EUR-Lex Access to European Union law
This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 32015D1997
Commission Implementing Decision (EU) 2015/1997 of 5 November 2015 amending Decision 2009/821/EC as regards the lists of border inspection posts and veterinary units in Traces (notified under document C(2015) 7534) (Text with EEA relevance)
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1997 der Kommission vom 5. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534) (Text von Bedeutung für den EWR)
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1997 der Kommission vom 5. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534) (Text von Bedeutung für den EWR)
OJ L 291, 7.11.2015, p. 6–9
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 13/12/2019; Stillschweigend aufgehoben durch 32019R1014
|
7.11.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 291/6 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/1997 DER KOMMISSION
vom 5. November 2015
zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 zweiter Satz und Artikel 6 Absatz 5,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung. |
|
(2) |
Nachdem der Auditdienst der Kommission (das Lebensmittel- und Veterinäramt (FVO)) ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann die Grenzkontrollstelle am Flughafen Charleroi in Brüssel Süd, Belgien, für die Kategorie „sonstige Tiere“, speziell für Insekten, mit der Fußnote O(14) zugelassen werden. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
|
(3) |
Spanien hat mitgeteilt, dass zwei Kontrollzentren an der Grenzkontrollstelle im Hafen von Vilagarcía-Ribeira-Caramiñal zu einer getrennten Grenzkontrollstelle in A Pobra-Ribeira werden sollten und dass ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle im Hafen von A Coruña-Laxe aus der Liste der Einträge für diesen Mitgliedstaat gestrichen werden sollte. Die Einträge für Spanien in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
|
(4) |
Im Anschluss an die Streichung der Kategorie U für ein Kontrollzentrum am Flughafen Roissy Charles-de-Gaulle haben die französischen Behörden dieses Kontrollzentrum modernisiert und mitgeteilt, dass die Modernisierung abgeschlossen ist. Daher kann die Kategorie U für dieses Kontrollzentrum in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG erneut aufgenommen werden. |
|
(5) |
Nachdem das FVO ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann die Grenzkontrollstelle im Hafen von Cagliari in Italien für die Kategorie der Erzeugnisse, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind (HC), und für sonstige verpackte Erzeugnisse (NHC(2)) zugelassen werden. Laut Mitteilung von Italien sollten der Eintrag für die Grenzkontrollstelle im Hafen von Salerno geändert und die Einträge für die Grenzkontrollstellen an den Flughäfen in Milano-Linate und in Verona gestrichen werden. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
|
(6) |
Litauen hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle an der Bahn in Pagègiai geschlossen wurde. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
|
(7) |
Nachdem das FVO ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle am Flughafen von Amsterdam in den Niederlanden auf alle Kategorien lebender Tiere mit Fußnote O(14) und Kategorie U ohne Einschränkungen erweitert werden. Ferner haben die Niederlande mitgeteilt, dass das Kontrollzentrum Vriescentrum Vink Beverwijk BV der Grenzkontrollstelle am Hafen in Amsterdam hinzugefügt wurde. Die beiden Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
|
(8) |
Das Vereinigte Königreich hat mitgeteilt, dass zwei Kontrollzentren an der Grenzkontrollstelle am Flughafen in Heathrow durch ein neues Kontrollzentrum ersetzt wurden und die Grenzkontrollstelle am Hafen in Falmouth ausgesetzt wurde. Die beiden Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
|
(9) |
In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt. |
|
(10) |
Nach Mitteilung Italiens sollte in dem in Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG aufgeführten Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES eine Änderung der zentralen Einheit für diesen Mitgliedstaat vorgenommen werden. |
|
(11) |
Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
|
(12) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. November 2015
Für die Kommission
Vytenis ANDRIUKAITIS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
(2) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
(3) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
(4) Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).
ANHANG
Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
|
1. |
Anhang I wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
In Anhang II erhält in dem Italien betreffenden Teil der Eintrag für die zentrale Einheit „IT00000 DIREZ. GEN. SANITÀ VETERINARIA E ALIMENTI“ folgende Fassung:
|