(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 wurden Vorschriften für die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern festgelegt. Um Umsetzungen von Rindern zurückverfolgen zu können, müssen die Tiere gemäß der genannten Verordnung sämtlich mit mindestens zwei Kennzeichnungsmitteln gekennzeichnet werden, die in ihrem Anhang I aufgeführt sind und mit dem gleichen eindeutigen Kenncode versehen sind. Die im genannten Anhang aufgeführten Kennzeichnungsmittel umfassen eine herkömmliche Ohrmarke und ein elektronisches Kennzeichen in Form einer elektronischen Ohrmarke, eines Bolustransponders oder eines injizierbaren Transponders.

(2)

Gemäß der durch die Verordnung (EU) Nr. 653/2014 (2) geänderten Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 werden die Vorschriften über die Zusammensetzung des Kenncodes im Wege von Durchführungsrechtsakten festgelegt.

(3)

Damit der Kenncode für Rinder den Normen für die Kennzeichnung von Tieren der Internationalen Normungsorganisation entspricht, ist es am zweckmäßigsten, den Kenncode für Rinder entweder aus dem zweibuchstabigen Ländercode oder dem dreistelligen numerischen Ländercode sowie einem individuellen, maximal zwölfstelligen Zahlencode für das Tier zusammenzusetzen.

(4)

Darüber hinaus muss bei der mit der vorliegenden Verordnung festgelegten Zusammensetzung des Kenncodes das Funktionieren des Binnenmarkts im Hinblick auf Rinder wie auch auf Schafe und Ziegen gewährleistet werden, für die eine solche Zusammensetzung des Kenncodes — unabhängig von den in den einzelnen Mitgliedstaaten eingeführten Kennzeichnungsmitteln — in der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates (3) vorgeschrieben ist.

(5)

In der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 der Kommission (4) ist festgelegt, mit welchen Codes der Ursprungsmitgliedstaat sowie das einzelne Tier zu kennzeichnen sind und dass diese Codes auf sichtbar angebrachten Ohrmarken ausgewiesen werden müssen. Diese kodifizierte Form der Kennzeichnung setzt sich aus dem zweibuchstabigen Ländercode und einem individuellen Tiercode mit höchstens 12 Ziffern zusammen.

(6)

Die Zusammensetzung des Codes zur Kennzeichnung von Rindern sollte sowohl für herkömmliche Ohrmarken als auch für elektronische Kennzeichen gelten, und diese Codes sollten sich in allen Mitgliedstaaten verwenden, elektronisch austauschen und lesen lassen. Die Verordnung (EG) Nr. 911/2004 sollte daher dahin gehend geändert werden, dass ein Verweis auf den mit der vorliegenden Verordnung festgelegten Kenncode aufgenommen wird.

(7)

Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 sieht vor, dass Irland, Italien, Spanien und Portugal für bis zum 31. Dezember 1999 geborene Tiere und das Vereinigte Königreich für bis zum 30. Juni 2000 geborene Tiere ihr System beibehalten können, hinter dem Ländercode anstelle des zwölfstelligen Zahlencodes einen alphanumerischen Code zu verwenden. Da die in der vorliegenden Verordnung festgelegten Vorschriften über die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder diejenigen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 ersetzen sollen, sollte auch in der vorliegenden Verordnung eine solche Ausnahmeregelung vorgesehen werden.

(8)

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 müssen die Mitgliedstaaten eine elektronische Datenbank für Rinder erstellen, in der die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats den Kenncode für Rinder erfassen muss. Darüber hinaus ist in Artikel 4 Absatz 4 der genannten Verordnung das Datum festgelegt, ab dem die Mitgliedstaaten gewährleisten müssen, dass die Infrastruktur für die Kennzeichnung von Rindern mit einem elektronischen Kennzeichen als offizielles Kennzeichnungsmittel voll funktionsfähig ist. Ein Teil dieser Infrastruktur ist die elektronische Datenbank.

