ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.186.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 186

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang
14. Juli 2012

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an den Australian Customs and Border Protection Service

1

2012/380/EU

*

Beschluss des Rates vom 22. September 2011 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an den Australian Customs and Border Protection Service

2

2012/381/EU

*

Beschluss des Rates vom 13. Dezember 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an den Australian Customs and Border Protection Service

3

Abkommen zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an den Australian Customs and Border Protection Service

4

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 635/2012 der Kommission vom 27. Juni 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Vadehavsstude (g.g.A.)]

17

*

Verordnung (EU) Nr. 636/2012 der Kommission vom 13. Juli 2012 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung (EU) Nr. 161/2012 über Sofortmaßnahmen zum Schutz der Schellfischbestände in den Gewässern westlich Schottlands um sechs Monate

19

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 637/2012 der Kommission vom 13. Juli 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung der Wirkstoffe Eisensulfat, Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Tallöl (roh) und Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Tallölpech (1)

20

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 638/2012 der Kommission vom 13. Juli 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 639/2012 der Kommission vom 13. Juli 2012 zur Festsetzung der ab dem 16. Juli 2012 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

27

BESCHLÜSSE

2012/382/EU

*

Beschluss EU BAM Rafah/1/2012 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 3. Juli 2012 über die Ernennung des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah)

30

2012/383/EU

*

Beschluss EUPOL COPPS/1/2012 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 3. Juli 2012 über die Ernennung des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)

31

2012/384/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 12. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidung 2009/11/EG über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4711)

32

2012/385/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 12. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidung 2009/12/EG zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Dänemark (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4712)

36

2012/386/EU

*

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 3. Juli 2012 zur Änderung des Beschlusses EZB/2011/25 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten (ECB/2012/12)

38

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE