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Beschluss - 2009/961 - EN - EUR-Lex

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Beschluss der Kommission vom 14. Dezember 2009 über eine Finanzhilfe der Union für bestimmte gemeinschaftliche Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere im Jahr 2010 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9965)

OJ L 330, 16.12.2009, p. 88–92 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2009/961/oj

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Official Journal

16.12.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 330/88

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 14. Dezember 2009

über eine Finanzhilfe der Union für bestimmte gemeinschaftliche Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere im Jahr 2010

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9965)

(Nur der dänische, der englische, der französische, der deutsche, der spanische und der schwedische Text sind verbindlich)

(2009/961/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Den gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere können gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Entscheidung 2009/470/EG Finanzhilfen der Union gewährt werden.

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 der Kommission vom 28. November 2006 über die Modalitäten für die Gewährung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien für Futtermittel, Lebensmittel und den Bereich Tiergesundheit (3) sieht vor, dass die Finanzhilfe der Union gewährt wird, wenn die genehmigten Arbeitsprogramme wirksam durchgeführt werden und die Finanzhilfeempfänger alle erforderlichen Informationen innerhalb bestimmter Fristen vorlegen.

(3)	Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 sind die Beziehungen zwischen der Kommission und den einzelnen gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien in einem Partnerschaftsabkommen festgelegt, das von einem mehrjährigen Arbeitsprogramm begleitet wird.

(4)	Die Kommission hat die Arbeitsprogramme und die von den gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien für das Jahr 2010 vorgelegten entsprechenden Finanzpläne geprüft.

(5)

Somit sollte den gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien, die zur Durchführung der Aufgaben und Pflichten gemäß den folgenden Rechtsakten benannt wurden, eine Finanzhilfe der Union gewährt werden:

—	Richtlinie 92/35/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Festlegung von Kontrollregeln und Maßnahmen zur Bekämpfung der Pferdepest (4),

—	Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit (5),

—	Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (6),

—	Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (7),

—	Richtlinie 95/70/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten (8),

—	Entscheidung 2000/258/EG des Rates vom 20. März 2000 zur Bestimmung eines spezifischen Instituts, das für die Aufstellung der Kriterien für die Normung der serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe verantwortlich ist (9),

—	Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit (10),

—	Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (11),

—	Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (12),

—	Richtlinie 2003/85/EG des Rates vom 29. September 2003 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der Richtlinien 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG (13),

—	Entscheidung 96/463/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Benennung der Referenzstelle, deren Aufgabe es ist, zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse reinrassiger Zuchtrinder beizutragen (14),

—	Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über Brucellose,

—	Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (15),

—	Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (16),

—	Verordnung (EG) Nr. 180/2008 der Kommission vom 28. Februar 2008 über das Gemeinschaftsreferenzlaboratorium für Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest und zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (17),

—

Verordnung (EG) Nr. 737/2008 der Kommission vom 28. Juli 2008 zur Benennung der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Krustentierkrankheiten, Tollwut und Rindertuberkulose, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Tollwut und Rindertuberkulose sowie zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (18).

(6)	Die Finanzhilfen für die Durchführung und Veranstaltung von Workshops der gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien sollten ebenfalls den Bestimmungen über die Beihilfefähigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 entsprechen.

(7)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 werden Bestimmungen über die Förderfähigkeit der von den Gemeinschaftsreferenzlaboratorien organisierten Workshops festgelegt. Ebenso wird darin die Finanzhilfe auf höchstens 32 Teilnehmer je Workshop begrenzt. Eine Ausnahmeregelung von dieser Begrenzung sollte in Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 für einige gemeinschaftliche Referenzlaboratorien gewährt werden, die für ein optimales Ergebnis ihres Workshops mehr als 32 Teilnehmer benötigen. Ausnahmen können gewährt werden, wenn ein Gemeinschaftsreferenzlaboratorium auf eigene Initiative und in eigener Verantwortung einen Workshop mit einem anderen Gemeinschaftsreferenzlaboratorium organisiert.

(8)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (19) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen (Veterinärmaßnahmen) aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft finanziert. Nach Artikel 13 Absatz 2 der genannten Verordnung werden Ausgaben, die die Mitgliedstaaten und die Begünstigten der Unterstützung aus dem EGFL für Verwaltung und Personal in Bezug auf Maßnahmen und Programme tätigen, die unter die Entscheidung 2009/470/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich fallen, in ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefällen vom EGFL getragen. Zum Zweck der Finanzkontrolle finden die Artikel 9, 36 und 37 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 Anwendung.

(9)	Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Im Zusammenhang mit der Pferdepest gewährt die Union dem Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete, Algete (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/35/EWG.

Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, mit einem Höchstbetrag von 150 000 EUR, von denen höchsten 50 000 EUR für die Veranstaltung eines Fachworkshops über Pferdepest aufgewendet werden.

Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 ist das im ersten Absatz genannte Laboratorium befugt, für den im zweiten Absatz dieses Artikels genannten Workshop eine finanzielle Unterstützung für die Teilnahme von höchstens 50 Personen zu beantragen.

Artikel 2

Im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit gewährt die Union der Veterinary Laboratories Agency (VLA), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 92/66/EWG.

Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, mit einem Höchstbetrag von 88 000 EUR.

Artikel 3

Im Zusammenhang mit der vesikulären Schweinekrankheit gewährt die Union dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/119/EWG.

Artikel 4

Im Zusammenhang mit Fischseuchen gewährt die Union der Technischen Hochschule Dänemarks, dänisches Nationales Veterinärinstitut, Abteilung Geflügel, Fische und Pelztiere, Århus, Dänemark, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI der Richtlinie 2006/88/EG.

