Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam

 

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Beschluss (EU) 2019/1121 über die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam im Namen der Europäischen Union

Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Vietnam

WAS IST DAS ZIEL DES FREIHANDELSABKOMMENS?

• Ziele des Freihandelsabkommens zwischen der EU und der Sozialistischen Republik Vietnam sind die Liberalisierung und Förderung des Handels und der Investitionen zwischen den beiden Partnern.
• Der Beschluss markiert die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens durch den Rat im Namen der EU.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam werden die Bedingungen festgelegt, unter denen die EU-Wirtschaftsbeteiligten die Möglichkeiten in vollem Umfang nutzen können, die in Vietnam geschaffen werden; dies wird sichergestellt durch:

• die umfassende Liberalisierung der Märkte für Dienstleistungen und Investitionen einschließlich übergreifender Regelungen zur Lizenzvergabe und zur gegenseitigen Anerkennung von Abschlüssen sowie sektorspezifische Regelungen zur Gewährleistung fairer Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen aus der EU;
• neue Chancen bei Ausschreibungen für Bieter aus der EU in Vietnam, das kein Mitgliedsland des WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen ist;
• die Beseitigung technischer und regulatorischer Hemmnisse für den Warenhandel, etwa doppelter Prüfanforderungen, insbesondere durch die Förderung des Einsatzes von in der EU vertrauten technischen und regulatorischen Standards bei
  • Kraftfahrzeugen,
  • Arzneimitteln und Medizinprodukten und
  • umweltfreundlichen Technologien;
• Handel basierend auf internationalen Standards, um die Genehmigung von Lebensmittelausfuhren aus der EU nach Vietnam zu ermöglichen;
• die Verpflichtung Vietnams, seine Zölle auf Einfuhren aus der EU zu reduzieren oder zu beseitigen, und einen kostengünstigeren Zugang europäischer Unternehmen und Verbraucher zu Produkten mit Ursprung in Vietnam;
• ein hohes Maß an Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, auch im Hinblick auf die Durchsetzung dieser Rechte gemäß Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen), einschließlich geografischer Angaben der EU; und
• ein umfassendes Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung, mit dem sichergestellt werden soll, dass der Handel Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz und soziale Entwicklung unterstützt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und Fischbestände fördert. Darin ist auch eine Verpflichtung enthalten, internationale Normen wirksam anzuwenden und sich um die Ratifizierung einer Reihe internationaler Übereinkommen zu bemühen. In dem Kapitel wird auch beschrieben, wie die Sozialpartner und die Zivilgesellschaft in die Durchführung und Überwachung dieser Bestimmungen einbezogen werden.

DATUM DES INKRAFTTRETENS

Das Abkommen ist am 1. August 2020 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

• Die EU und Vietnam haben ein Investitionsschutzabkommen ausgehandelt.
• Die EU und Vietnam unterzeichneten im Jahr 2012 das Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der EU und Vietnam.

HAUPTDOKUMENTE

Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam (ABl. L 186 vom 12.6.2020, S. 3-1400)

Beschluss (EU) 2019/1121 des Rates vom 25. Juni 2019 über die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam im Namen der Europäischen Union (ABl. L 177 vom 2.7.2019, S. 1-2)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam

Beschluss (EU) 2019/1096 des Rates vom 25. Juni 2019 über die Unterzeichnung im Namen der Union des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits (ABl. L 175 vom 28.6.2019, S. 1-2)

Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits (ABl. L 329 vom 3.12.2016, S. 8-42)

Nachfolgende Änderungen des Rahmenabkommens wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter

Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam (ABl. L 207 vom 30.6.2020, S. 3)

Letzte Aktualisierung: 17.07.2020