ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 161

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
13. Juli 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

434. Plenartagung am 14.-15. März 2007

2007/C 161/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Überalterung der Bevölkerung: Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Haushalte“

1

2007/C 161/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, an das Europäische Parlament und an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss hinsichtlich der Notwendigkeit der Entwicklung einer koordinierten Strategie zur Verbesserung der Bekämpfung des Steuerbetruges“KOM(2006) 254 endg.

8

2007/C 161/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wohnungswesen und Regionalpolitik“

17

2007/C 161/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates betreffend die indirekten Steuern auf die Ansammlung von Kapital (Neufassung)“KOM(2006) 760 endg. — 2006/0253 (CNS)

23

2007/C 161/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nachrüstung von in der Gemeinschaft zugelassenen schweren Lastkraftwagen mit Spiegeln“KOM(2006) 570 endg. — 2006/0183 (COD)

24

2007/C 161/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Technologieinstituts“KOM(2006) 604 endg./2 — 2006/0197 (COD)

28

2007/C 161/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Sichtfeld und die Scheibenwischer von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 651 endg. — 2006/0216 (COD)

35

2007/C 161/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Bestandteile und Merkmale von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 662 endg. — 2006/0221 (COD)

36

2007/C 161/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit und die Ladepritschen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 667 endg. — 2006/0219 (COD)

37

2007/C 161/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Lenkanlage von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 670 endg. — 2006/0225 (COD)

38

2007/C 161/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbraucherinteressen“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 692 endg. — 2003/0099 (COD)

39

2007/C 161/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Richtlinie 71/304/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Aufhebung der Beschränkungen des freien Dienstleistungsverkehrs auf dem Gebiet der öffentlichen Bauaufträge und bei öffentlichen Bauaufträgen, die an die Auftragnehmer über ihre Agenturen oder Zweigniederlassungen vergeben werden“KOM(2006) 748 endg. — 2006/0249 (COD)

40

2007/C 161/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 812 endg. — 2006/0264 (COD)

44

2007/C 161/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu den 25 Rechtsakten, die dringend an den Beschluss des Rates 1999/468/EG vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse in der durch den Beschluss des Rates 2006/512/EG vom 17. Juli 2006 geänderten Fassung angepasst werden müssen KOM(2006) 901, 902, 903, 905, 906, 907, 908, 909, 910, 911, 912, 913, 914, 915, 916, 917, 918, 919, 920, 921, 922, 923, 924, 925 und 926 endg.

45

2007/C 161/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden“KOM(2006) 373 endg. — 2006/0132 (COD)

48

2007/C 161/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Richtlinie 68/89/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Sortierung von Rohholz“KOM(2006) 557 endg. — 2006/0178 (COD)

53

2007/C 161/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Tierschutzkennzeichnung“

54

2007/C 161/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und zur Festlegung des Inhalts von Anhang XI“KOM(2006) 7 endg. — 2006/0008 (COD)

61

2007/C 161/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Familie und die demografische Entwicklung“

66

2007/C 161/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 657 endg. — 2006/0220 COD

75

2007/C 161/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch — Der diplomatische und konsularische Schutz des Unionsbürgers in Drittländern“KOM(2006) 712 endg.

75

2007/C 161/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission: Umsetzung des Gemeinschaftsprogramms von Lissabon — Die Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse in der Europäischen Union“KOM(2006) 177 endg.

80

2007/C 161/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Für ein mobiles Europa — Nachhaltige Mobilität für unseren Kontinent — Halbzeitbilanz zum Verkehrsweißbuch der Europäischen Kommission von 2001“KOM(2006) 314 endg.

89

2007/C 161/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein gemeinschaftliches Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte“KOM(2006) 576 endg. — 2006/0187 (COD)

97

2007/C 161/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anwendung von Wettbewerbsregeln auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs“KOM(2006) 722 endg. — 2006/0241 (COD)

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