ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.121.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 121

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang
8. Mai 2012

Inhalt

I   Gesetzgebungsakte

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 389/2012 des Rates vom 2. Mai 2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern und zur Aufhebung von Verordnung (EG) Nr. 2073/2004

1

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2012/243/EU

*

Beschluss des Rates vom 8. März 2012 über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zur Schaffung eines Rahmens für eine verstärkte Zusammenarbeit und zur Festlegung von Verfahrensregelungen

16

VERORDNUNGEN

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2012 der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 318/2007 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (1)

18

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2012 der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

19

BESCHLÜSSE

2012/244/EU

*

Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 25. April 2012 zur Ernennung von Richtern und Generalanwälten des Gerichtshofs

21

2012/245/EU

*

Beschluss des Rates vom 26. April 2012 über die Überarbeitung der Satzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses

22

2012/246/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 2. Mai 2012 zur Änderung des Beschlusses 2011/207/EU über ein spezifisches Kontroll- und Inspektionsprogramm für wiederaufzufüllende Bestände von Rotem Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2800)

25

2012/247/EU

*

Beschluss der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl, mit Ausnahme von nahtlosen Rohren aus rostfreiem Stahl, mit Ursprung in Belarus

36

Berichtigungen

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Berichtigung des Durchführungsbeschlusses der Kommission 2012/234/EU vom 27. April 2012 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltjahr 2011 finanzierten Ausgaben (ABl. L 117 vom 1.5.2012)

38

*

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 351/2012 der Kommission vom 23. April 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Typgenehmigung von Spurhaltewarnsystemen in Kraftfahrzeugen (ABl. L 110 vom 24.4.2012)

44

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE