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Document 91997E001720

    SCHRIFTLICHE ANFRAGE Nr. 1720/97 von Heidi HAUTALA an den Rat. UN-Erklärung zu Ureinwohnern

    ABl. C 196 vom 22.6.1998, p. 1 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)

    European Parliament's website

    91997E1720

    SCHRIFTLICHE ANFRAGE Nr. 1720/97 von Heidi HAUTALA an den Rat. UN-Erklärung zu Ureinwohnern

    Amtsblatt Nr. C 196 vom 22/06/1998 S. 0001


    SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1720/97 von Heidi Hautala (V) an den Rat (22. Mai 1997)

    Betrifft: UN-Erklärung zu Ureinwohnern

    Im November 1995 nahm das Parlament eine Entschließung zu dem Entwurf einer UN-Erklärung zu Ureinwohnern an (B4-1415/95) ((ABl. C 323 vom 4.12.1995, S. 117. )). Seitdem haben zwei Sitzungen der für diese Erklärung zuständigen besonderen Arbeitsgruppe der Menschenrechtskommission stattgefunden.

    1. Haben EU-Mitgliedstaaten an der Tätigkeit dieser Arbeitsgruppe teilgenommen?

    2. Wenn ja, gab es eine gemeinsame EU-Position?

    3. Wenn nein, weshalb nicht?

    4. Denkt der Rat daran, über eine gemeinsame Position zu der Erklärung und/oder generell zum Problem der Ureinwohner zu beraten?

    Antwort (30. März 1998)

    Einen gemeinsamen EU-Standpunkt zu der in der Anfrage der Frau Abgeordneten erwähnten Thematik hat es nicht gegeben. Der Rat vermag nicht anzugeben, welche EU-Mitgliedstaaten an den Beratungen in der für die Erklärung zuständigen besonderen Arbeitsgruppe der Menschenrechtskommission teilgenommen haben. Es handelt sich hierbei nämlich um eine Angelegenheit in der Zuständigkeit der einzelnen EU-Mitgliedstaaten auf innerstaatlicher Ebene.

    Der Rat denkt derzeit nicht an einen gemeinsamen Standpunkt, weder hinsichtlich der genannten Erklärung noch zum Problem der Ureinwohner generell.

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