ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 324

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
30. Dezember 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

430. Plenartagung vom 26. Oktober 2006

2006/C 324/1

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch — Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EU-Wettbewerbsrechts“KOM(2005) 672 endg.

1

2006/C 324/2

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 226 endg. — 2006/0073 (COD)

7

2006/C 324/3

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 219 endg. — 2006/0071 (COD)

8

2006/C 324/4

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über irreführende und vergleichende Werbung“KOM(2006) 222 endg. — 2006/0070 (COD)

10

2006/C 324/5

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anbringungsstelle des amtlichen Kennzeichens an der Rückseite von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen“KOM(2006) 478 endg. — 2006/0161 (COD)

11

2006/C 324/6

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen“KOM(2005) 125 endg. — 2005/0028 (COD)

12

2006/C 324/7

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten in der Aquakultur“KOM(2006) 154 endg. — 2006/0056 (CNS)

15

2006/C 324/8

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über einen Aktionsplan der Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren 2006-2010“KOM(2006) 13 endg.

18

2006/C 324/9

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich“KOM(2006) 273 endg. — 2006/0098 (CNS)

22

2006/C 324/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 205 endg. — 2006/0067 (COD)

25

2006/C 324/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestanforderungen für den Schutz von Kälbern (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 258 endg. — 2006/0097 (CNS)

26

2006/C 324/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 286 endg. — 2006/0100(COD)

27

2006/C 324/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über Gemeinschaftskriterien für Maßnahmen zur Tilgung und Überwachung bestimmter Tierseuchen (kodifizierte Fassung)“KOM(2006) 315 endg. — 2006/0104 (CNS)

28

2006/C 324/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über einen EU-Forstaktionsplan“KOM(2006) 302 endg.

29

2006/C 324/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Berichtigung der Richtlinie 2002/2/EG zur Änderung der Richtlinie 79/373/EWG über den Verkehr mit Mischfuttermitteln“KOM(2006) 340 endg. — 2006/0117 (COD)

34

2006/C 324/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Verfahren zur vorherigen Prüfung und Beratung künftiger Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Verkehrs“KOM(2006) 284 endg. — 2006/0099 (COD)

36

2006/C 324/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Satzung des gemeinsamen Unternehmens Galileo im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 876/2002 des Rates“KOM(2006) 351 endg. — 2006/0115 (CNS)

37

2006/C 324/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 über die Verwaltungsorgane der europäischen Satellitennavigationsprogramme“KOM(2006) 261 endg. — 2006/0090 (CNS)

41

2006/C 324/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste“KOM(2006) 382 endg. — 2006/0133 (COD)

42

2006/C 324/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Abbau von Grenzkontrollen der Mitgliedstaaten im Straßen- und Binnenschiffsverkehr“ (kodifizierte Fassung) KOM(2006) 432 endg. — 2006/0146 (COD)

47

2006/C 324/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik und die Economic Governance — Bedingungen für eine bessere Abstimmung der Wirtschaftspolitiken in Europa“

49

2006/C 324/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank „Dritter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets“KOM(2006) 322 endg

57

2006/C 324/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit“KOM(2006) 16 endg. — 2006/0006 (COD)

59

2006/C 324/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Rahmenstrategie für Mehrsprachigkeit“KOM(2005) 596 endg.

68

2006/C 324/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Grünbuch „Europäische Transparenzinitiative“KOM(2006) 194 endg.

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2006/C 324/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Einführung eines Aktionsprogramms für das Zollwesen in der Gemeinschaft (Zoll 2013)“KOM(2006) 201 endg. — 2006/0075 (COD)

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