ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2012.024.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 24

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
28. Januar 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

475. Plenartagung am 26. und 27. Oktober 2011

2012/C 024/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Soziales Unternehmertum und soziale Unternehmen“ (Sondierungsstellungnahme)

1

2012/C 024/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Auswirkungen der Krise auf die Fähigkeit der europäischen Unternehmen, Klimaschutzinvestitionen zu tätigen“ (Sondierungsstellungnahme)

7

2012/C 024/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Behandlung und Nutzung von Industrie- und Bergbauabfällen für wirtschaftliche und Umweltzwecke in der Europäischen Union“ (Initiativstellungnahme)

11

2012/C 024/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Chancen und Herausforderungen für eine wettbewerbsfähigere europäische Holz- und Möbelindustrie“ (Initiativstellungnahme)

18

2012/C 024/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Dauerhafte Beschäftigungsperspektiven im Eisenbahnsektor, im Bereich des rollenden Materials und bei den Infrastrukturbauern: Welche Auswirkungen hat der industrielle Wandel auf die Beschäftigung und die Kompetenzbasis in Europa?“ (Initiativstellungnahme)

24

2012/C 024/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Stärkung des EU-Zusammenhalts und der EU-Koordinierung im Sozialbereich durch die neue Horizontale Sozialklausel nach Artikel 9 AEUV“ (Initiativstellungnahme)

29

2012/C 024/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Obdachlosigkeit“ (Initiativstellungnahme)

35

2012/C 024/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Cloud Computing in Europa“ (Initiativstellungnahme)

40

2012/C 024/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Entwicklung von Regionalgebieten für die Bewirtschaftung von Fischbeständen und die Kontrolle der Fischerei“ (Initiativstellungnahme)

48

2012/C 024/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Zivilgesellschaft im Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien“ (Initiativstellungnahme)

51

2012/C 024/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die neue Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und die Rolle der Zivilgesellschaft“ (Initiativstellungnahme)

56

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

475. Plenartagung am 26. und 27. Oktober 2011

2012/C 024/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB)“KOM(2011) 121 endg. — 2011/0058 (CNS)

63

2012/C 024/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/96/EG zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom“KOM(2011) 169 endg. — 2011/0092 (CNS) und der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über intelligentere Energiebesteuerung in der EU: Vorschlag für eine Änderung der Energiesteuerrichtlinie“KOM(2011) 168 endg.

70

2012/C 024/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 im Hinblick auf rückzahlbare Beihilfe und Finanzierungstechniken“KOM(2011) 483 endg. — 2011/0210 (COD)

78

2012/C 024/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung gemeinsamer Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzstatus (Neufassung)“KOM(2011) 319 endg. — 2009/0165 (COD)

79

2012/C 024/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Asylbewerbern (Neufassung)“KOM(2011) 320 endg. — 2008/0244 (COD)

80

2012/C 024/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates zu Vorkehrungen für die finanzielle Abwicklung in Bezug auf bestimmte, hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von Schwierigkeiten betroffene bzw. von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedrohte Mitgliedstaaten“KOM(2011) 482 endg. — 2011/0211 (COD)

81

2012/C 024/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates hinsichtlich bestimmter Vorschriften zur finanziellen Abwicklung für bestimmte Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind“KOM(2011) 481 endg. — 2011/0209 (COD)

83

2012/C 024/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 des Rates über den Europäischen Fischereifonds hinsichtlich bestimmter Vorschriften zur finanziellen Abwicklung für bestimmte Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind“KOM(2011) 484 endg. — 2011/0212 (COD)

84

2012/C 024/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Online-Glücksspiele im Binnenmarkt“KOM(2011) 128 endg.

85

2012/C 024/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch — Europäischer Corporate-Governance-Rahmen“KOM(2011) 164 endg.

91

2012/C 024/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Binnenmarktakte — Zwölf Hebel zur Förderung von Wachstum und Vertrauen — Gemeinsam für neues Wachstum“KOM(2011) 206 endg.

99

2012/C 024/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Entwicklung der europäischen Dimension des Sports“KOM(2011) 12 endg.

106

2012/C 024/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission: Lebensversicherung und Naturkapital: Eine Biodiversitätsstrategie der EU für das Jahr 2020“KOM(2011) 244 endg.

111

2012/C 024/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 302/2009 über einen mehrjährigen Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer“KOM(2011) 330 endg. — 2011/0144 (COD)

116

2012/C 024/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder sowie über Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke“KOM(2011) 353 endg. — 2011/0156 (COD)

119

2012/C 024/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für Richtlinie des Rates zur Festlegung von Anforderungen an den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hinsichtlich radioaktiver Stoffe in Wasser für den menschlichen Gebrauch“KOM(2011) 385 endg. — 2011/0170 (NLE)

122

2012/C 024/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Funktionsweise und Anwendung der geltenden Fluggastrechte“

125

2012/C 024/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (Neufassung)“KOM(2011) 402 endg. — 2011/0187 (COD)

131

2012/C 024/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz und zur Aufhebung der Richtlinien 2004/8/EG und 2006/32/EG“KOM(2011) 370 endg. — 2011/0172 (COD)

134

2012/C 024/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Offenes Internet und Netzneutralität in Europa“KOM(2011) 222 endg.

139

2012/C 024/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Weißbuch: Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum — Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“KOM(2011) 144 endg.

146

2012/C 024/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Präventivmaßnahmen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch“ (ergänzende Stellungnahme)

154

DE