ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.128.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 128

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
6. Juni 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2009/C 128/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Abschlussbericht der hochrangigen Kontaktgruppe EU-USA für den Informationsaustausch und den Schutz der Privatsphäre und der personenbezogenen Daten

1

2009/C 128/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss — Eine europäische Strategie für die e-Justiz

13

2009/C 128/03

Entwurf einer Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

20

2009/C 128/04

Zweite Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur Überprüfung der Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)

28

2009/C 128/05

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten

42

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 128/06

Euro-Wechselkurs

45

Berichtigungen

2009/C 128/07

Berichtigung des Zinssatzes der Europäischen Zentralbank für Hauptrefinanzierungsgeschäfte (ABl. C 124 vom 4.6.2009)

46

DE