16.5.2018   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 120/12

(1)

Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern innerhalb der Union. Sie enthält die Bedingungen, unter denen ein Mitgliedstaat in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich tuberkulosefrei anerkannt werden kann, sowie die Bedingungen für die Aufrechterhaltung dieses Status.

(2)

Die Entscheidung 2003/467/EG der Kommission (2) sieht vor, dass die in Anhang I Kapitel 1 genannten Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich tuberkulosefrei anerkannt sind.

(3)

Malta wurde mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2016/448 der Kommission (3) in Anhang I Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG aufgenommen.

(4)

Im November 2017 meldete Malta einen Ausbruch der Rindertuberkulose, der durch die Isolierung von M. bovis bei Laboruntersuchungen bestätigt wurde. Bei den Folgeuntersuchungen ergaben Untersuchungen auf Rindertuberkulose bei Rindern eines anderen Bestands positive Befunde. Dieser zweite Bestand hatte Tiere aus dem Indexbestand erhalten.

(5)

Malta hat die Maßnahmen gemäß Anhang A Teil I der Richtlinie 64/432/EWG ergriffen und insbesondere den amtlich seuchenfreien Status des ersten Bestands aufgehoben und den Status des zweiten Bestands ausgesetzt. Daher kann Malta die Kriterien für die Aufrechterhaltung des Status als amtlich anerkannt tuberkulosefrei in Bezug auf die Rinderbestände gemäß Anhang A Teil I Nummer 4 der Richtlinie 64/432/EWG nicht mehr erfüllen, zumal die Infektionsquelle weiterhin nicht geklärt ist.

(6)

Aufgrund der von Malta übermittelten Informationen über Ausbrüche der Rindertuberkulose ist die Kommission der Auffassung, dass es Anzeichen für eine signifikante Änderung der Lage hinsichtlich der Rindertuberkulose in diesem Mitgliedstaat gibt.

(7)

Daher sollte der Status Maltas als amtlich anerkannt tuberkulosefrei in Bezug auf die Rinderbestände ausgesetzt werden, bis die Ergebnisse der Untersuchungen im Rahmen der Krankheitsüberwachung und der epidemiologischen Untersuchungen zeigen, dass die Ausbrüche unter Kontrolle sind, Maßnahmen gemäß Anhang A Teil I Nummer 4 Buchstaben b, c und d der Richtlinie 64/432/EWG angewandt werden und der Prozentsatz der Rinderbestände, bei denen sich bestätigte, dass sie mit Tuberkulose infiziert sind, mindestens 12 Monate ununterbrochen nicht 0,1 % des Gesamtbestands überschreitet, wobei nach Ablauf dieser Zeitspanne mindestens 99,9 % der Rinderbestände den Status als amtlich anerkannt tuberkulosefrei erhalten sollten.

(8)

Anhang I der Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

a)

Die in Anhang A Teil I Nummer 4 Buchstaben b, c und d der Richtlinie 64/432/EWG genannten Bedingungen sind weiterhin erfüllt;

b)

alle Rinderbestände wurden nach den Verfahren gemäß Anhang A Teil I Nummer 1 der Richtlinie 64/432/EWG auf Rindertuberkulose untersucht;

c)

der Prozentsatz der Rinderbestände, bei denen sich bestätigte, dass sie mit Tuberkulose infiziert sind, hat während eines ununterbrochenen Zeitraums von 12 Monaten 0,1 % des Gesamtbestands nicht überschritten;

d)

am Ende des in Buchstabe c genannten Zeitraums von 12 Monaten haben mindestens 99,9 % der Rinderbestände den Status als amtlich anerkannt tuberkulosefrei erhalten.