ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 120

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
20. Mai 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

412. Plenartagung vom 27./28. Oktober 2004

2005/C 120/1

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rückversicherung und zur Änderung der Richtlinien 73/239/EWG, 92/49/EWG und der Richtlinien 98/78/EG und 2002/83/EG“(KOM(2004) 273 endg. – 2004/0097 (COD))

1

2005/C 120/2

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Toluol und Trichlorbenzol (achtundzwanzigste Änderung der Richtlinie 76/769/EWG)“(KOM(2004) 320 endg. – 2004/0111 (COD))

6

2005/C 120/3

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Fähigkeit der Anpassung der KMU und der sozialwirtschaftlichen Unternehmen an die durch die wirtschaftliche Dynamik vorgegebenen Änderungen“

10

2005/C 120/4

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die gesamteuropäischen Verkehrskorridore“

17

2005/C 120/5

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Neue Entwicklungen in der elektronischen Kommunikation“(KOM(2004) 61 endg.)

22

2005/C 120/6

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung der Gefahrenabwehr in Häfen“(KOM(2004) 393 endg. – 2004/0031 (COD))

28

2005/C 120/7

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in Weichmacherölen und Reifen (Siebenundzwanzigste Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates)“(KOM(2004) 98 endg. – 2004/0036 (COD))

30

2005/C 120/8

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2702/1999 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse in Drittländern und der Verordnung (EG) Nr. 2826/2000 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt“(KOM(2004) 233 endg. - 2004/0073 (CNS))

34

2005/C 120/9

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Industrieller Wandel und staatliche Beihilfen im Stahlsektor“

37

2005/C 120/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gesundheitssicherstellung: eine kollektive Verpflichtung, ein neues Recht“

47

2005/C 120/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission – Reaktion auf den Reflexionsprozess auf hoher Ebene über die Patientenmobilität und die Entwicklungen der gesundheitlichen Versorgung in der Europäischen Union“(KOM(2004) 301 endg.)

54

2005/C 120/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgender Kommissionsvorlage:

60

2005/C 120/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ausbildung und Produktivität“

64

2005/C 120/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung des Rates 2002/463/EG über ein Aktionsprogramm für Verwaltungszusammenarbeit in den Bereichen Außengrenzen, Visa, Asyl und Einwanderung (ARGO-Programm)“(KOM(2004) 384 endg. – 2004/0122 (CNS))

76

2005/C 120/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht“(KOM(2003) 808 endg. – 2003/0311 (CNS))

78

2005/C 120/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Durchführung der Lissabon-Strategie verbessern“

79

2005/C 120/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen als Herausforderung“

89

2005/C 120/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch zu öffentlich-privaten Partnerschaften und den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für öffentliche Aufträge und Konzessionen“(KOM(2004) 327 endg.)

103

2005/C 120/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/12/EWG über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren“(KOM(2004) 227 endg.)

111

2005/C 120/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Anpassung der Richtlinie 77/388/EWG aufgrund des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union“(KOM(2004) 295 endg.)

114

2005/C 120/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Endenergieeffizienz und zu Energiedienstleistungen“(KOM(2003) 739 endg. — 2003/0300 (COD))

115

2005/C 120/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen“(KOM(2003) 740 endg. — 2003/0301 (COD))

119

2005/C 120/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vertrag über eine Verfassung für Europa“

123

2005/C 120/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Umweltschutz als wirtschaftliche Chance“

128

2005/C 120/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Modernisierung des Sozialschutzes für die Entwicklung einer hochwertigen, zugänglichen und zukunftsfähigen Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege: Unterstützung der einzelstaatlichen Strategien durch die offene Koordinierungsmethode“(KOM(2004) 304 endg.)

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