ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.372.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 372

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
19. Dezember 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 372/1

Mitteilung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten zur Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf die kurzfristige Exportkreditversicherung

1

2013/C 372/2

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.7066 — CNODC/Novatek/Total EPY/Yamal LNG) ( 1 )

3

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 372/3

Euro-Wechselkurs

4

2013/C 372/4

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

5

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

Gemeinsamer EWR-Ausschuss

2013/C 372/5

Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses, für die die verfassungsrechtlichen Anforderungen nach Artikel 103 des EWR-Abkommens erfüllt sind

6

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2013/C 372/6

Urteil des Gerichtshofes vom 11. September 2013 in der Rechtssache E-6/12 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen das Königreich Norwegen (Nichteinhaltung von Verpflichtungen durch einen EEA-/EFTA-Staat — Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 — Verordnung (EWG) Nr. 574/72 — Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer)

17

2013/C 372/7

Beschluss Des Gerichtshofs vom 7. Oktober 2013 in den verbundenen Rechtssachen E-4/12 und E-5/12 — Risdal Touring AS und Konkurrenten.no AS gegen EFTA-Überwachungsbehörde (Klage auf Aufhebung einer Entscheidung der EFTA- Überwachungsbehörde — Zugang zu Dokumenten — Zulässigkeit — Erledigung der Hauptsache)

18

2013/C 372/8

Antrag des Bezirksgerichts Oslo (Oslo Tingrett) auf Abgabe eines Gutachtens des EFTA-Gerichtshofs vom 30. August 2013 in der Rechtssache Fred Olsen und andere gegen Staten v/Skattedirektoratet (Sache E-20/13)

19

2013/C 372/9

Klage der Fédération internationale de football association (FIFA) vom 4. Oktober 2013 gegen die EFTA-Überwachungsbehörde (Rechtssache E-21/13)

20

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 372/10

Bekanntmachung der Einleitung einer Auslaufüberprüfung der gegenüber den Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Belarus, der Volksrepublik China, Russland und der Ukraine geltenden Antidumpingmaßnahmen

21

2013/C 372/11

Bekanntmachung des Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

30

2013/C 372/12

Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China, Indien und Vietnam

31

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 372/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.7116 — Sixth AP Fund/Nordstjernan/Salcomp) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

41

2013/C 372/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.7131 — Compal Electronics/Toshiba Television Central Europe) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

42

2013/C 372/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.7050 — Allianz SE/NRF/Kamppi Shopping Center) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

43

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE