(1)

Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich durch die Virulenz des Virus unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten sehr hohe Sterblichkeitsraten zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Gesundheit von Haus- und Wildvögeln und die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.

(2)

In der Richtlinie 2005/94/EG sind die Mindestbekämpfungsmaßnahmen, die bei einem Ausbruch der Aviären Influenza bei Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln anderer Spezies durchzuführen sind, sowie bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza festgelegt.

(3)

Wildvögel, insbesondere Wasserzugvögel, sind bekanntermaßen ein natürlicher Wirt für niedrigpathogene Viren der Aviären Influenza, die sie gewöhnlich ohne Anzeichen dieser Seuche während ihrer jahreszeitlich bedingten Wanderungsbewegung mit sich tragen. Seit 2005 gilt es allerdings als erwiesen, dass Viren der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) des Subtyps H5 in der Lage sind, Zugvögel zu infizieren, die diese Viren anschließend über große Entfernungen zwischen Kontinenten verbreiten können.

(4)

Das Vorhandensein von Viren der Aviären Influenza und insbesondere von HPAI-Viren bei Wildvögeln birgt – insbesondere während der jahreszeitlich bedingten Wanderung von Zugvögeln – die ständige Gefahr, dass diese Viren auf direktem oder indirektem Weg in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Spezies gehalten werden, sich dann von einem infizierten Betrieb auf andere Betriebe ausbreiten und so zu großen finanziellen Einbußen führen.

(5)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat am 14. September 2017 eine umfassende wissenschaftliche Stellungnahme zur Aviären Influenza (2) angenommen, in der bestätigt wird, dass die strikte Umsetzung von Biosicherheitsmaßnahmen von größter Wichtigkeit ist, um die Ausbreitung der HPAI-Viren von Wildvögeln auf Geflügel und in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Spezies zu verhindern (im Folgenden die „EFSA-Stellungnahme von 2017“).

(6)

In der EFSA-Stellungnahme von 2017 sind die wichtigsten Biosicherheitsmaßnahmen aufgeführt, die in verschiedenen Geflügelzuchtsystemen, einschließlich kleinen landwirtschaftlichen Betrieben, dauerhaft angewendet werden müssen. Aus der Stellungnahme geht auch hervor, dass bestimmte allgemeine Biosicherheitsgrundsätze für alle Geflügelhaltungsbetriebe gelten, aber auch die Besonderheiten der einzelnen Betriebe beachtet werden müssen, um auf der Grundlage von Expertenempfehlungen einen optimalen Schutz zu gewährleisten.

(7)

In der EFSA-Stellungnahme von 2017 wurden die Risikofaktoren für die Einschleppung des HPAI-Virus in Geflügelhaltungsbetriebe aufgeführt und bewertet sowie Maßnahmen zur Reduzierung dieser Risiken vorgeschlagen; zu diesen Risiken zählen die gemeinsame Haltung von Hausenten und -gänsen mit anderen Geflügelarten sowie mit bestimmten Tätigkeiten verbundene Risiken wie etwa die Freisetzung von Geflügel zur Wiederaufstockung des Federwildbestands.

(8)

In der EFSA-Stellungnahme von 2017 wird die Schlussfolgerung gezogen, dass die passive Überwachung von Wildvögeln das wirksamste Mittel zur Früherkennung des Auftretens von HPAI-Viren bei Wildvögeln darstellt, wenn es aufgrund der Infektion mit dem HPAI-Virus zu Todesfällen kommt, und es wurden Probenahmen und Laboruntersuchungen bei Zielarten von Wildvögeln empfohlen. Nachfolgend veröffentlichte die EFSA ein Verzeichnis der Zielarten von Wildvögeln in ihrem wissenschaftlichen Bericht über die Aviäre Influenza vom 18. Dezember 2017. (3)

(9)

In einem wissenschaftlichen Bericht über die Aviäre Influenza vom 22. März 2018 (4) gab die EFSA an, dass keine Fälle von Infektionen beim Menschen mit dem A(H5N8)-Virus oder den neu aufgetretenen A(H5N5)- und A(H5N6)-Viren gemeldet wurden, die ein Reassortment der A(H5)-Viren der Klade 2.3.4.4 mit lokalen europäischen Viren darstellen, die das N5- oder das N6-Gen abgeben. Die A(H5N8)-, A(H5N5)- und A(H5N6)-Viren sind in erster Linie an Geflügel angepasst.

(10)

In der EFSA-Stellungnahme von 2017 wurde ferner der Schluss gezogen, dass es in bestimmten epidemiologischen Situationen sinnvoll sein kann, dass die Mitgliedstaaten vorübergehend bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen um den Ort herum verschärfen, an dem die Infektion mit dem HPAI-Virus bei einem Wildvogel oder in seinen Fäkalien bestätigt wurde, um insbesondere festzustellen, ob eine Übertragung auf Geflügelhaltungsbetriebe stattgefunden hat und ob die Biosicherheitsmaßnahmen wirksam angewandt werden, um eine Einschleppung des Virus zu verhindern.

(11)

Um gezielt die am stärksten für eine Infizierung mit der Aviären Influenza empfänglichen Vogelpopulationen zu erreichen und um die Wirksamkeit der in dem vorliegenden Beschluss vorgesehenen Maßnahmen sicherzustellen, sollten bestimmte vorbeugende Maßnahmen auf Geflügelhaltungsbetriebe ausgerichtet werden.

(12)

In dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/263 der Kommission (5) waren Risiko mindernde Maßnahmen und verstärkte Biosicherheitsmaßnahmen festgelegt, um das Risiko der Übertragung der HPAI-Viren von Wildvögeln auf Geflügel zu verringern, indem direkte und indirekte Kontakte zwischen diesen Populationen verhindert werden, und die Mitgliedstaaten mussten unter anderem unter Berücksichtigung der Seuchenlage und spezifischer Risikofaktoren die Gebiete ihres Hoheitsgebiets ermitteln, die einem besonders hohen Risiko der Einschleppung von HPAI-Viren in Betriebe, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden, ausgesetzt sind (sogenannte Hochrisikogebiete). Der genannte Durchführungsbeschluss galt bis zum 30. Juni 2018.

(13)

Die im Durchführungsbeschluss (EU) 2017/263 festgelegten Maßnahmen sollten daher unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage bei Geflügel, in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln anderer Spezies und Wildvögeln in der Union und in risikorelevanten Drittländern, der EFSA-Stellungnahme von 2017 und den nachfolgend veröffentlichten wissenschaftlichen Berichten zur Aviären Influenza sowie den Erfahrungen der Mitgliedstaaten bei der Durchführung der in dem genannten Durchführungsbeschluss festgelegten Maßnahmen überprüft werden.

(14)

Dementsprechend und angesichts der anhaltenden Gefahr einer Übertragung des HPAI-Virus durch infizierte Wildvögel und des Risikos von Ausbrüchen in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Spezies gehalten werden, sollten unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Überprüfung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/263 in dem vorliegenden Beschluss an die aktuelle Lage angepasste Maßnahmen festgelegt werden.

(15)

Die bei der Durchführung der Maßnahmen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/263 gemachten Erfahrungen zeigen, dass bestimmte Ausnahmen von den Risikominderungsmaßnahmen und den verstärkten Biosicherheitsmaßnahmen erforderlich sind, damit die einzelnen Mitgliedstaaten diese Maßnahmen an die sich wandelnde Seuchenlage anpassen können.

(16)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —