15.2.2018   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 42/54

(1)

In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Darin ist festschrieben, dass die Einfuhr von Equiden in die Union nur aus Drittländern zugelassen ist, die bestimmte tierseuchenrechtliche Bedingungen erfüllen.

(2)

Die Entscheidung 92/260/EWG der Kommission (3) enthält Muster für Gesundheitsbescheinigungen für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde aus Drittländern, einschließlich der Gesundheitsbescheinigung gemäß Anhang II Buchstabe C für Drittländer, einschließlich China und Hongkong, die gemäß Anhang I dieser Entscheidung der Statusgruppe C zugeordnet sind.

(3)

Gemäß der Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (4) sind die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde aus der von Equidenkrankheiten freien Zone (EDFZ) in der Stadt Conghua, Unterprovinzstadt Guangzhou, Provinz Guangdong, China — in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern in Anhang I der genannten Entscheidung als „CN-1“ bezeichnet — zulässig.

(4)

Nach der Einrichtung dieser EDFZ wurde in vertraglichen Vereinbarungen zwischen Hongkong und China diese Zone als Ausbildungszentrum für Rennpferde aus Hongkong ausgewiesen. Hongkong beantragte, die EDFZ in die bestehende Liste von Drittländern oder Teilen von Drittländern aufzunehmen, in denen registrierte Pferde während des obligatorischen 40-tägigen Aufenthalts in Haltungsbetrieben unter tierärztlicher Aufsicht gehalten werden dürfen, ehe sie in die Europäische Union verbracht werden. Nach der Bewertung der erforderlichen Garantien sollte der als „CN-1“ bezeichnete Teil des Hoheitsgebiets Chinas gemäß der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG in die Liste der Drittländer in Anhang II Buchstabe C der Entscheidung 92/260/EWG aufgenommen werden, und zwar unter Punkt III Buchstabe d dritter Gedankenstrich des Musters der Gesundheitsbescheinigung.

(5)

Die Entscheidung 92/260/EWG sollte entsprechend geändert werden.

(6)

Die Entscheidung 93/195/EWG der Kommission (5) enthält Mustergesundheitsbescheinigungen für die Wiedereinfuhr in die Union von registrierten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr zur Teilnahme an Rennen, Turnieren oder kulturellen Veranstaltungen. Die Mustergesundheitsbescheinigung in Anhang X der genannten Entscheidung wird verwendet für die Wiedereinfuhr von registrierten Pferden, die an den unter der Schirmherrschaft der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) abgehaltenen Pferdesportveranstaltungen der LG Global Champions Tour in der Großstadtregion Mexiko-Stadt, Mexiko, und in Miami, Vereinigte Staaten von Amerika, teilnehmen.

(7)

Im Hinblick auf die Abhaltung einer Pferdesportveranstaltung der LG Global Champions Tour unter der Schirmherrschaft der Internationalen Reiterlichen Vereinigung wurde der eigens zu diesem Zweck angelegte temporäre Austragungsort in der Großstadtregion Shanghai für einen Zeitraum von 30 Tagen als von Equidenkrankheiten freie Zone gemäß den Durchführungsbeschlüssen 2014/127/EU (6), (EU) 2015/557 (7), (EU) 2016/361 (8) und (EU) 2017/99 (9) der Kommission anerkannt. Nach dem Bau dauerhafter Einrichtungen haben die zuständigen chinesischen Behörden beantragt, dass die Region CN-2 für die Zwecke der LG Global Champions Tour dauerhaft als von Equidenkrankheiten freie Zone anerkannt wird.

(8)

Angesichts der Garantien und Informationen der chinesischen Behörden und im Hinblick auf eine gemäß den Bestimmungen der Entscheidung 93/195/EWG verlaufende Wiedereinfuhr von registrierten Pferden in die Union nach vorübergehender Ausfuhr in einen bestimmten Teil des Hoheitsgebiets Chinas für eine bestimmte Veranstaltung, sollten Artikel 1 der Entscheidung 93/195/EWG und ihr Anhang X geändert werden, um die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr zwecks Teilnahme an der Veranstaltung LG Global Champions Tour in Shanghai, China, zu ermöglichen.

(9)

Die Entscheidung 93/195/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission enthält die Liste der Drittländer bzw. der von Regionalisierungsmaßnahmen betroffenen Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen müssen, sowie weitere Einfuhrbedingungen. Diese Liste befindet sich in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG.

(11)

Um die in der Tabelle in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG genannte Region CN-2 für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde, die an der Veranstaltung LG Global Champions Tour in Shanghai teilgenommen haben, dauerhaft anzuerkennen, sollte der in Tabellenspalte 15 für die Region CN-2 angegebene Zeitraum durch einen Verweis auf die Tiergesundheitsbescheinigung ersetzt werden, die für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde, die an dieser Veranstaltung teilgenommen haben, in die Union zu verwenden ist.

(12)

Die Pferdesportveranstaltungen der LG Global Champions Tour werden jährlich im Frühjahr in der Großstadtregion Mexiko-Stadt, Mexiko, und in Miami, Vereinigte Staaten von Amerika, abgehalten.

(13)

Da es sich bei der Großstadtregion Mexiko-Stadt um ein hoch gelegenes Gebiet handelt, in dem das Risiko einer Übertragung der Stomatitis vesicularis oder bestimmter Typen der Venezolanischen Pferdeenzephalomyelitis durch Vektoren gering ist und in dem die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis seit mehr als zwei Jahren nicht gemeldet wurde, ist die Wiedereinfuhr in die Union von registrierten Turnierpferden nach vorübergehender Ausfuhr für einen Zeitraum von höchstens 30 Tagen zur Teilnahme an der LG Global Champions Tour in der Großstadtregion Mexiko-Stadt mit den Durchführungsbeschlüssen (EU) 2015/2301 (10) und (EU) 2017/99 der Kommission genehmigt worden.

(14)

Um die Wiedereinfuhr registrierter Pferde zu ermöglichen, die an der jährlich stattfindenden Veranstaltung LG Global Champions Tour in der Großstadtregion Mexiko-Stadt teilgenommen haben, sollte der die Region MX-1 betreffende Zeitraum in Spalte 15 der Tabelle in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG durch einen Verweis auf die Tiergesundheitsbescheinigung ersetzt werden, die für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde, die an dieser Veranstaltung teilgenommen haben, in die Union zu verwenden ist.

(15)

Am 15. Dezember 2017 meldete die Türkei im Rahmen des Tierseuchenmeldesystems einen Fall von Rotz (Burgholderia mallei), der am 13. Oktober 2017 bei einem Pferd auf der Insel Büyükada, Provinz Istanbul, Türkei, festgestellt wurde. Bis zum Abschluss der Untersuchungen über den Ursprung und die mögliche Ausbreitung der Seuche sollte die Einfuhr von Equiden und von Zuchtmaterial von Equiden aus der Türkei in die Union ausgesetzt werden.

(16)

Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(17)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

1.

In Artikel 1 erhält der zehnte Gedankenstrich folgende Fassung:

2.

Anhang X erhält die Fassung von Anhang II des vorliegenden Beschlusses.