ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 113E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

51. Jahrgang
8. Mai 2008

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

SITZUNGSPERIODE 2007-2008

Sitzung vom 10. März 2008

Montag, 10. März 2008

2008/C 113E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Erklärung des Präsidenten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Vorlage von Dokumenten

Anfragen zur mündlichen Beantwortung und schriftliche Erklärungen (Vorlage)

Hinfällige schriftliche Erklärungen

Mittelübertragungen

Petitionen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Arbeitsplan

Lage im Gaza-Streifen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Bilaterale Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und bestimmten Mitgliedstaaten im Bereich Visa und PNR (Fluggastdatensätze), über die derzeit verhandelt wird (Aussprache)

Datenschutz und Verbraucherrechte (Aussprache)

Gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt ***III (Aussprache)

Nachhaltige europäische Verkehrspolitik (Aussprache)

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2008 — Solidaritätsfonds — Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (Aussprache)

Partnerschaftliches Fischereiabkommen EG/Guinea-Bissau * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

Schluss der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

18

SITZUNGSPERIODE 2008-2009

Sitzungen vom 11. bis 13. März 2008

Dienstag, 11. März 2008

2008/C 113E/02

PROTOKOLL

20

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzungsperiode

Eröffnung der Sitzung

Erklärung des Präsidenten

Weiterbehandlung der Entschließungen des Parlaments

Vorlage von Dokumenten

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Jährliche Strategieplanung 2009 (Aussprache)

Europäisches Innovations- und Technologieinstitut ***II (Aussprache)

Prüfung von Mandaten

Abstimmungsstunde

Verwaltung des Vermögens der EGKS und des Forschungsfonds für Kohle und Stahl * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Luftverkehrsdienste: Abkommen EG/Vereinigte Arabische Emirate * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Organisation der Agrarmärkte (Verordnung über die einheitliche GMO: Zucker, Saatgut, Milch, Obst und Gemüse, Fleisch) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Organisation der Agrarmärkte (Verordnung über die einheitliche GMO: Faserflachs und -hanf) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (kodifizierte Fassung) ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Kennzeichnung und Registrierung von Schweinen (kodifizierte Fassung) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Inverkehrbringen von Gemüsepflanzgut (kodifizierte Fassung) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt ***III (Abstimmung)

Europäisches Innovations- und Technologieinstitut ***II (Abstimmung)

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (Abstimmung)

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2008 (Abstimmung)

Partnerschaftliches Fischereiabkommen EG/Guinea-Bissau * (Abstimmung)

Partnerschaftliches Fischereiabkommen EG/Côte d'Ivoire * (Abstimmung)

Nachhaltige europäische Verkehrspolitik (Abstimmung)

Feierliche Sitzung — Estland

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Gemeinsame Organisation der Agrarmärkte (Verordnung über die einheitliche GMO: einzelstaatliche Milchquoten) * (Aussprache)

Gesundheitscheck der GAP (Aussprache)

Weiteres Vorgehen nach der Überprüfung des Lamfalussy-Prozesses (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Lage der Frauen in den ländlichen Gebieten der EU (Aussprache)

Nachhaltige Landwirtschaft und Biogas: notwendige Überprüfung der EU-Vorschriften (Aussprache)

Energiestatistik ***I (Aussprache)

Statistiken zu Pflanzenschutzmitteln ***I (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

36

ANLAGE I

38

ANLAGE II

43

Mittwoch, 12. März 2008

2008/C 113E/03

PROTOKOLL

84

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Schriftliche Erklärungen (Vorlage)

Vorbereitung des Europäischen Rates (Brüssel, 13. und 14. März 2008) (Aussprache)

Erklärung des Präsidenten

Abstimmungsstunde

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Hans-Peter Martin (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Energiestatistik ***I (Abstimmung)

Statistiken zu Pflanzenschutzmitteln ***I (Abstimmung)

Gemeinsame Organisation der Agrarmärkte (Verordnung über die einheitliche GMO: einzelstaatliche Milchquoten) * (Abstimmung)

Gesundheitscheck der GAP (Abstimmung)

Lage der Frauen in den ländlichen Gebieten der EU (Abstimmung)

Nachhaltige Landwirtschaft und Biogas: notwendige Überprüfung der EU-Vorschriften (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Feierliche Sitzung — Fünfzigjähriges Bestehen des Europäischen Parlaments

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Mitteilung des Präsidenten

Rolle der Europäischen Union im Irak (Aussprache)

EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren (Aussprache)

Lage im Tschad (Aussprache)

Mitteilung des Präsidenten

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen ***I (Aussprache)

Besteuerung von unverbleitem Benzin und Gasöl * (Aussprache)

Globaler Dachfonds für Energieeffizienz und erneuerbare Energien (Aussprache)

Die besondere Situation von Frauen im Gefängnis und die Auswirkungen der Inhaftierung von Eltern auf deren Leben in Familie und Gesellschaft (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

95

ANLAGE I

97

ANLAGE II

105

Donnerstag, 13. März 2008

2008/C 113E/04

PROTOKOLL

157

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Die Politik der Entwicklungszusammenarbeit der EU als Herausforderung für die neuen Mitgliedstaaten (Aussprache)

Gleichstellung und Teilhabe — die Rolle der Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Globaler Dachfonds für Energieeffizienz und erneuerbare Energien (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Die Politik der Entwicklungszusammenarbeit der EU als Herausforderung für die neuen Mitgliedstaaten (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen ***I (Abstimmung)

Besteuerung von unverbleitem Benzin und Gasöl * (Abstimmung)

Rolle der Europäischen Union im Irak (Abstimmung)

EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren (Abstimmung)

Die besondere Situation von Frauen im Gefängnis und die Auswirkungen der Inhaftierung von Eltern auf deren Leben in Familie und Gesellschaft (Abstimmung)

Gleichstellung und Teilhabe — die Rolle der Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Armenien

Verhaftungen von Demonstranten nach den Präsidentschaftswahlen in Russland

Der Fall des afghanischen Journalisten Perwiz Kambakhsh — Der Fall des iranischen Staatsangehörigen Seyed Mehdi Kazemi

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Abstimmungsstunde

Armenien (Abstimmung)

Verhaftungen von Demonstranten nach den Präsidentschaftswahlen in Russland (Abstimmung)

Der Fall des afghanischen Journalisten Perwiz Kambakhsh — Der Fall des iranischen Staatsangehörigen Seyed Mehdi Kazemi (Abstimmung)

Vorlage von Dokumenten

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

173

ANLAGE I

174

ANLAGE II

183

SITZUNGSPERIODE 2008-2009

Sitzung vom 26. März 2008

Mittwoch, 26. März 2008

2008/C 113E/05

PROTOKOLL

229

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Tagesordnung

Ergebnisse des Europäischen Rates (Brüssel, 13. und 14. März 2008) (Aussprache)

Begrüßung

Lage in Tibet (Aussprache)

Auslegung der Geschäftsordnung

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

232

DE