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Amtsblatt der Europäischen Union, CE 316, 11. Dezember 2008

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		ISSN 1725-2407
Amtsblatt der Europäischen Union		C 316E

Ausgabe in deutscher Sprache	Mitteilungen und Bekanntmachungen	51. Jahrgang 11. Dezember 2008

Informationsnummer	Inhalt	Seite
	IV Informationen
	INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION
	Europäisches Parlament
	SITZUNGSPERIODE 2008-2009
	Sitzungen vom 8. und 9. Oktober 2008
	Mittwoch, 8. Oktober 2008
2008/C 316E/01	PROTOKOLL	1
	ABLAUF DER SITZUNG Feierliche Sitzung — Ingrid Betancourt Wiederaufnahme der Sitzungsperiode Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung Zusammensetzung des Parlaments Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen Vorlage von Dokumenten Anfragen zur mündlichen Beantwortung und schriftliche Erklärungen (Vorlage) Hinfällige schriftliche Erklärungen Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat Mittelübertragungen Arbeitsplan Vorbereitung des Europäischen Rates, einschließlich Lage des globalen Finanzsystems (Aussprache) Begrüßung Vorbereitung des Europäischen Rates, einschließlich Lage des globalen Finanzsystems (Fortsetzung der Aussprache) Lamfalussy-Folgemaßnahmen: Künftige Aufsichtsstruktur (Aussprache) Begrüßung Lage in Belarus (Aussprache) Zusammensetzung des Parlaments Berichtigungen (Artikel 204a der Geschäftsordnung) Umsetzung der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Turco (Aussprache) Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung Unterbrechung der WTO-Doha-Runde (Aussprache) Abkommen EG/Ukraine zur Aufrechterhaltung der im Partnerschafts- und Kooperationsabkommen enthaltenen Verpflichtungen im Bereich des Dienstleistungsverkehrs * (Aussprache) Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der Europäischen Union (Aussprache) Politisches Handeln im arktischen Raum in einer Welt der Globalisierung (Aussprache) Die Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit verstärken (kurze Darstellung) Anwendung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr (kurze Darstellung) Förderung der sozialen Integration und Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der EU (kurze Darstellung) Tagesordnung der nächsten Sitzung Schluss der Sitzung
	ANWESENHEITSLISTE	15
	Donnerstag, 9. Oktober 2008
2008/C 316E/02	PROTOKOLL	17
	ABLAUF DER SITZUNG Eröffnung der Sitzung Vorlage von Dokumenten Änderung der Geschäftsordnung: Verwendung der Symbole der Union beim Parlament (Aussprache) Gemeinsam für die Gesundheit: Ein strategischer Ansatz der EU für 2008-2013 (Aussprache) Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung Nachruf Abstimmungsstunde Europa partnerschaftlich kommunizieren (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Protokoll zum Abkommen EG/Schweiz über die Freizügigkeit (EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens) *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Einrichtung des Europäischen Strafregisterinformationssystems (ECRIS) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Die Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit verstärken (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Förderung der sozialen Integration und Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der EU (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Abkommen EG/Ukraine zur Aufrechterhaltung der im Partnerschafts- und Kooperationsabkommen enthaltenen Verpflichtungen im Bereich des Dienstleistungsverkehrs * (Abstimmung) IASCF: Überarbeitung der Satzung — Öffentliche Rechenschaftslegung und Zusammensetzung des IASB — Reformvorschläge (Abstimmung) Lage in Belarus (Abstimmung) Unterbrechung der WTO-Doha-Runde (Abstimmung) Änderung der Geschäftsordnung: Verwendung der Symbole der Union beim Parlament (Abstimmung) Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der Europäischen Union (Abstimmung) Politisches Handeln im arktischen Raum in einer Welt der Globalisierung (Abstimmung) Anwendung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Abstimmung) Lamfalussy-Folgemaßnahmen: Künftige Aufsichtsstruktur (Abstimmung) Gemeinsam für die Gesundheit: Ein strategischer Ansatz der EU für 2008-2013 (Abstimmung) Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen Prüfung von Mandaten Stimmerklärungen Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates Beschlüsse über bestimmte Dokumente Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte Zeitpunkt der nächsten Sitzungen Unterbrechung der Sitzungsperiode
	ANWESENHEITSLISTE	28
	ANLAGE I	30
	ANLAGE II	39

Erklärung der benutzten Zeichen

*	Verfahren der Konsultation
**I	Verfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung
**II	Verfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung
***	Verfahren der Zustimmung
***I	Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung
***II	Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung
***III	Verfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung

(Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)

Hinweis zur Abstimmungsstunde

Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.

Abkürzungen der Ausschüsse

AFET	Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
BUDG	Haushaltsausschuss
CONT	Haushaltskontrollausschuss
LIBE	Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
ECON	Ausschuss für Wirtschaft und Währung
JURI	Rechtsausschuss
ITRE	Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
EMPL	Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
ENVI	Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit
AGRI	Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
PECH	Fischereiausschuss
REGI	Ausschuss für regionale Entwicklung
CULT	Ausschuss für Kultur und Bildung
DEVE	Entwicklungsausschuss
AFCO	Ausschuss für konstitutionelle Fragen
FEMM	Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter
PETI	Petitionsausschuss
INTA	Ausschuss für internationalen Handel
TRAN	Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
IMCO	Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Abkürzungen der Fraktionen

PPE-DE	Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
PSE	Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament
ALDE	Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
UEN	Fraktion Union für das Europa der Nationen
Verts/ALE	Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz
GUE/NGL	Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
IND/DEM	Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie
NI	Fraktionslos

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