ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 385

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang
29. Dezember 2004

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

*

Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten

1

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Verordnung (EG) Nr. 2253/2004 der Kommission vom 23. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2237/77 über den zur Feststellung der Einkommen in den landwirtschaftlichen Betrieben zu benutzenden Betriebsbogen

7

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Verordnung (EG) Nr. 2254/2004 der Kommission vom 27. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel

20

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Verordnung (EG) Nr. 2255/2004 der Kommission vom 27. Dezember 2004 über den Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten bei der Einfuhr von Zucker in Drittländer nach Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999

22

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Verordnung (EG) Nr. 2256/2004 der Kommission vom 14. Oktober 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates in Bezug auf gemeinschaftliche Zollkontingente für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Malta und Zypern und in Bezug auf Referenzmengen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Malta und in Zypern

24

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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2004/911/EG:
Beschluss des Rates vom 2. Juni 2004 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind, und des dazugehörigen Einverständlichen Memorandums

28

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind

30

Einverständliches Memorandum

43

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2004/912/EG:
Beschluss des Rates vom 25. Oktober 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Notenwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Zeitpunkt der Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind

50

Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Zeitpunkt der Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind

51

Kommission

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2004/913/EG:
Empfehlung der Kommission vom 14. Dezember 2004 zur Einführung einer angemessenen Regelung für die Vergütung von Mitgliedern der Unternehmensleitung börsennotierter Gesellschaften ( 1 )

55

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2004/914/EG:
Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/858/EG hinsichtlich der Einfuhr von zur Weiterverarbeitung oder zum unmittelbaren Verzehr bestimmten lebenden Zuchtfischen und ihren Erzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4560)  ( 1 )

60

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2004/915/EG:
Entscheidung der Kommission vom 27. Dezember 2004 zur Änderung der Entscheidung 2001/497/EG bezüglich der Einführung alternativer Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5271)  ( 1 )

74

Europäische Zentralbank

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2004/916/EG:
Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 16. Dezember 2004 zur Änderung der Leitlinie EZB/2004/13 über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung von Währungsreserven in Euro durch das Eurosystem für Zentralbanken außerhalb der Europäischen Union, Länder außerhalb der Europäischen Union und internationale Organisationen (EZB/2004/20)

85

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1974/2004 der Kommission vom 29. Oktober 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 795/2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Betriebsprämienregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe ( ABl. L 345 vom 20.11.2004 )

87

Protokoll über die Berichtigung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000( ABl. L 317 vom 15.12.2000 )

88

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE