12016E294
Verfahren:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Dokumente:
COM/2018/640/FINAL SWD/2018/408/FINAL SWD/2018/409/FINAL
CELEX-Nummer des Hauptdokuments:
52018PC0640 ; 52018SC0409 ; 52018SC0408