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Document L:2017:050:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 50, 28. Februar 2017


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 50

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

60. Jahrgang
28. Februar 2017


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EU) 2017/330 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

1

 

*

Verordnung (EU) 2017/331 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus

9

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/332 der Kommission vom 14. Februar 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Pistacchio Verde di Bronte (g.U.))

11

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/333 der Kommission vom 14. Februar 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens [Schwäbische Spätzle/Schwäbische Knöpfle (g.g.A.)]

12

 

*

Verordnung (EU) 2017/334 der Kommission vom 27. Februar 2017 zur Berichtigung der bulgarischen, der deutschen, der estnischen und der niederländischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen ( 1 )

13

 

*

Verordnung (EU) 2017/335 der Kommission vom 27. Februar 2017 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Steviolglycosiden (E 960) als Süßungsmittel in bestimmten brennwertverminderten Süßwaren ( 1 )

15

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/336 der Kommission vom 27. Februar 2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Grobbleche aus nicht legiertem oder anderem legierten Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China

18

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/337 der Kommission vom 27. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1375/2007 über die Einfuhr von Nebenerzeugnissen der Maisstärkeverarbeitung aus den Vereinigten Staaten von Amerika

42

 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2017/338 der Kommission vom 27. Februar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

45

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2017/339 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2016

47

 

*

Beschluss (EU) 2017/340 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland

49

 

*

Beschluss (EU) 2017/341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung — Antrag Spaniens — EGF/2016/004 ES/Comunidad Valenciana — Automobilindustrie

51

 

*

Beschluss (EU) 2017/342 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der derzeitigen Migrations-, Flüchtlings- und Sicherheitskrise

53

 

*

Beschluss (EU) 2017/343 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union für Vorauszahlungen im Rahmen des Gesamthaushaltsplans der Union für das Haushaltsjahr 2017

55

 

*

Beschluss (EU) 2017/344 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben 2017

57

 

*

Beschluss (GASP) 2017/345 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

59

 

*

Beschluss (GASP) 2017/346 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Menschenrechte

66

 

*

Beschluss (GASP) 2017/347 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

70

 

*

Beschluss (GASP) 2017/348 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union im Kosovo ( *1 )

75

 

*

Beschluss (GASP) 2017/349 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Änderung des Beschlusses 2012/389/GASP über die Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia)

80

 

*

Beschluss (GASP) 2017/350 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus

81

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/351 der Kommission vom 24. Februar 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1261)  ( 1 )

82

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

 

(*1)   Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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