(9)

Damit der Übergang von den herkömmlichen Ohrmarken zu den elektronischen Kennzeichen reibungslos verläuft, sollten Übergangsmaßnahmen für die Neuerfassung der Kenncodes für Rinder in der elektronischen Datenbank bis zu dem Zeitpunkt festgelegt werden, an dem gewährleistet ist, dass die Infrastruktur für den Einsatz eines elektronischen Kennzeichens durch die Mitgliedstaaten voll funktionsfähig ist.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

a)

bei dem ersten Element des Kenncodes muss es sich um den Ländercode des Mitgliedstaats, in dem das Kennzeichnungsmittel erstmalig angebracht wurde, handeln, der entweder aus dem Zwei-Buchstaben-Code oder dem dreistelligen Zahlencode besteht, wie im Anhang aufgeführt;

b)

bei dem zweiten Element des Kenncodes muss es sich um einen individuellen numerischen Tiercode mit höchstens 12 Ziffern handeln; für Irland, Spanien, Italien und Portugal gilt jedoch für bis zum 31. Dezember 1999 geborene Tiere und für das Vereinigte Königreich für bis zum 30. Juni 2000 geborene Tiere weiterhin das System, hinter dem Ländercode anstelle des zwölfstelligen Zahlencodes einen alphanumerischen Code zu verwenden.

1.

Artikel 1 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

(*1)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/949 der Kommission vom 2. Juni 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 der Kommission (ABl. L 143 vom 3.6.2017, S. 1).“ "

2.

Anhang I wird gestrichen.

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung einer Zulassung bedürfen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

(2)

Die Verwendung der Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Aspergillus niger (CBS 109.713), und Endo-1,4-beta-Glucanase, gewonnen aus Aspergillus niger (DSM 18404), wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1068/2011 der Kommission (2) für Junghennen, Zuchttruthühner, Jungtruthühner, sonstige Vogelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (außer Mastenten) und Ziervögel für zehn Jahre zugelassen.

(3)

Der Zulassungsinhaber hat gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 die Änderung der Zulassungsbedingungen für die betreffende Zubereitung dahingehend vorgeschlagen, dass der Mindestgehalt für die Verwendung bei Junghennen und allen Legevögeln von 560 TXU/kg auf 280 TXU/kg und von 250 TGU/kg auf 125 TGU/kg Alleinfuttermittel gesenkt wird. Dem Antrag waren die einschlägigen Informationen beigefügt, die den Änderungsvorschlag stützen. Die Kommission hat den Antrag an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) weitergeleitet.

(4)

Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme vom 20. Oktober 2016 (3) zu dem Schluss, dass die Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Aspergillus niger (CBS 109.713), und Endo-1,4-beta-Glucanase, gewonnen aus Aspergillus niger (DSM 18404), unter den vorgeschlagenen neuen Verwendungsbedingungen bei den beantragten Mindestgehalten von 280 TXU/kg und 125 TGU/kg Alleinfuttermittel bei Junghennen und allen Legevögeln wirksam sein kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

(5)

Die Bewertung der Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Aspergillus niger (CBS 109.713), und Endo-1,4-beta-Glucanase, gewonnen aus Aspergillus niger (DSM 18404), hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind.

(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1068/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

(1)

Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) hat zum Ziel, Arbeitnehmer/-innen und Selbstständige, die infolge weitreichender Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge aufgrund der Globalisierung, infolge eines Andauerns der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise oder infolge einer erneuten globalen Finanz- und Wirtschaftskrise entlassen wurden bzw. ihre Tätigkeit einstellen mussten, zu unterstützen und ihnen bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt behilflich zu sein.

(2)

Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates (3) darf die Mittelausstattung des EGF einen jährlichen Höchstbetrag von 150 Mio. EUR (zu Preisen von 2011) nicht überschreiten.

(3)

Am 22. November 2016 stellte Finnland einen Antrag auf Inanspruchnahme des EGF wegen Entlassungen im in der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige (im Folgenden „NACE“) in Revision 2 Abteilung 26 („Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnisse“) eingestuften Wirtschaftszweig in Finnland. Der Antrag wurde gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1309/2013 durch zusätzliche Informationen ergänzt. Der Antrag erfüllt die Voraussetzungen gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) Nr. 1309/2013 für die Festsetzung eines Finanzbeitrags aus dem EGF.

(4)

Der EGF sollte folglich in Anspruch genommen werden, damit ein Finanzbeitrag in Höhe von 2 641 800 EUR für den Antrag Finnlands bereitgestellt werden kann.

(5)

Damit der EGF möglichst schnell in Anspruch genommen werden kann, sollte der vorliegende Beschluss ab dem Datum seiner Annahme gelten —