ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 44

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

51. Jahrgang
16. Februar 2008

Informationsnummer

Inhalt

Seite

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

439. Plenartagung vom 24./25. Oktober 2007

2008/C 044/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch — Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven“KOM(2007) 161 endg.

1

2008/C 044/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gründung eines gemeinsamen Unternehmens ‚Initiative Innovative Arzneimittel‘“KOM(2007) 241 endg. — 2007/0089 (CNS)

11

2008/C 044/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gründung des gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS zur Umsetzung einer gemeinsamen Technologieinitiative für eingebettete IKT-Systeme“KOM(2007) 243 endg. — 2007/0088 (CNS)

15

2008/C 044/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens zur Umsetzung der Technologieinitiative ‚Clean Sky‘“KOM(2007) 315 endg. — 2007/0118 (CNS)

19

2008/C 044/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gründung des gemeinsamen Unternehmens ENIAC“KOM(2007) 356 endg. — 2007/0122 (CNS)

22

2008/C 044/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Verbraucher im Hinblick auf bestimmte Aspekte von Teilzeitnutzungsrechten, langfristigen Urlaubsprodukten sowie des Wiederverkaufs und Tausches derselben“KOM(2007) 303 endg. — 2007/0113 (COD)

27

2008/C 044/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über nichtselbsttätige Waagen“ (kodifizierte Fassung) KOM(2007) 446 endg. — 2007/0164 (COD)

33

2008/C 044/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Beleuchtungseinrichtungen für das hintere Kennzeichen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern (Kodifizierte Fassung)“KOM(2007) 451 endg. — 2007/0162 (COD)

33

2008/C 044/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Funkentstörung (elektromagnetische Verträglichkeit) von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (Kodifizierte Fassung)“KOM(2007) 462 endg. — 2007/0166 (COD)

34

2008/C 044/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament — Fortschrittsbericht Biokraftstoffe — Bericht über die Fortschritte bei der Verwendung von Biokraftstoffen und anderen erneuerbaren Kraftstoffen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union“KOM(2006) 845 endg.

34

2008/C 044/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament — Ergebnisse der Überprüfung der Strategie der Gemeinschaft zur Minderung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen“KOM(2007) 19 endg.

44

2008/C 044/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/54/EG hinsichtlich der Anwendung bestimmter Vorschriften auf Estland“KOM(2007) 411 endg. — 2007/0141 (COD)

49

2008/C 044/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Europäschen Parlaments und des Rates über die Auswahl und Genehmigung von Systemen, die Satellitenmobilfunkdienste (MSS) erbringen“KOM(2007) 480 endg. — 2007/0174 (COD)

50

2008/C 044/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Vorlage „Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 95/50/EG in Bezug auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse“KOM(2007) 509 endg. — 2007/0184 (COD)

52

2008/C 044/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Spezifikationen für Otto-, Diesel- und Gasölkraftstoffe und die Einführung eines Systems zur Überwachung und Verringerung der Treibhausgasemissionen bei der Verwendung von für den Straßenverkehr bestimmten Kraftstoffen, zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG des Rates im Hinblick auf die Spezifikationen für von Binnenschiffen gebrauchte Kraftstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 93/12/EWG“KOM(2007) 18 endg. — 2007/0019 (COD)

53

2008/C 044/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Weiterentwicklung der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete ab 2010“

56

2008/C 044/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Health Check und Zukunft der GAP nach 2013“

60

2008/C 044/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Klimawandel und Lissabon-Strategie“

69

2008/C 044/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Verschuldung und soziale Ausgrenzung in der Überflussgesellschaft“

74

2008/C 044/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Unternehmergeist und Lissabon-Agenda“

84

2008/C 044/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „EU-Einwanderungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit mit den Herkunftsländern“

91

2008/C 044/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz“KOM(2007) 46 endg. — 2007/0020 (COD)

103

2008/C 044/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern“KOM(2007) 159 endg. — 2007/0054 (COD)

106

2008/C 044/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Misshandlung alter Menschen“

109

2008/C 044/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/96/EG hinsichtlich der Anpassung der Sonderregelungen für die Besteuerung gewerblich genutzten Gasöls und der Koordinierung der Besteuerung von unverbleitem Benzin und Gasöl“KOM(2007) 52 endg. — 2007/0023 (CNS)

115

2008/C 044/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf bestimmte befristete Bestimmungen über die Mehrwertsteuersätze“KOM(2007) 381 endg. — SEK(2007) 910

120

2008/C 044/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Kroatien auf dem Weg zum Beitritt“

121

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