12.7.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 191/10

(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 472/2013 gilt für Mitgliedstaaten, die zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens bereits eine Finanzhilfe erhalten, einschließlich Hilfen im Rahmen des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und/oder der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF).

(2)

Die Verordnung (EU) Nr. 472/2013 enthält Vorschriften für die Genehmigung der makroökonomischen Anpassungsprogramme von Mitgliedstaaten, die eine solche Finanzhilfe erhalten; diese Vorschriften sind in Verbindung mit der Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates vom 11. Mai 2010 zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (2) zu sehen, wenn der betroffene Mitgliedstaat eine Finanzhilfe sowohl aus dem EFSM als auch aus anderen Quellen erhält.

(3)

Irland wurde ein finanzieller Beistand aus dem EFSM gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/77/EU des Rates vom 7. Dezember 2010 über einen finanziellen Beistand der Union für Irland (3) sowie eine Finanzhilfe aus der EFSF gewährt.

(4)

Aus Gründen der Kohärenz sollte bei der Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms für Irland gemäß der Verordnung (EU) Nr. 472/2013 auf die einschlägigen Bestimmungen des Durchführungsbeschlusses 2011/77/EU Bezug genommen werden.

(5)

Gemäß Artikel 3 Absatz 9 des Durchführungsbeschlusses 2011/77/EU hat die Kommission zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und in Verbindung mit der Europäischen Zentralbank (EZB) zum zehnten Mal die Fortschritte der irischen Behörden bei der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen und die Wirksamkeit sowie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen dieser Maßnahmen überprüft. Infolge dieser Überprüfung muss das bestehende makroökonomische Anpassungsprogramm in einigen Punkten geändert werden.

(6)

Diese Änderungen sind in dem Durchführungsbeschluss 2013/372/EU zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/77/EU (4) aufgeführt —