Bekanntmachung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates

Länder, die ab 1. Januar 2012 in den Genuss der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung kommen

2011/C 363/06

Die Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates vom 22. Juli 2008 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen ab 1. Januar 2009 (1) („Verordnung“), verlängert durch die Verordnung (EU) Nr. 512/2011 (2) begründet die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung („APS+“). Nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii der Verordnung können Entwicklungsländer, die bis zum 31. Oktober 2011 einen entsprechenden Antrag gestellt haben, ab 1. Januar 2012 in den Genuss der APS+-Vergünstigungen kommen.

Bei der Kommission ging bis zum Stichtag 31. Oktober 2011 ein Antrag der Republik Kap Verde auf Gewährung der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung ab dem 1. Januar 2012 ein. Nach Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung prüfte die Kommission den Antrag und erließ am 9. Dezember 2011 den Durchführungsbeschluss 2011/830 der Kommission über die Länder, die ab 1. Januar 2012 in den Genuss der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates (3) kommen. Mit diesem Durchführungsbeschluss werden der Republik Kap Verde die APS+-Vergünstigungen vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 oder bis zu einem mit der Folgeverordnung festgelegten Zeitpunkt, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt, zugestanden.

Mit der Entscheidung 2008/938/EG der Kommission vom 9. Dezember 2008 über die Liste der begünstigten Länder, die für die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 in Frage kommen (4), geändert durch die Entscheidung 2009/454/EG der Kommission (5), sowie mit dem Beschluss 2010/318/EU der Kommission vom 9. Juni 2010 über die Länder, die in der Zeit vom 1. Juli 2010 bis zum 31. Dezember 2011 in den Genuss der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung kommen (6), wurden einigen Ländern bereits die APS+-Vergünstigungen zugestanden. Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung brauchten diese Länder keinen neuen Antrag nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii zu stellen; sie kommen weiterhin in den Genuss der ASP+-Vergünstigungen.

(1)  ABl. L 211 vom 6.8.2008, S. 1.

(2)  Verordnung (EU) Nr. 512/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates vom 22. Juli 2008 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 (ABl. L 145 vom 31.5.2011, S. 28).

(3)  ABl. L 329 vom 13.12.2011, S. 19.

(4)  ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 90.

(5)  ABl. L 149 vom 12.6.2009, S. 78.

(6)  ABl. L 142 vom 10.6.2010, S. 10.