31.5.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 145/28

(1)

Im Rahmen ihres Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (im Folgenden „APS“) gewährt die Union den Entwicklungsländern seit 1971 Handelspräferenzen. Das APS wurde durch aufeinanderfolgende Verordnungen über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (im Folgenden „Schema“), deren Geltungsdauer in der Regel jeweils drei Jahre beträgt, durchgeführt.

(2)

Das derzeitige Schema wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates (2) eingeführt und findet bis zum 31. Dezember 2011 Anwendung. Die vorliegende Verordnung sollte sicherstellen, dass das Schema nach diesem Zeitpunkt weiterhin Anwendung findet.

(3)

Künftige Verbesserungen des Schemas sollten auf einem Vorschlag der Kommission für eine neue Verordnung (im Folgenden „nächste Verordnung“) beruhen, der relevanten Erwägungen zur Wirksamkeit der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele des Schemas Rechnung tragen sollte. Die nächste Verordnung sollte die zur Gewährleistung der weiteren Wirksamkeit des Schemas erforderlichen Änderungen beinhalten. Außerdem ist es von grundlegender Bedeutung, dass in dem Kommissionsvorschlag Handelsstatistiken über unter das Schema fallende Einfuhren für den Zeitraum bis einschließlich 2009, die erst im Juli 2010 zur Verfügung standen, berücksichtigt werden, da der Welthandel, einschließlich des Handels der Entwicklungsländer, 2009 drastisch zurückging. Gleichermaßen wichtig ist es sicherzustellen, dass Wirtschaftsbeteiligte und begünstigte Länder rechtzeitig von den mit der nächsten Verordnung einhergehenden Veränderungen in Kenntnis gesetzt werden. Aus diesen Gründen reicht die noch verbleibende Geltungsdauer der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 für die Ausarbeitung eines Vorschlags durch die Kommission und den anschließenden Erlass der nächsten Verordnung gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren nicht aus. Es ist jedoch wünschenswert, dass die ununterbrochene Anwendung des Schemas nach dem 31. Dezember 2011 bis zum Erlass und zur Geltung der nächsten Verordnung sichergestellt wird.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 732/2008 sollte nicht unbefristet verlängert werden. Um die Durchführung des Gesetzgebungsverfahrens zur Annahme des neuen Schemas in zeitlicher Hinsicht zu ermöglichen, sollte die Geltungsdauer der genannten Verordnung daher bis zum 31. Dezember 2013 verlängert werden. Falls die nächste Verordnung vor diesem Zeitpunkt Geltung erlangt, sollte die Geltungsdauer der Verlängerung entsprechend verkürzt werden.

(5)

Es sind gewisse technische Änderungen an der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 erforderlich, um Kohärenz und Kontinuität bei der Anwendung des Schemas zu gewährleisten.

(6)

Entwicklungsländer, die die Kriterien für die Inanspruchnahme der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) erfüllen, sollten in den Genuss der darin vorgesehenen zusätzlichen Zollpräferenzen kommen können, sofern sie bis zum 31. Oktober 2011 bzw. 30. April 2013 einen entsprechenden Antrag stellen und die Kommission beschließt, ihnen die Inanspruchnahme der Sonderregelung bis zum 15. Dezember 2011 bzw. 15. Juni 2013 zu gewähren. Entwicklungsländer, denen die Inanspruchnahme der Sonderregelung mit der Entscheidung 2008/938/EG der Kommission vom 9. Dezember 2008 über die Liste der begünstigten Länder, die für die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates in Frage kommen (3), und dem Beschluss 2010/318/EU der Kommission vom 9. Juni 2010 über die Länder, die in der Zeit vom 1. Juli 2010 bis zum 31. Dezember 2011 in den Genuss der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates kommen (4), bereits zugestanden wurde, sollten diesen Status während der Dauer der Verlängerung des geltenden Schemas behalten.

(7)

Die Verordnung (EG) Nr. 732/2008 sollte daher entsprechend geändert werden —

1.

Der Titel erhält folgende Fassung:

2.

In Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 2 werden folgende Buchstaben angefügt:

3.

Artikel 9 wird wie folgt geändert:

4.

Artikel 10 Absatz 3 wird wie folgt geändert:

5.

In Artikel 32 Absatz 2 wird das Datum „31. Dezember 2011“ ersetzt durch die Wendung „31. Dezember 2013 oder bis zu einem mit der nächsten Verordnung festgelegten Zeitpunkt, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt“.