Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 52
40. Jahrgang
22. Februar 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken

1

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Verordnung (EG) Nr. 323/97 der Kommission vom 21. Februar 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2406/96 des Rates über gemeinsame Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse

8

*

Verordnung (EG) Nr. 324/97 der Kommission vom 21. Februar 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 hinsichtlich des Verfahrens B zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse

10

VERORDNUNG (EG) Nr. 325/97 DER KOMMISSION vom 21. Februar 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

11

VERORDNUNG (EG) Nr. 326/97 DER KOMMISSION vom 21. Februar 1997 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle

13

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

97/135/EG:

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Beschluß des Rates vom 17. Februar 1997 über die Zeichnung zusätzlicher Anteile an der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung durch die Europäische Gemeinschaft infolge des Beschlusses zur Verdoppelung des Stammkapitals der Bank

15

ENTSCHLIESSUNG Nr. 59 Erhöhung des genehmigten Stammkapitals und ihre Zeichnung

16

97/136/EG:

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Entscheidung des Rates vom 17. Februar 1997 zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, gemäß dem Verfahren in Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie 92/81/EWG ermäßigte Verbrauchsteuersätze oder Verbrauchsteuerbefreiungen für Mineralöle mit bestimmten Verwendungszwecken beizubehalten

18

Kommission

97/137/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 1997 über die grundsätzliche Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Prosulfuron und Cyclanilid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln eingereicht wurden (1)

20

97/138/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 1997 zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle (1)

22

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.