Artikel 5

Im Zusammenhang mit Muschelkrankheiten gewährt die Union dem Institut IFREMER, La Tremblade, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI der Richtlinie 2006/88/EG.

Artikel 6

Im Zusammenhang mit den serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe gewährt die Union dem AFSSA, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, Nancy, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Entscheidung 2000/258/EG.

Artikel 7

Im Zusammenhang mit der Blauzungenkrankheit gewährt die Union dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2000/75/EG.

Artikel 8

Im Zusammenhang mit der klassischen Schweinepest gewährt die Union dem Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Hannover, Deutschland, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang IV der Richtlinie 2001/89/EG.

Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben dieses Instituts gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 385 000 EUR, von denen höchstens 25 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Diagnoseverfahren für die klassische Schweinepest aufzuwenden sind.

Artikel 9

Im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest gewährt die Union dem Centro de Investigación en Sanidad Animal, Valdeolmos (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 2002/60/EG.

Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 dieses Forschungszentrums im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 140 000 EUR.

Artikel 10

Im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche gewährt die Union dem Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, des Biotechnology and Biological Sciences Research Council (BBSRC), Pirbright, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang XVI der Richtlinie 2003/85/EG.

Artikel 11

Für die Zusammenarbeit zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse für reinrassige Zuchtrinder gewährt die Union dem Interbull Centre, Department of Animal Breeding and Genetics, Swedish University of Agricultural Sciences, Uppsala, Schweden, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Entscheidung 96/463/EG.

Artikel 12

Im Zusammenhang mit der Brucellose gewährt die Union dem AFSSA, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, Maisons-Alfort, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004.

Artikel 13

Im Zusammenhang mit der Aviären Influenza gewährt die Union der Veterinary Laboratories Agency (VLA), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VII der Richtlinie 2005/94/EG.

Artikel 14

Im Zusammenhang mit Krustentierkrankheiten gewährt die Union dem Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI Kapitel B der Richtlinie 2006/88/EG.

Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 auf 100 % der behilfefähigen Ausgaben, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, mit einem Höchstbetrag von 140 000 EUR, von denen höchsten 30 000 EUR für einen Fachworkshop über Krankheiten von Equiden aufgewendet werden.

Artikel 15

Im Zusammenhang mit Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest gewährt die Union dem AFSSA, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses/Laboratoire d’études et de recherche en pathologie équine, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 180/2008.

Artikel 16

Im Zusammenhang mit Tollwut gewährt die Union dem AFSSA, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, Nancy, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2008.

Artikel 17

Im Zusammenhang mit Tuberkulose gewährt die Union dem Laboratorio de Vigilancia Veterinaria (VISAVET), Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Madrid, Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 737/2008.

Artikel 18

Dieser Beschluss ist gerichtet an:

—	Afrikanische Pferdepest: Laboratorio Central de Sanidad Animal, Ministerio de Agricultura, PESCA et Alimentación, Ctra. De Algete km. 8, Valdeolmos, 28110, Algete (Madrid), Spanien;

—	Newcastle-Disease: Veterinary Laboratorys Agency (VLA), Weybridge, New Haw, Surrey KT15 3NB, Vereinigtes Königreich;

—	Vesikuläre Schweinekrankheit: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Ash Road, Pirbright, Woking, Surrey, GU240NF, Vereinigtes Königreich;

—	Fischkrankheiten: Technische Hochschule Dänemarks, dänisches Nationales Veterinärinstitut, Abteilung Geflügel, Fische und Pelztiere, Hangøvej 2, 8200 Århus, Dänemark;

—	Muschelkrankheiten: IFREMER, BP 133, 17390 La Tremblade, Frankreich;

—	serologische Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe: AFSSA, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, site de Nancy, Domaine de Pixérécourt, BP 9, 54220 Malzéville, Frankreich;

—	Blauzungenkrankheit: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Ash Road, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;

—	Klassische Schweinepest: Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Bischofsholer Damm 15, 3000 Hannover, Deutschland;

—	Afrikanische Schweinepest: Centro de Investigación en Sanidad Animal, Ctra. De Algete a El Casar, Valdeolmos, 28130 Madrid, Spanien;

—	Maul- und Klauenseuche: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Ash Road, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;

—	INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics SLU, Swedish University of Agricultural Sciences, Box 7023, 750 07 Uppsala, Schweden;

—	Brucellose: AFSSA, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle, 94706 Maisons-Alfort, Cedex Frankreich;

—	Aviäre Influenza: Veterinary Laboratorys Agency (VLA), Weybridge, New Haw, Surrey KT15 3NB, Vereinigtes Königreich;

—	Krustentierkrankheiten: Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, The Nothe, Barrack Road, Weymouth, Dorset DT4 8UB, Vereinigtes Königreich;

—	Krankheiten von Equiden: AFSSA, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle, 94706 Maisons-Alfort, Cedex Frankreich;

—	Tollwut: AFSSA, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, site de Nancy, Domaine de Pixérécourt, BP 9, 54220 Malzéville, Frankreich;

—	Tuberkulose: VISAVET — Laboratorio de vigilancia veterinaria, Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Avda. Puerta de Hierro, s/n. Ciudad Universitaria, 28040 Madrid, Spanien.

Brüssel, den 14. Dezember 2009

Für die Kommission

Androulla VASSILIOU

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 30.

(2) ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

(3) ABl. L 331 vom 29.11.2006, S. 8.

(4) ABl. L 157 vom 10.6.1992, S. 19.

(5) ABl. L 260 vom 5.9.1992, S. 1.

(6) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 69.

(7) ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 23.

(8) ABl. L 332 vom 30.12.1995, S. 33.