C:2004:310:TOC

Document C:2004:310:TOC

Help

Amtsblatt der Europäischen Union, C 310, 16. Dezember 2004

Display all documents published in this Official Journal

Date of document:: 16/12/2004

Author:: Europäische Union
Form:: Amstblatt

HTML

PDF

		ISSN 1725-2407
Amtsblatt der Europäischen Union		C 310

Ausgabe in deutscher Sprache	Mitteilungen und Bekanntmachungen	47. Jahrgang 16. Dezember 2004

Informationsnummer	Inhalt	Seite

2004/C 310/1	Vertrag über eine Verfassung für Europa	1
	PRÄAMBEL	3
	TEIL I	11
	DEFINITION UND ZIELE DER UNION	11
	GRUNDRECHTE UND UNIONSBÜRGERSCHAFT	13
	DIE ZUSTÄNDIGKEITEN DER UNION	14
	DIE ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER UNION	18
	INSTITUTIONELLER RAHMEN	18
	DIE SONSTIGEN ORGANE UND DIE BERATENDEN EINRICHTUNGEN DER UNION	25
	AUSÜBUNG DER ZUSTÄNDIGKEITEN DER UNION	26
	GEMEINSAME BESTIMMUNGEN	26
	BESONDERE BESTIMMUNGEN	29
	VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT	33
	DAS DEMOKRATISCHE LEBEN DER UNION	34
	DIE FINANZEN DER UNION	36
	DIE UNION UND IHRE NACHBARN	38
	ZUGEHÖRIGKEIT ZUR UNION	38
	DIE CHARTA DER GRUNDRECHTE DER UNION	41
	PRÄAMBEL	41
	WÜRDE DES MENSCHEN	42
	FREIHEITEN	43
	GLEICHHEIT	46
	SOLIDARITÄT	47
	BÜRGERRECHTE	50
	JUSTIZIELLE RECHTE	52
	ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN ÜBER DIE AUSLEGUNG UND ANWENDUNG DER CHARTA	53
	DIE POLITIKBEREICHE UND DIE ARBEITSWEISE DER UNION	55
	ALLGEMEIN ANWENDBARE BESTIMMUNGEN	55
	NICHTDISKRIMINIERUNG UND UNIONSBÜRGERSCHAFT	56
	INTERNE POLITIKBEREICHE UND MASSNAHMEN	58
	BINNENMARKT	58
	Verwirklichung und Funktionieren des Binnenmarkts	58
	Freizügigkeit und freier Dienstleistungsverkehr	59
	Arbeitnehmer	59
	Niederlassungsfreiheit	61
	Freier Dienstleistungsverkehr	63
	Freier Warenverkehr	64
	Zollunion	64
	Zusammenarbeit im Zollwesen	65
	Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen	65
	Der Kapital- und Zahlungsverkehr	66
	Wettbewerbsregeln	68
	Vorschriften für Unternehmen	68
	Beihilfen der Mitgliedstaaten	71
	Steuerliche Vorschriften	73
	Gemeinsame Bestimmungen	73
	WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK	76
	Wirtschaftspolitik	76
	Währungspolitik	81
	Institutionelle Bestimmungen	84
	Besondere Bestimmungen für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist	85
	Übergangsbestimmungen	86
	DIE POLITIK IN ANDEREN BEREICHEN	91
	Beschäftigung	91
	Sozialpolitik	93
	Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt	98
	Landwirtschaft und Fischerei	99
	Umwelt	103
	Verbraucherschutz	105
	Verkehr	105
	Transeuropäische Netze	108
	Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt	109
	Energie	112
	RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS	113
	Allgemeine Bestimmungen	113
	Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung	114
	Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen	117
	Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen	118
	Polizeiliche Zusammenarbeit	121
	BEREICHE, IN DENEN DIE UNION BESCHLIESSEN KANN, EINE UNTERSTÜTZUNGS-, KOORDINIERUNGS- ODER ERGÄNZUNGSMASSNAHME DURCHZUFÜHREN	123
	Öffentliche Gesundheit	123
	Industrie	125
	Kultur	125
	Tourismus	126
	Allgemeine Bildung, Jugend, Sport und berufliche Bildung	127
	Katastrophenschutz	128
	Verwaltungszusammenarbeit	129
	DIE ASSOZIIERUNG DER ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE	129
	AUSWÄRTIGES HANDELN DER UNION	131
	ALLGEMEIN ANWENDBARE BESTIMMUNGEN	131
	GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK	133
	Gemeinsame Bestimmungen	133
	Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik	138
	Finanzbestimmungen	141
	GEMEINSAME HANDELSPOLITIK	142
	ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN UND HUMANITÄRE HILFE	143
	Entwicklungszusammenarbeit	143
	Wirtschaftliche, finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Drittländern	144
	Humanitäre Hilfe	145
	RESTRIKTIVE MASSNAHMEN	146
	INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE	146
	BEZIEHUNGEN DER UNION ZU INTERNATIONALEN ORGANISATIONEN UND DRITTLÄNDERN UND DELEGATIONEN DER UNION	149
	ANWENDUNG DER SOLIDARITÄTSKLAUSEL	149
	ARBEITSWEISE DER UNION	150
	INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN	150
	Die Organe	150
	Das Europäische Parlament	150
	Der Europäische Rat	153
	Der Ministerrat	153
	Die Europäische Kommission	154
	Der Gerichtshof der Europäischen Union	156
	Die Europäische Zentralbank	164
	Der Rechnungshof	165
	Die beratenden Einrichtungen der Union	167
	Der Ausschuss der Regionen	167
	Der Wirtschafts- und Sozialausschuss	168
	Die Europäische Investitionsbank	169
	Gemeinsame Bestimmungen für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union	170
	FINANZVORSCHRIFTEN	173
	Der mehrjährige Finanzrahmen	173
	Der Jahreshaushaltsplan der Union	174
	Ausführung des Haushaltsplans und Entlastung	177
	Gemeinsame Bestimmungen	178
	Betrugsbekämpfung	179
	VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT	180
	GEMEINSAME BESTIMMUNGEN	182
	ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN	186
	Protokolle und Anhänge	203
	SCHLUSSAKTE	401

Top

All