This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Fire safety in existing hotels
Brandschutz in bestehenden Hotels
Brandschutz in bestehenden Hotels
Brandschutz in bestehenden Hotels
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
Empfehlung 86/666/EWG des Rates über den Brandschutz in bestehenden Hotels
WAS IST DER ZWECK DIESER EMPFEHLUNG?
WICHTIGE ECKPUNKTE
Vorkehrungen
Den EU-Ländern wird die Einführung von Brandschutz empfohlen, um:
Grundsätze
Die EU-Länder werden aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Hotels Vorschriften unterliegen, die auf einer Reihe von Grundsätzen beruhen:
Technische Leitlinien
Der Anhang dieser Empfehlung enthält technische Leitlinien. Diese beziehen sich insbesondere auf:
Kontrollen
Hotels sollten regelmäßig überprüft werden.
Berichterstattung
Wie in der Empfehlung vorgesehen, erstellte die Europäische Kommission im Jahr 2001 einen Bericht über die von den EU-Ländern eingeführten Maßnahmen zur Anwendung der Empfehlung. In dem Bericht wurde festgestellt, dass die Bedeutung in den verschiedenen EU-Ländern von dem bereits vorhandenen Schutzniveau und der jeweiligen Umsetzung in nationales Recht abhingen. In einigen Ländern enthielten die nationalen Rechtsvorschriften bereits die technischen Leitlinien beziehungsweise Mindestanforderungen der Empfehlung oder gingen darüber hinaus. In anderen Ländern wurde die Empfehlung dagegen nur teilweise umgesetzt, da sie nur auf den Bau neuer Hotels oder Arbeiten in bereits bestehenden Betrieben Anwendung fand.
Nachbereitung
In einer damit im Zusammenhang stehenden Sache erstellte die Kommission 2013 einen Bericht über die bestehenden Vorschriften zur Sicherheit bestimmter Dienste an Verbraucher auf nationaler Ebene in der EU sowie in Norwegen, Island und Liechtenstein. Darin wurden unter anderem die jeweiligen nationalen Vorschriften zur Sicherheit touristischer Beherbergungsleistungen untersucht.
Im Jahr 2014 wurde von der Kommission eine öffentliche Konsultation zur Sicherheit touristischer Beherbergungsleistungen durchgeführt. Nach Bearbeitung der Rückmeldungen folgerte die Kommission, dass zwischen den vorhandenen Vorschriften der EU-Länder, dem Mangel an Vorschriften auf EU-Ebene aufgrund von Subsidiarität und den Risiken für die Verbraucher keine Verbindung bestand.
WANN TRITT DIESE EMPFEHLUNG IN KRAFT?
Sie ist am 22. Dezember 1986 in Kraft getreten.
RECHTSAKT
Empfehlung 86/666/EWG des Rates vom 22. Dezember 1986 über den Brandschutz in bestehenden Hotels (ABl. L 384 vom 31.12.1986, S. 60-68)
VERBUNDENE RECHTSAKTE
Bericht der Kommission über die Anwendung der Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986 über den Brandschutz in bestehenden Hotels (86/666/EWG) (KOM(2001) 348 endgültig vom 27.6.2001)
Letzte Aktualisierung: 27.06.2016