This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 32017D1245
Council Implementing Decision (CFSP) 2017/1245 of 10 July 2017 implementing Decision 2013/255/CFSP concerning restrictive measures against Syria
Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1245 des Rates vom 10. Juli 2017 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1245 des Rates vom 10. Juli 2017 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
ABl. L 178 vom 11.7.2017, p. 13–14
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
11.7.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 178/13 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2017/1245 DES RATES
vom 10. Juli 2017
zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2013/255/GASP des Rates vom 31. Mai 2013 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 30 Absatz 1,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Rat hat am 31. Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen. |
(2) |
Eine Person sollte nicht länger in der in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP enthaltenen Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen (im Folgenden „Liste“), aufgeführt werden. |
(3) |
Eine Organisation sollte in die in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP enthaltene Liste der Organisationen aufgenommen werden. |
(4) |
Die Angaben zu einer Person, die in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP aufgeführt ist, sollten ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht werden. |
(5) |
Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 10. Juli 2017.
Im Namen des Rates
Der Präsident
M. MAASIKAS
(1) ABl. L 147 vom 1.6.2013, S. 14.
ANHANG
Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP wird wie folgt geändert:
1. |
In Teil A („Personen“) wird der Eintrag zu der folgenden Person aus der Liste gestrichen:
|
2. |
In Teil A („Personen“) wird der Eintrag zu der nachstehend aufgeführten Person durch folgenden Eintrag ersetzt:
|
3. |
In Teil B („Organisationen“) wird der Eintrag für die folgende Organisation eingefügt:
|